Kategorie: Artenschutz
Aktuelle Genehmigungspaxis der Regierungspräsidien:
Wo werden Belange des Artenschutzes bei der Genehmigun von industriellen Windkraftanlagen (WKA) übergangen oder wo führt eine konsequente Anwendung zur Verhinderung von Bauvorhaben? Welche Rolle spielt der Artenschutz bei der Genehmigung von industriellen Windkraftanlagen?
Welche Anwesenheit von welchen Tiere hilft bei der Verhinderung von Bauvorhaben industrieller Windkraftanlagen (WKA)?
Welche Rolle spielen artgeschütze Vögel wie Rotmilan, Schwarzstorch, Wanderfalke, Bussard und Eule?
Welchen Rolle spielen artgeschütze Fledermäuse wie Mopsfledermaus, Kleine Hufeisennase, Fransen- oder Rauhautfledermaus?
Gesetzesänderung und neue Gesetzesvorlagen:
Diskussionen um den Artenschutz neue Gesetzvorlagen, als auch Bestrebungen bestehende Gesetze zu Gunsten der Windkraft zu ändern.
Klagen und gerichtliche Urteile bei denen der Artenschutz relevant war:
Wie gelingt es Naturschutzverbänden oder Vereinen mit Hilfe von Aufzeichnungen und Dokumenten den Artenschutz rechtlich einzufordern? Was können ortsansässige Bürger in Sachen Artenschutz vorbringen und welche Schritte sind hierfür erforderlich.
Zwischenfälle:
Welche Zwischenfälle ereignen sich mit geschützten Arten wie Vögeln und Fledermäusen im Zusammenhang mit industriellen Windkraftanlagen (WKA)?
Naturschutzverbände:
Naturschutzverbände sind klageberechtigt in Sachen Windkraftanlagen (WKA). Wie positionieren sich die Naturschutzverbände BUND und NABU in diesem Kontext? Lassen Naturschutzverbände zum Teil die Errichtung von industriellen Windkraftanlagen gegen einen Wegzoll zu? Wo lassen Naturschutzverbände ihre Ortsgruppen bei der Unterstützung durch erforderliche Klagen im Stich?
Erneut zerstörte Greifvogelhorste entdeckt
Im Landkreis Vorpommern-Greifswald haben Unbekannte neun Greifvogelhorste zerstört. Damit hat sich die Zahl der im Kreis zerstörten Horste auf 28 erhöht.Auch die nun betroffenen Flächen waren als Windeignungsgebiete ausgewiesen.
Bereits am 02.03.2017 berichtete der NDR in einem Video-Beitrag über die Windkraftkriminalität in Mecklenburg-Vorpommern.
Bei den bereits erfassten Nistplätzen handelte es sich nach Angaben des Umweltamtes um zwei Rotmilan-, zwei Schwarzmilan und fünf Mäusebussardhorste.
Mehr erfahren: https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Erneut-Baum-mit-Rotmilan-Horst-gefaellt,horst224.html
Windkraftkriminalität
NDR, 02.03.2017:
“Der Ausbau der Windkraft sorgt in Mecklenburg-Vorpommern für Konflikte. Vielerorts haben sich Bürgerinitiativen gegründet, die nicht wollen, dass in der Nähe ihrer Dörfer und Städte neue Windparks gebaut werden. Die Windräder beeinträchtigen aber auch die Natur. So dürfen in unmittelbarer Nähe zu Horsten streng geschützter Greifvögel eigentlich keine Windkraftanlagen gebaut werden. Es gibt aber offenbar Menschen, die Nester der Vögel zerstören, damit Windräder genehmigt und gebaut werden können.”
Mehr erfahren: http://www.vernunftkraft.de/windkraftkriminalitaet/
Zug der Kraniche: Warnsystem versagt
Drei Rotmilanhorste spurlos verschwunden
Hünfeld – Mitten im Dammersbacher Wald sind drei Rotmilanhorste spurlos verschwunden. Waren Profitgeier am Werk?
Zwischen Dammersbach und Hofbieber ist die Entrüstung groß – ein laufendes Klageverfahren ist noch nicht abgeschlossen. Und doch droht weiteres Ungemach. In jümgster Zeit sind drei Rotmilanhorste spurlos verschwunden – kaum zu glauben.
