Monat: März 2016
Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW): Zwischenbilanz mit Licht und Schatten
Fünf Jahre nach dem Reaktorunglück von Fukushima ist die Energiewende in Deutschland nur teilweise auf dem richtigen Weg. Das zeigt eine Zwischenbilanz des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW).
Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes
Bundesverband Erneuerbare Energie: Entwurf zum Strommarktgesetz noch lückenhaft
Ex-Wirtschaftsstaatssekretärin Reiche hält Strommarktgesetz für nicht zukunftsfähig
http://www.umweltruf.de//2016_Programm/news/111/news3.php3?nummer=2856
Windkraft auf dem Taunuskamm: Kann der Wanderfalke die Windräder stoppen?
Anhörung zum Windkraftprojekt Hohe Wurzel zum Thema Naturschutz
alte Regionalversammlung beschließt am 30.09.2016 über Vorranggebiete in Mittelhessen
»Es ist wichtig, dass die jetzige Regionalversammlung, die den Planungsprozess in den letzten Jahren sehr intensiv und engagiert begleitet hat, noch den nächsten Schritt beschließen kann, ehe dann infolge der Kommunalwahl eine neu zusammengesetzte Regionalversammlung ihre Arbeit aufnehmen wird«, sagte Klaus Weber, Vorsitzender der Regionalversammlung Mittelhessen. Das Beratungsergebnis werde zeigen, ob Änderungen am Planwerk zu einer erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung, beispielsweise in Form einer Teiloffenlegung der Unterlagen, führen werden.
Beteiligung der Kommunen an Pachteinnahmen von HessenForst
Hier werden verwirrende Diskussionen geführt. Im nachfolgenden Artikel sieht es so aus, als ob die CDU und die B90/Die Grünen keine Beteiligung der Kommunen an den Pachteinnahmen wollen. Im Gesetzentwurf (siehe unten) erkennt man, dass sich alle einig sind.
Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels hat nach der heutigen Plenardebatte kritisiert, dass sich Schwarz-Grün nicht durchringen konnte, dem SPD-Gesetzentwurf zur Änderung der Landeshaushaltsordnung zuzustimmen.
Das Einknicken der Grünen gegenüber ihrem Koalitionspartner sei umso überraschender, als dass die Grünen in der letzten Legislaturperiode einen nahezu wortgleichen Gesetzentwurf eingebracht haben. Jetzt, wo sie in Regierungsverantwortung die Möglichkeit hätten, diesen in reale Politik umzusetzen, schwächelten die Grünen bei ihrem Leib und Magenthema, der Energiewende, erkennbar.
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und Bündnis 90 / Die Grünen
Hier wird ein eigener Antrag gestellt, der im Grunde den gleichen Inhalt hat wie der der SPD. Es geht nun nur darum, wie hoch die Beteiligungen ausfallen sollen (ca. 20 oder 30%).
Ausschreibungen erst ab 6 WKA / Park notwendig
Ausschreibungen mit Energiegenossen?
Baake: “Es ging mir um Wettbewerb”
Maren Petersen, Leiterin Erneuerbare Energien BDEW, äußerte ebenfalls Bedenken bezüglich des Preisrisikos. BWE-Geschäftsführer Henning Dettmer brachte noch einmal das Thema De Minimis auf. Diese Regelung ließe es laut EU-Recht zu, dass Parks mit bis zu sechs Anlagen von Ausschreibungen befreit wären. Das würde für Deutschland die überwiegende Menge bedeuten. Baake hat schon oft erklärt, dass De Minimis für ihn inakzeptabel ist. So auch heute. Er schmettere einmal mehr alle Bedenken und Vorschläge seiner Mitdiskutanten ab. “Die Kernfrage ist aus meiner Sicht, was Bürger brauchen.” Investitionssicherheit hätten sie laut Baake noch weniger, wenn das bisherige Gesetz bestehen bliebe.(Nicole Weinhold)
http://www.erneuerbareenergien.de/baake-es-ging-mir-um-wettbewerb/150/437/94166/
AfD will EEG ersatzlos abschaffen
Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) und die Energiewende gefährden die Stromversorgung, heißt es im AfD-Grundsatzprogramm.
Die Stromerzeugung schwanke zudem wetterbedingt, weshalb konventionelle Großkraftwerke nicht ersetzt werden könnten. Das ginge nur mit großen Speichersystemen, wodurch die Energiewende unbezahlbar würde.
