Kategorie: Allgemein
Gemeinde will aus Vertrag mit ABO-Wind
Jetzt soll verhandelt werden
Verhandeln über einen Ausstieg aus der Windkraft ja, aber keine Kündigung ohne Abwägung des Prozessrisikos. So weit waren die Gemeindevertreter bereits im September 2014, nur dass kein eigener Anwalt eingeschaltet wurde. Nur die Grünen stehen weiter zur Windkraft.
aktuelle Zubaustatistik an WKA
Die Verbrechen der Saubermänner – Folge 1+2
Prof. Dr. jur. habil. Michael Elicker
Dieser Beitrag soll Beispiele für strafbares Verhalten der Vertreter von Windkraftunternehmen, Kommunen und Genehmigungsbehörden geben, die Betroffenen helfen können, Straftaten zu erkennen und den kriminellen Akteuren durch entsprechende Anzeigen das Handwerk zu legen. Nicht von ungefähr hat es in jüngster Zeit mehrere juristische Veröffentlichungen zu strafrechtlichen Fallstricken und kriminellem Verhalten sowohl aufseiten der Unternehmen der Branche als auch aufseiten der öffentlichen Hand gegeben.
Folge 2: Diese verflixte Verschärfung der Korruptionstatbestände …
Längerer Stromausfall kann jederzeit eintreten
Die Kommunen stellen sich auf Strom-Blackouts ein. Neben Stromunterbrechungen durch Witterung (Mastenbruch durch Schnee und Sturm) und Terrorangriffen, wurde in diesem Artikel auch die Energiewende als Ursache genannt:
„Darüber hinaus hört man von Experten, dass mit der Abschaltung der Kohlekraftwerke und dem Setzen auf alternative Energien immer mehr die Sicherheit einer gleichmäßigen Versorgung beeinträchtigt wird.“
„Längerer Stromausfall kann jederzeit eintreten“ weiterlesen
RP Gießen: 41 WKA genehmigt
Nacht-und-Nebel-Aktion
ELBENRÖDER DICK Rodung hat begonnen / Keiner wusste davon / Scharfe Kritik geäußert
http://www.oberhessische-zeitung.de/lokales/alsfeld/nacht-und-nebel-aktion_16641233.htm
Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes nun frei verfügbar
Der Druck auf den Bundestag und 1000de von Anfragen nach dem IFG hat den Bundestag umdenken lassen. Die Informationen des Wissenschaftlichen Dienstes stehen nun öffentlich bereit. Nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts im Juni 2015 ist der Bundestag verpflichtet, Gutachten auf Anfrage nach dem IFG herauszugeben. Nachdem er sich lange dagegen gewehrt hatte, gab er im Januar eine Übersichtsliste mit 4000 Gutachtentiteln heraus, die anschließend auf FragDenBundestag.de veröffentlicht wurde. Wie aus einer internen E-Mail des Bundestagspräsidenten an alle Abgeordnete hervorgeht, wird der Bundestag künftig tausende Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes (WD) online auf der Bundestags-Website veröffentlichen – unter anderem zu Themen wie Sicherheitspolitik, Finanzen, Strafrecht, Asylrecht und Europapolitik. Das beschloss der Ältestenrat des Bundestags in seiner heutigen Sitzung. Der Bundestag veröffentlicht künftig dank dieser Kampagne alle Gutachten selbst. Suchen Sie über diese Seite, ob gewünschte Gutachten schon auf der Bundestags-Website verfügbar sind! https://fragdenstaat.de/kampagne/wissenschaftlicher-dienst/ https://suche.bundestag.de/search_bt.do?resultsPerPage=10&language=de&queryAll=wind&Suche+abschicken.x=0&Suche+abschicken.y=0
Windkraft als Einnahmeflop in Stadtkassen
Kreis Padderborn
Dieses Video zeigt die sich drehenden Windindustrieanlagen bei Paderborn. Wir haben das Foto davon auf unserem neuen Banner. Immer wieder werden wir von entsetzten Menschen, die dieses Foto zum ersten mal sehen, gefragt, ob es wohl nicht doch eine Fotomontage sei. Nein! Es ist definitiv ein Foto, aufgenommen am 11. März 2015. Der Fotograf R. Maoro hat deshalb auch erlaubt, dass dieses Video eingestellt wird! Für den Hang, auf dem der Fotograf steht, sind übrigens weitere 60 Windindustrieanlagen geplant! Wer will hier noch leben? Ist das eine Energiewende für Mensch und Natur?
