Landesverband Hessen e.V.
Drohende Zerstörung des Waldgebietes befürchtet.
Gieselwerder. Lebensraum Reinhardswald, dessen Stärken und Chancen – das war Thema eines Treffens, zu der die Interessengemeinschaft Reinhardswald in Gieselwerder geladen hatte.
Postkarte: Vor- und Rückseite
Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung namens der Landesregierung vom 14.02.2016,
gezeichnet
Cornelia Rundt
Reimut Kayser, ein Urgestein des LBV und ausgewiesener Vogelschützer für Greifvögel hat eine Beitrag verfasst der in seiner Eindeutigkeit und Klarheit die absolute Gefahr der Vernichtung der Greifvogelpopulation darlegt. R Kayser fordert eine Umkehr bei der Energiewende mit Windrädern. 4 Ausschnitte aus seinem Vortrag auch auf YouTube. https://www.youtube.com/watch?v=R1Fm4pg6c_c https://www.youtube.com/watch?v=g6KrePJTrN4 https://www.youtube.com/watch?v=vEpaG_XGn8k https://www.youtube.com/watch?v=XlguBmD6M94
Ein Link zum neuen Naturschutzverband VLAB der jetzt die ursprüngliche Aufgabe des Naturschützer wieder aufnimmt, welche der BUND heute nur noch punktuell wahrnimmt. http://www.umwelt-watchblog.de/bund-naturschutz-klaert-auf/
„Taube Ohren abgewählt“
Interview mit Möller-Meinecke 10.03.2016
Auffallend viele Protest-Wählergruppen haben im Taunus bei der Kommunalwahl einen hohen Stimmenzuwachs errungen. Wir haben Matthias Möller-Meinecke nach möglichen Erklärungen gefragt – der Rechtsanwalt vertritt seit Jahren Bürger im Taunus, die sich gegen Unbilden vor der eigenen Haustür wehren.
http://www.windwahn.de/index.php?option=com_content&view=article&id=1654&catid=70&Itemid=1775
Referentenentwurf des BMWi (IIIB2)
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für
Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des
Rechts der erneuerbaren Energien
Rheinland – Pfalz
Der Zusammenschluß rheinland-pfälzischer Bürgerinitiativen “Energiewende für Mensch und Natur”, dem auch unsere Bürgerninitiative angehört, errang indirekt bei den Landtagswahlen einen großen Erfolg. Die rheinland-pfälzischen Grünen haben zwei Drittel ihrer Stimmen verloren und Wirtschaftministerin Lemke dürfte wohl die längste Zeit innerhalb der Grünen Partei den Ton in der Energiewendediskussion angegeben haben. Rot-Grün in Form einer unsinnigen und brutalen Energiewende dürfte am Ende sein.
Die SPD ist auf neue Bündnispartner angewiesen. Sowohl CDU als auch FDP kommen als Koalitionspartner in Frage. Beide positionieren sich in der Energiewendepolitik gegen die Windkraft. Sie werden im Falle einer Koalition das Wirtschaftsministerium beanspruchen und somit über Betriebsbedingungen von Windräder neu befinden. Würde dies in den nächsten Wochen eintreten, wäre es auch innerhalb der SPD möglich, die Energiewende sachlicher und nicht ideologisiert zu diskutieren.
Mit freundlichen Grüßen
Bürger für ein zauberhaftes Zellertal
Das Unglück von Fukushima wird zum Auslöser der deutschen Energiewende verklärt. Doch das eine hat mit dem anderen nichts zu tun. Der Atomausstieg sollte die Grünen bremsen, was auch gelang.
Trotz milliardenschwerer Subventionen für Ökostrom stiegen die CO2-Emissionen in Deutschland nach 2011 denn auch wieder an: eine direkte Folge deutscher Fukushima-Politik. Der Atomausstieg wird zwar als Teil der Energiewende definiert. Doch läuft er dem primären Energiewendeziel “Klimaschutz” direkt entgegen. Dieser Widerspruch wurde in Deutschland nie wirklich adressiert, geschweige denn aufgelöst.