Das EEG sei staatliche Planwirtschaft und eine Abkehr von der sozialen Marktwirtschaft. Nicht marktfähige Anlagen würden durch das EEG massiv subventioniert.
In Wäldern, würden durch Erneuerbare-Energien-Anlagen in Industriegebiete verwandelt. Windkraftanlagen zerstörten das Bild der Kulturlandschaften, außerdem seien sie für Vögel eine tödliche Gefahr.
„Die AfD tritt daher dafür ein, das EEG ersatzlos abzuschaffen“.
Auch bestehende Subventionsverpflichtungen aus dem EEG könnten dabei in Frage gestellt werden. Einzelne Energieträger sollen politisch weder bevorzugt noch benachteiligt werden. Die Vorrangeinspeisung von Strom solle daher generell abgeschafft werden. Auch Quoten- und Auktionsmodelle lehnt die AfD ab. Netzkosten sollen auf alle Stromerzeuger verursachergerecht umgelegt werden.
Stattdessen will die AfD die Risiken und Chancen von Fracking weiter erforschen. Das im April 2015 in den Bundestag eingebrachte restriktive „Fracking-Gesetz“ will die Partei beispielsweise zurückziehen. „So die Risiken beherrschbar sind, wollen wir Fracking entwickeln und mögliche Standorte erkunden lassen.“ Letztlich sollten aber die betroffenen Bürger vor Ort durch demokratische Entscheidungen über den Einsatz der Fracking-Technik an geeigneten Standorten entscheiden.
Die Ausstiegsbeschlüsse aus der Kernkraft seien „sachlich nicht begründet und wirtschaftlich schädlich“. Daher will die AfD die Laufzeiten für noch in Betrieb befindliche Atomkraftwerke verlängern, bis Alternativen gefunden sind, die zu vergleichbar geringen Kosten Strom erzeugen können.
Taunusstein verklagt Regierungspräsidium
Vogelschutz-Armaturen wirkungslos?
Reinhardswald: Hoffnung ruht auf Naturpark
Drohende Zerstörung des Waldgebietes befürchtet.
Gieselwerder. Lebensraum Reinhardswald, dessen Stärken und Chancen – das war Thema eines Treffens, zu der die Interessengemeinschaft Reinhardswald in Gieselwerder geladen hatte.
Postkarte: Vor- und Rückseite
Kleine Anfrage: Macht Windkraft krank?
Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung namens der Landesregierung vom 14.02.2016,
gezeichnet
Cornelia Rundt
Gefahr der Vernichtung der Greifvogelpopulation durch WKA
Reimut Kayser, ein Urgestein des LBV und ausgewiesener Vogelschützer für Greifvögel hat eine Beitrag verfasst der in seiner Eindeutigkeit und Klarheit die absolute Gefahr der Vernichtung der Greifvogelpopulation darlegt. R Kayser fordert eine Umkehr bei der Energiewende mit Windrädern. 4 Ausschnitte aus seinem Vortrag auch auf YouTube. https://www.youtube.com/watch?v=R1Fm4pg6c_c https://www.youtube.com/watch?v=g6KrePJTrN4 https://www.youtube.com/watch?v=vEpaG_XGn8k https://www.youtube.com/watch?v=XlguBmD6M94
Ein Link zum neuen Naturschutzverband VLAB der jetzt die ursprüngliche Aufgabe des Naturschützer wieder aufnimmt, welche der BUND heute nur noch punktuell wahrnimmt. http://www.umwelt-watchblog.de/bund-naturschutz-klaert-auf/
„Taube Ohren abgewählt“
„Taube Ohren abgewählt“
Interview mit Möller-Meinecke 10.03.2016
Auffallend viele Protest-Wählergruppen haben im Taunus bei der Kommunalwahl einen hohen Stimmenzuwachs errungen. Wir haben Matthias Möller-Meinecke nach möglichen Erklärungen gefragt – der Rechtsanwalt vertritt seit Jahren Bürger im Taunus, die sich gegen Unbilden vor der eigenen Haustür wehren.
Kommunalwahl in Hessen – Windkraftgegner im Aufwind
Windwahn gratuliert allen hessischen Senkrechtstartern in der Kommunalpolitik zu ihren Erfolgen!
http://www.windwahn.de/index.php?option=com_content&view=article&id=1654&catid=70&Itemid=1775