https://www.youtube.com/watch?v=OLrdhmdGl8I
Die sprudelnden Steuereinnahmen für die Städte und Gemeinden bleiben aus – selbst im hohen Norden. Die Menschen leben nun in riesigen Industriegebieten mit all ihren negativen Folgen für Mensch und Natur. Der erhoffte finanzielle Ausgleich bleibt aber aus. Stichwort – Gewerbesteuer-Zerlegung. Danach bekommt auch die Gemeinde, in der das Unternehmen registriert ist, einen Teil der Gewerbesteuer. Da Unternehmensregistrierung und Standort der WKA nicht immer identisch sind, kommt dieser Flop zustande. Und nachdem die Anlagen komplett abgeschrieben sind, erhält die Standortgemeinde gar keine Gewerbesteuer mehr, wenn die Betreiberfirma in einer anderen Gemeinde registriert ist. Die dauerhaften Belastungen darf sie aber behalten.
Toter Seeadler – Deutlich erkennbare Schussverletzungen
Wurde das Seeadler-Weibchen im Landkreis Stade erschossen, damit eine geplante Windkraftanlage gebaut werden kann? Der Nabu hat 10.000 Euro für Hinweise auf den Täter ausgelobt.
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Kommt der Windpark Aßlar ?
ENERGIE Bescheid für Windräder in Oberlemp/Beschlingen wird im Mai erwartet. Die Unterlagen sind vollständig, die fachlichen Prüfungen laufen, eine Stellungnahme der Naturschutzbehörde steht noch aus. Ob der Windpark Aßlar endgültig kommt, wird sich in etwa drei Monaten herausstellen.
Energiewende: Regierung will Bürgerwindparks stärken
Erbauer neuer Windparks müssen bald in Auktionen gegeneinander antreten. Die Regierung plant nun eine Sonderregel, damit kleine Bürgerprojekte sich auch künftig gegen Großkonzerne behaupten können.
Stürmische Windrad-Debatte im Kreistag Rheingau-Taunus-Kreis
SAMSTAG, 13. FEBRUAR 2016, RHEIN-MAIN ZEITUNG
Die CDU attackiert und gerät in Erklärungsnot
obo. RHEINGAU-TAUNUS-KREIS.
Vor der Kommunalwahl hat die letzte Kreistagssitzung der Wahlperiode den Fraktionen noch einmal eine Bühne geboten, um die höchst unterschiedlichen Positionen zur Nutzung der Windenergie deutlich zu machen. Stein des politischen Anstoßes ist der vor zwei Jahren vorgelegte „Masterplan Erneuerbare Energie“, den der Kreistag für 50 000 Euro in Auftrag gegeben hatte. Die Experten fanden heraus, dass der Kreis seine selbstgesteckten energetischen und klimapolitischen Ziele bis 2020 nur erreichen kann, wenn bis zu 118 Windräder aufgestellt werden. Sie könnten einen Stromertrag von 592 000 Megawattstunden liefern und damit rechnerisch knapp 90 Prozent des Strombedarfs decken.
Für die CDU, die den Masterplan ablehnt und nicht länger als Leitlinie der Energiepolitik akzeptiert, ist das die wahre Absicht der rot-grünen Kreistagsmehrheit und ein Horrorszenario. Sie trug die Diskussion mit einem Antrag zum Schutz der Kultur- und Naturlandschaft noch einmal in den Kreistag, erntete aber vom politischen Gegner harsche Kritik. Der SPD-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Martin Rabanus sprach von „Theaterdonner, Wahlkampfgeklingel“ und „Chuzpe“.
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FDP: Wirtschaftlichkeit von WKA
Windkraftanlagen produzieren für das Ausland kostenlosen Strom, lassen sich den Spaß aber über die EEG-Vergütung zu hohen Preisen vom deutschen Stromkunden bezahlen. Dieses System ist einfach nur Irrsinn und muss schnellstmöglich geändert werden“, so Rentsch.
Anwohner verklagen die Stadt
14.02.2016, Emden.
Der nächste Ärger um Windkraftanlagen im Stadtgebiet bahnt sich an: Frieda (60) und Aylt Wurpts (64) haben Klage gegen die Stadtverwaltung eingereicht. Ihrer Ansicht nach hätte für zumindest eine der beiden im November 2015 in Betrieb genommenen Enercon-Windkraftanlagen südlich der A 31 nie eine Baugenehmigung erteilt werden dürfen. Der Grund: Die Windräder sollen viel zu nah an ihr Wohnhaus am Bansmeer gebaut worden sein. Ein Urteil des Oldenburger Verwaltungsgerichtes könnte womöglich weitreichende Folgen für den Bau neuer Windräder in Emden haben.