Neu Anspach: Fraktionen beantragen Bürgerentscheid zur Windkraft

Dramatische Wende in Neu-Anspach:
+++ Fraktionen beantragen Bürgerentscheid zur Windkraft ++++Die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FWG-UBN haben ein “Vertreterbegehren” nach § 8 b Abs. 1 HGO beantragt. Ziel ist es, einen Bürgerentscheid durchzuführen, ob der Vertrag zwischen der Stadt Neu-Anspach und der Neu-Anspach Wind GmbH & Co. KG weitergeführt werden kann.

Der im Jahr 2013 geschlossene Gestattungsvertrag ist ab Ende August 2016 kündbar, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Vertragsabschluss die Genehmigung für das Windkraft-Projekt vorliegt. Diese ist bis zum heutigen Tag nicht eingegangen.

„Uns geht es nicht darum, den Bau der Windenergieanlagen zu verhindern. Im Ge-genteil, aber wir wollen die Entscheidung den Bürgerinnen und Bürgern ermögli-chen“, sagt der SPD-Fraktionsvize Thomas Pauli.

Nachdem das Bürgerbegehren der Interessengemeinschaft Bürgerbegehren „Pro Naturpark Neu-Anspach“ aus rechtlichen Gründen gescheitert war, besteht nun die Möglichkeit, die Bürger doch noch an der Entscheidung zu beteiligen, wie die Stadt Neu-Anspach mit dem Windkraft-Projekt weiter verfährt, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Reinhard Gemander.
Mehr am Donnerstag im UA

https://www.facebook.com/UsingerAnzeiger/photos/a.310735612272328.86101.306711876008035/1243255592353654/?type=3&theater

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Video: Infraschall und die Bewegungskrankheit

Folgendes 15-Minuten Video erreicht ein höchstes Qualitätsniveau für den aktuellen Stand der Infraschallforschung und ist trotzdem verständlich durch dessen sehr gute Animation. Es macht deutlich, was der Unterschied zwischen natürlichen Infraschallquellen und technischen Infraschallquellen ist.

Das Video ist in Englisch. Der deutsche Untertitel kann eingestellt werden mit dem Knopf unten rechts.

Es ist bereits von Nussbaum 1985 mit einem wissenschaftlich höchst anspruchsvollen Studiendesign an 80 Testpersonen nachgewiesen worden, dass natürliche Quellen eine andere Symmetrie haben als Infraschall von technischen Quellen, die einen ständigen Puls immer auf der selben Frequenz haben (Wummern vom Windrad beim Vorbeilaufen vor dem Holm).

https://www.youtube.com/watch?v=mCJh03-BpG4

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EEG-Novelle 2016 – Kein Geld mehr für nie erzeugten grünen Phantom-Strom

Die als “Markteinführungshilfe” konzipierte Ökostrom-Förderung ist längst zum Abzockerdreh geworden, für den der Bürger zweimal zahlt: beim Zuschuss und bei der nach oben offenene Stromrechnungsskala. Einige der wüstesten Dummheiten.

http://www.rolandtichy.de/gastbeitrag/eeg-novelle-2016-kein-geld-mehr-fuer-nie-erzeugten-gruenen-phantom-strom/

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EEG-Novelle: Auszug aus dem Hauptstadtbrief Nr. 135 von Klaus-Peter Willsch MdB

Die als “Markteinführungshilfe” konzipierte Ökostrom-Förderung ist längst zum Abzockerdreh geworden, für den der Bürger zweimal zahlt: beim Zuschuss und bei der nach oben offenene Stromrechnungsskala. Einige der wüstesten Dummheiten.