“Ein Horstbaum wurde gefällt, die anderen beiden sind auf unerklärliche Weise verschwunden”, wie Reinhard Kolb vom Arbeitskreis Fulda/Rhön der Hessischen Gesellschaft für Ornithologie und Naturschutz (HGON) mitteilt. Der Naturschützer vermutet jedoch, dass diese mutwillig zerstört wurden. Die Horste waren seit mehreren Jahren regelmäßig besetzt und in allen dreien war es noch im letzten Jahr zum Bruterfolg gekommen.
Weiterlesen: http://osthessen-news.de/n11552533/profitgeier-am-werk-drei-rotmilanhorste-spurlos-verschwunden.html
Beim Bau von Windkraftanlagen kommt die Natur unter die Räder
Die Deutsche Wildtier Stiftung kritisiert Vorgehen des Regierungspräsidiums Gießen in Hessen scharf!!!
NABU zählt beunruhigend wenig Fledermäuse im Vogelsberg-Kreis
Einige Quartiere leer!!!
Protestwanderung am Sonntag 5.2.2017 zum Stillfüssel (Heiligkreuzsteinach/Siedelsbrunn)
Gegen den Bau des Wind”parks” bei Wald-Michelbach im Odenwald formiert sich immer größerer Widerstand, auch aus Baden-Württemberg. Die Windindustieanlagen wurden vom Regierungspräsidium in Darmstadt am 30.12.2016 bewilligt.
Drei Rotmilane auf einen Streich
Brilon: Alle drei Rotmilane wurden mit einem Streich von einer Windindustrie-Anlage in Scharfenberg erschlagen.
Mehr erfahren: http://brilon-totallokal.de/2017/01/28/drei-milane-auf-einen-streich-und-der-hsk-tut-nichts/
GNZ: Artenschutz kontra Windkraftanlagen
Der ungezügelte Ausbau von Windkraftanlagen in Hessen führt insbesondere in waldreichen Landkreisen zu einer massiven Gefährdung streng geschützter Tierarten.
Kürzlich trafen sich deshalb in Hünfeld-Dammersbach Mitglieder der Hessischen Gesellschaft für Ornithologie und Naturschutz (HGON), der Naturschutzinitiative, der IGEL Landschaftsschutz sowie mehrere Bürgerinitiativen aus den Landkreisen Main-Kinzig, Fulda, Vogelsberg, Hersfeld-Rothenburg und Werra-Meißner zu einem Erfahrungsaustausch.
VKH: Appell an CDU- und SPD- Bundestagsabgeordnete
Appell an CDU- und SPD- Bundestagsabgeordnete ( MdB) aus Hessen wegen Eintreten gegen Aufhebung des Tötungsverbotes geschützter Arten
Betreff: Gesetzentwurf vom 01.12.2016 zum BNatSchG – Einschränkung des Tötungsverbotes geschützter Arten
Sehr geehrter Herr Brand, mit großer Bestürzung nehmen wir zur Kenntnis, dass das BMUB das Gesetz zum Tötungsverbot für geschützte Arten – Paragraph 44 BNatSchG – in einer Nacht- und Nebelaktion weitgehend aufheben will. Wir halten es für unerträglich wie der Windkraft-Lobby ein quasi rechtsfreier Raum geschaffen werden soll.
Neben der baurechtlichen Privilegierung nach §35 BauGB und einer 20jährigen Alimentierung durch das EEG sowie weiterer Vergünstigungen, soll nun auch eine artenschutzrelevante Privilegierung dieser parasitären Industrie festgeschrieben werden. Wir bitten Sie, im Interesse des Natur- und Artenschutzes sowie Ihrer politischen Glaubwürdigkeit, diese geplante Änderung nicht zuzulassen. Im Voraus für Ihr Engagement dankend verbleiben wir freundlichst
Rolf Zimmermann Dr. Ing. Detlef Ahlborn
Petition: Rettet die Schwarzstörche im Eiterbachtal (Odenwald)
Schutzgemeinschaft Odenwald startet Online-Petition!
Ein furchtbarer Neujahrsbeginn für die letzten Schwarzstörche im Odenwald!! Wie wenig inzwischen der Schutz streng geschützter Tierarten bei der Genehmigung von Windkraftanlagen in Hessen zählt, wurde am letzten Werktag des Jahres 2016 deutlich: Das Regierungspräsidium Darmstadt hat am 30.(!)12.2016 den Bau von Windkraftanlagen inmitten eines der entlegensten Waldgebiete des Naturparks Odenwald genehmigt – obwohl im Projektgebiet Schwarzstörche brüten und leben!!!
