Landesverband Hessen e.V.
Am 30. März ist der Sachliche Teilplan Erneuerbare Energien (TPEE) 2019 wirksam geworden, der unter anderem den Ausbau der Windkraft im Regierungsbezirk Darmstadt regelt.
Jetzt sollen jene Räume beplant werden, für die bislang noch keine Festlegungen getroffen wurden (sogenannte Weißflächen).
Von Rüdiger Stobbe
Frankreich, Dänemark, die Schweiz sowie die Niederlande machten gute Geschäft. Nur der deutsche Stromkunde nicht. Der zahlt den höchsten Strompreis Europas.
Die 16. Woche war von schönem Frühlingswetter geprägt. Dementsprechend war die Sonnenstromerzeugung insgesamt stark. Windstrom hingegen konnte nur am Montag in ausreichendem Maß erzeugt werden. Zusammen mit der recht starken Sonnenstromerzeugung kam es, wie es kommen musste. Insgesamt war viel zu viel Strom im Markt. Dieser wurde an das benachbarte Ausland mit einem zum Teil erheblichen Bonus abgegeben. Danach ließ die Windstromerzeugung nach. Deutschland verließ sich in der restlichen Woche nahezu vollständig auf Stromimporte aus genau diesem europäischen Ausland, welches den Strom vorher, teilweise mit Bonus, geschenkt bekommen hatte.
Die bisherigen Artikel der Kolumne Woher kommt der Strom? mit jeweils einer kurzen Inhaltserläuterung finden Sie hier.
Der Bundestag soll in Kürze ein „Planungssicherstellungsgesetz“ beschließen, das Tagesspiegel Background vorliegt. Ziel ist die Digitalisierung der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Planungs- und Genehmigungsverfahren, um diese trotz Corona-Pandemie abzuschließen…
So sollen Antragsunterlagen auch über das Internet zugänglich gemacht werden. Als Ersatz für zwingend durchzuführende Erörterungstermine, mündliche Verhandlungen oder Antragskonferenzen werden Online-Konsultationen eingeführt. Die Bürger sollen durch eine einfache E-Mail Stellung beziehen können…
Hierzu die Stellungnahme der Bundesrechtsanwaltskammer:
2020_04_27-bmi-stn.-brak-zum-planungssicherstellungsgesetz-e
Zuerst erschienen bei Vernunftkraft Odenwald
Das Oberverwaltungsgericht hat den Hochsauerlandkreis mit heute zugestelltem Urteil verpflichtet, über den Antrag eines Vorhabenträgers, ihm einen Vorbescheid für die Errichtung und den Betrieb von fünf Windenergieanlagen nahe dem Sorpesee zu erteilen, neu zu entscheiden.
Quelle: umweltruf.de
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in einer Videobotschaft (link is external) Dienstag (28.04.2020 ) dazu aufgerufen, den europäischen Grünen Deal als Kompass aus der Coronakrise zu nutzen.
„Jetzt, wo wir planen, Milliarden von Euro zu investieren, um unsere Wirtschaft und Arbeit wieder anzukurbeln, sollten wir nicht in alte umweltschädliche Gewohnheiten verfallen. (…) Der europäische Green Deal ist unsere neue Wachstumsstrategie, um unsere Wirtschaft wettbewerbsfähiger zu machen und unsere Lebensqualität zu verbessern“ sagte von der Leyen. Frans Timmermans, Exekutiv-Vizepräsident der EU-Kommission und zuständig für den Green Deal, spricht Dienstag Nachmittag mit Ministern aus etwa 30 Ländern beim 11. Petersberger Klimadialog (link is external) (per Videokonferenz) unter Leitung von Bundesumweltministern Svenja Schulze über einen nachhaltigen Weg aus der Krise.
Timmermans hatte im Umweltausschuss des Europäischen Parlaments in der vergangenen Woche betont , dass die Kommission entschieden am Green Deal festhalte – auch, um die europäische Wirtschaft widerstandsfähiger gegenüber künftigen Krisen zu machen. „Zurecht gilt jetzt unsere ganze Aufmerksamkeit der Covid-19-Krise und der Frage, wie wir diesen schrecklichen Virus meistern. (…) Aber wir sollten uns nicht der Illusion hingeben, dass dadurch die Klimakrise oder die Krise der biologischen Vielfalt verschwunden sind. Diese Krisen gibt es immer noch, und wir müssen handeln, um sie zu überwinden“, sagte Timmermans.
Weiterlesen: umweltruf.de
Das Bundeswirtschaftsministerium stellt die Weichen für eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). Viele Fragen bleiben aber noch ungeklärt.
Hier den Artikel lesen: EEG-Reform: Die neuen Regeln plant der Bund | Handelsblatt