“Etwaige CO2-Minderungen durch die Expansion der Erneuerbaren führen lediglich dazu, dass CO2-Zertifikate ins Ausland verlagert werden. Dieses ‘carbon leakage’ rettet nicht das Weltklima, gefährdet aber tausende Arbeitsplätze durch das Abwandern energieintensiver Industrien.”
(Klaus-Peter Willsch MdB)

Nun, um weiterhin ehrlich zu sein, wir hatten es bereits “so ein ganz kleines bisschen geahnt”. 😉

Download (PDF, 620KB)

http://www.rolandtichy.de/gastbeitrag/eeg-novelle-2016-kein-geld-mehr-fuer-nie-erzeugten-gruenen-phantom-strom/

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Aufpusten um jeden Preis

Im Überlebenskampf der Windkraftkonzerne wird Größe zum alles entscheidenden Faktor. Doch in ihrem Übernahmeeifer sparen die Turbinenbauer bei Innovationen. Ein Fehler, der bereits die Solarbranche in den Abgrund führte.

http://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/windenergie-aufpusten-um-jeden-preis/13575856.html

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Erste Verfassungsklage gegen Windkraft

Nun teilte der Regionalverband Taunus mit, die erste Verfassungsklage gegen die Windkraft eingereicht zu haben. Die beiden renommierten Verfassungsrechtler der Universität des Saarlandeswollen »das verfassungsmäßige Recht des Einzelnen auf körperliche Unversehrtheit gegenüber einem Staat geltend machen, der dieses Recht nicht genügend berücksichtigt«.

http://www.pravda-tv.com/2016/03/erste-verfassungsklage-gegen-windkraft/

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RBB: Demo von WKA-Befürwortern – Härtere Zeiten für die Windindustrie

Demo von Befürwortern

Di 10.05.16 19:30 | 02:40 min | Verfügbar bis 18.05.16

Windkraftdemonstrationen gibt es immer wieder. Bisher waren es aber immer Gegner, die auf die Straße gegangen sind. So gesehen muss das heute vielen vor dem Landtag wie eine verkehrte Welt vorgekommen sein – dort standen auf einmal die Windkraftbefürworter mit ihren Plakaten. Hauptsächlich Beschäftigte aus der Branche. Sie fürchten um ihre Zukunft.

http://mediathek.rbb-online.de/tv/Brandenburg-aktuell/Demo-von-Bef%C3%BCrwortern/rbb-Fernsehen/Video?documentId=35252192&topRessort=tv&bcastId=3822126

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Campakt: “CDU würgt Energiewende ab”

Zu diesem Thema hat die VERNUNFTKRAFT-Redaktion alles gesagt. Dem ist nichts hinzuzufügen.

http://www.vernunftkraft.de/die-duemmsten-beissen-die-hunde/?utm_medium=email&utm_source=sendpress&utm_campaign

http://www.vernunftkraft.de/sendpress/email/?sid=MTcxNQ&eid=MjYyMDM&utm_medium=email&utm_source=sendpress&utm_campaign

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Rheinland Pfalz – Koalitionsvertrag ist enttäuschend

Pressemitteilung
06.05.2016
Landesentwicklungsprogramm (LEP) und Windkraftanlagen
Der Koalitionsvertrag in Rheinland-Pfalz ist für die Menschen, den Natur- und Landschaftsschutz enttäuschend und singt das Lied einer falschen Energiewende
„Den Koalitionspartnern ist es leider nicht gelungen, substanzielle Veränderungen beim planlosen und unkontrollierten Ausbau der Windenergie festzulegen, um Landschaften, Wälder, Wildtiere und Lebensräume für Tiere und Menschen zu schützen“, erklärte Harry Neumann, Landesvorsitzender der NATURSCHUTZINITIATIVE  e.V.

„Zwar begrüßen wir es, dass in der ‚Übergangszeit‘ bis zu einem neuen Landesentwicklungsprogramm (LEP) die neuen Ziele durch das Instrument der Untersagung raumordnungswidriger Maßnahmen abgesichert werden und damit unmittelbar nach Amtsantritt der neuen Landesregierung zur Grundlage für alle Genehmigungsverfahren werden sollen. Diese Ziele reichen aber bei weitem nicht aus, um eine dringend notwendige Korrektur in Rheinland-Pfalz einzuleiten. Mit dieser  Vereinbarung ist lediglich ein erster ‚Einstieg in den Ausstieg‘ einer falschen Energiepolitik erreicht worden“, betonte Dr. Ulrich Althauser, stv. Landesvorsitzender. „Rheinland Pfalz – Koalitionsvertrag ist enttäuschend“ weiterlesen

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