Die Schutzgemeinschaft “Rettet den Odenwald” fordert mit dieser Petition die Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid (GRÜNE) auf die offensichtlich rechtswidrige, gegen den Artenschutz verstoßende Genehmigung der Windkraftanlagen im Lebensraum der Schwarzstörche („Stillfüssel“ bei Waldmichelbach) zurück zu nehmen und die Bauarbeiten sofort stoppen zu lassen.
Link zur Petition: https://www.change.org/p/regierungspr%C3%A4sidentin-brigitte-lindscheid-rettet-die-schwarzst%C3%B6rche-im-eiterbachtal-odenwald
Schwerwiegende Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes geplant
Das Bundesnaturschutzgesetz soll in wichtigen Teilen geändert werden. Die Verbände wurden am 2. Dezember 2016 angeschrieben und aufgefordert, eine Stellungnahme bis 16. Dezember 2016 abzugeben. Der VLAB erhielt erst am 12.12. Gelegenheit, sich daran zu beteiligen.
Die beabsichtigte Neufassung des § 44 sieht eine Lockerung des bisherigen Tötungs- und Verletzungsverbots von Tieren vor, wenn eine „Beeinträchtigung unvermeidbar ist“. Unvermeidbare Beeinträchtigungen können im Sinne der Gesetzesnovelle bei dem Betrieb von Windrädern entstehen. Eine damit verbundene Tötung einzelner Tiere soll künftig keinen Verstoß gegen das Tötungsverbot darstellen. Der Bau von Windrädern sei ein „gewichtiges öffentliches Belang“. Es bestehe ein über die Zielsetzung des EEG 2017 vermitteltes öffentliches Interesse an der weiteren nachhaltigen Entwicklung der Energieversorgung und an der Erhöhung des Anteils der erneuerbaren Energien am Stromverbrauch auf 40-45 % im Jahr 2025 und 55-60 % im Jahr 2035, so einer der Kernpunkte des Referentenentwurfs.
Ein parlamentarische Verabschiedung dieser Gesetzesnovelle würde aus Sicht des VLAB eine unzumutbare Aufweichung des deutschen und europäischen Arten- und Naturschutzrechts bedeuten. Dem zügellosen Ausbau der „Windenergie“ in Deutschland wären dadurch Tür und Tor geöffnet.
Trotz der geringen Zeit bis zum Abgabetermin ist eine Stellungnahme des VLAB in Bearbeitung. Sie wird fristgerecht versandt werden. Der VLAB wird weiter über den Verlauf der Novellierung informieren.
Flyer: http://www.vernunftkraft-hessen.de/wordpress/wp-content/uploads/2016/10/161002_satire_2-FM.pdf
Zugvögel und Windenergie
Weltweit erste kombinierte Studie zu Schlagopfern und Vogelzugintensität
Kollisionen von Vögeln mit Windenergieanlagen (WEA) gehören zu den grössten Kritikpunkten bezüglich der Nutzung von Windenergie. Um die Auswirkungen von WEA auf Zugvögel zu beurteilen, müssen sowohl die Anzahl der insgesamt an einer WEA vorbeiziehenden Vögel als auch die Anzahl der dabei verunglückenden Vögel (Schlagopfer) bekannt sein. Die Schweizerische Vogelwarte Sempach hat im Auftrag des Bundesamts für Energie die international erste Studie erstellt, die diese Fragestellung beantwortet.
Wegen Haselmaus: Jägervereinigung stellt Strafanzeige gegen RP
Giessener Allgemeine – Grünberg (pm). Die Jägervereinigung Oberhessen und die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald haben Strafanzeige gegen das Regierungspräsidium Gießen wegen Verstoßes gegen Natur- und Artenschutzgesetze im Stadtwald Grünberg erstattet. Es geht dabei um die Haselmaus.
Wie Helmut Nickel, Vorsitzender der Jägervereinigung, schilderte, hätten Naturschützer im Grünberger Stadtwald »ungewöhnliche forstliche Maßnahmen« im Bereich einer geplanten Windkraftanlage festgestellt. Laub und Laubholz seien im Bereich der noch nicht genehmigten Windkraftanlage »großflächig entfernt« worden.
Auch im Spessart wurde gegen das Bundesnaturschutzgesetz verstossen. Die BI “Windkraft im Spessart” erstattete Anzeige.