Die Eltviller Bürger haben sich am 31.05.2015 beim Bürgerentscheid mit 54,1% der abgegebenen Stimmen gegen Windräder gewandt. Das ist ein eindeutiges Ergebnis.
Verfehlt wurde allerdings das Quorum, so dass die Entscheidung noch nicht endgültig ist, sondern von der Stadtverordnetenversammlung noch einmal bekräftigt werden muss, denn ein Bürgerentscheid hat eine endgültig entscheidende Wirkung, wenn die JA-Stimmen eine Zahl von mindestens 25% aller Wähler erreichen. Tun sie das nicht – wie in Eltville – sondern liegen unter diesem “Quorum”, dann muss die Stadtverordnetenversammlung über die zur Abstimmung gestellte Frage endgültig entscheiden. Das macht aber den Bürgerentscheid nicht wirkungslos. Er ist eine faktische Bekundung der Meinung der wählenden Bürger.
Grüne Kommunalpolitiker reagierten auf das Wahlergebnis mit einem so besonderen Maß der Realitätsverdrehung und –verweigerung, das uns als Anschauungsmaterial für verblendete Ideologie dient.
“Eltville beschert den Windkraftgegnern eine Niederlage – und das sogar recht deutlich, nicht einmal 22 Prozent der Menschen in Eltville sprachen sich gegen Windenergie aus. Da neben uns Grünen auch SPD und CDU im Vorfeld erklärt haben, dass sie das Scheitern oder Gelingen des Bürgerentscheids als Vorgabe für ihr politisches Handeln akzeptieren, bedeutet das Scheitern des Bürgerentscheids also nun, dass Eltville keine Blockade der Windkraft will. ….
Danken möchte ich natürlich allen Menschen, die den Bürgerentscheid aktiv und passiv abgelehnt haben, den Freundinnen und Freunden in der AG Energie-Zukunft-Rheingau, Wir-für-Windkraft und allen, die uns auch in schwierigen Zeiten Mut gemacht haben, dass wir den Bürgerentscheid zum Scheitern bringen können. Wir haben ihn zum Scheitern gebracht:
D A N K E !
Wir erinnern: die Grünen hatten sich nachhaltig für mehr Bürgerbeteiligung ausgesprochen. Wie sich nun zeigt, nur wenn es dem eigenen Zweck dient. Denn die Danksagung an das Phlegma der Nichtwähler tönt wohl eher als das Lied einer Spottdrossel1]. Aus Sicht der Bürger ist es für Danksagungen zu früh,
der Windfall Eltville ist noch lange nicht beschlossene Sache!
1] vgl. Seltene Vögel – Überlebenskünstler, Evolutionsverlierer und Verschollene