Von den Interessenvertretern der Ökostromer ist eine Diskussion dieses Interessenkonflikts nicht zu erwarten: Sie haben eine gewisse Übung darin entwickelt, je nach Terminlage wahlweise mit Atomangst oder mit Klimaangst zu argumentieren, wenn es darum geht, Subventionen einzufordern. Das Geld fließt in jedem Fall.
Nachdem Wirtschaftswissenschaftler den Klimaschutzeffekt der deutschen Ökostrombeihilfen offen infrage gestellt hatten, lieferte das Fukushima-Unglück eine Ersatzbegründung dafür, das Subventionsregime aufrechtzuerhalten.
http://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Neuruppin-Landrat-will-keine-neuen-Windraeder
Professor Michael Elicker kündigt am Freitag auf Pressekonferenz Strafanzeige gegen Bürgermeister Schäfer an.
Die Staatsanwaltschaften sollen sich mit der Frage auseinandersetzen, ob es im Zuge der Änderung des Flächennutzungsplanes zu Vorgängen gekommen ist, die den Tatbestand der Bestechlichkeit oder Vorteilsannahme erfüllen. Die Anzeigen richten sich gegen die involvierten Windkraft-Unternehmen jenseits der Landesgrenzen sowie Ottweilers Bürgermeister Holger Schäfer,
Ein neues Gutachten des bekannten Energierechtlers Prof. H.P. Schwintowski von der Humboldt Universität bescheinigt dem EEG schwere rechtliche Mängel. In wesentlichen Bereichen stützt es das Gutachten vom August 2014 der Kanzlei Trutz Graf von Kerssenbrock Auch nach diesem Gutachten verstößt es sowohl gegen das Grundgesetz und weiterhin gegen das Europarecht. Der Autor zeigt auch verschiedene Wege auf, wie gegen das EEG – auch in der neuesten Version – vorgegangen werden kann (Teil1 hier) , und erhärtet dies im Gespräch das am 1.3.16 mit den Autoren und Prof. Schwintowski stattfand.
Antwort des niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz
Die Energiewende in Deutschland belastet die heimischen Unternehmen mit hohen Stromkosten. Fünf Jahre nach der Atomkatastrophe im japanischen Fukushima ziehen die Ökonomen des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) aus Köln deshalb eine gemischte Bilanz der Generationenaufgabe.
Die Wirtschaftlichkeit der Energiewende erreicht deshalb im IW-Ranking aktuell nur 25 von 100 möglichen Punkten. Eigentlich hatte die Regierung im Jahr 2011 versprochen, dass die Ökostrom-Umlage bei etwa 3,5 Cent pro Kilowattstunde bleiben sollte. Im vergangenen Jahr hatte sie allerdings schon über 6 Cent betragen.
CDU und CSU wollen deshalb den Zubau bremsen, weil sie ein teures Überschießen befürchten. Im Jahr 2025 sollen zwischen 40 und 45 Prozent des Stroms aus erneuerbaren Quellen kommen. Die Union zielt dabei auf den unteren Wert des Korridors.
Wirtschaft hadert mit Energiewende
https://www.klimaretter.info/wirtschaft/nachricht/20822-wirtschaft-hadert-mit-energiewende
Deutschland gilt weltweit als Vorreiter beim Klimaschutz und der Energiewende. Eine neue Stude des Instituts der deutschen Wirtschaft zeigt, dass dieses Image wohl nicht ganz verdient ist. Kurzfristig dient die Energiewende dem Klimaschutz nämlich nicht.
Deutscher Arbeitgeber Verband – Ein Bericht von Manfred Haferburg
http://www.deutscherarbeitgeberverband.de/aktuelles/2016/2016_03_16_dav_aktuelles_energiewende.html
