Sigmar Gabriel ab 25. Min. sehr unterhaltsam und mit viel Klartext zu seinen Kollegen von den Grünen und Linken.
Er sagt hier deutlich, dass von den Genossenschaften keine teuren Emissionsgutachten gefordert werden sollen.
Landesverband Hessen e.V.
Themen rund um das Erneuerbare Energien Gesetzt (EEG) mit Schwerpunkt auf Subventionen, Marktverzerrung, Verlust von Kaufkraft, Arbeitsplatzgefährdung, weg von der Marktwirtschaft zur Planwirtschaft und einer extrem hohen Verteuerung der Stroms.
Das EEG verlangt 23 Mrd. Euro an Subventionen für die nächsten 20 Jahre. Die hohen Subventionen für diesen Ökostrom spielen aber nur einen Bruchteil der Kosten an der Energiebörse Leipzig(EEX) ein. So erhalten wir von den 23 Mrd. Euro nur zwischen 4-6 Mrd. Euro an Erlösen. Das EEG vernichtet somit Kaufkraft und gefährdet Arbeitsplätze.
Zudem wir der Strompreis durch die hohen Subventionen künstlich nach oben getrieben. Das sorgt dafür, dass stromintensive Produktionen in das Ausland abwandern. Ein weiterer Aspekt der zum Verlust von Arbeitsplätzen führt.
Subventionen die über 20 Jahre garantiert werden verzerren zusätzlich einen realen Wettbewerb was wiederum eine freie Marktwirtschaft behindert und Arbeitsplätze gefährdet.
Die Hohen Strompreise konnten in 2013 nicht mehr von allen Verbrauchern bezahlt werden. Es kam in diesem Jahr zu über 325.000 Stromabschaltungen. Die per Gesetz garantierte Stromversorgung war nicht mehr gewährleistet. Somit kann das EEG inzwischen als sozial unverträglich bezeichnet werden.
Daher fordern führende Wirtschaftskommissionen und international anerkannte Ökonomen schon seit Jahren die sofortige Abschaffung des EEG. Diese auf falschen Annahmen basierende Subventionspolitik, ist zu beenden.
Sigmar Gabriel ab 25. Min. sehr unterhaltsam und mit viel Klartext zu seinen Kollegen von den Grünen und Linken.
Er sagt hier deutlich, dass von den Genossenschaften keine teuren Emissionsgutachten gefordert werden sollen.
Der Deutsche Bundestag und der Deutsche Bundesrat haben am 08.07.2016 weitreichende energiepolitische Beschlüsse gefasst. Die von Bundeswirtschaftsminister Gabriel vorgelegten Gesetze zur Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), zur Weiterentwicklung des Strommarktes und zur Digitalisierung sind nun abgeschlossen und damit alle wesentlichen strombezogenen Gesetzgebungsvorhaben der aktuellen 10-Punkte-Energie-Agenda von Bundeswirtschaftsminister Gabriel fristgerecht vollendet.
Pressestimmen zur EEG-Novelle 2017:
http://www.welt.de/wirtschaft/article156914123/Wird-der-Strom-durch-die-EEG-Reform-billiger.html
http://www.vzbv.de/meldung/beschluesse-zur-energiewende-bund-verteilt-geschenke-verbraucher-bezahlen
In dieser Woche soll das Erneuerbare-Energien-Gesetz 2016 endgültig auf den Weg gebracht werden. Insbesondere vor dem Hintergrund einer auch zukünftig zuverlässigen Stromversorgung und steigender Kosten bei der Einspeisung erneuerbarer Energien fordert der VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft weitere Verbesserungen am Gesetzentwurf.
Der Leipziger Handwerkskurier, das unabhängige Informationsblatt für das Leipziger Handwerk, titelt in der Ausgabe vom 26.06.2016 “Die Lüge von der Energiewende”.
Zur Erinnerung, Deutschland hatte einen vernünftigen Zeitplan zum Ausstieg aus der Kernenergie beschlossen, dann kam Fukushima und der Beschluss zur beschleunigten Energiewende mit dem Ausstieg aus der Kernenergie bis 2022 und der CO2 Reduktion um 40% wurde von der Bundesregierung durchgepeitscht.
Nach langem Ringen einigt sich das Bundeskabinett auf eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes: Statt fester Fördersätze sollen Ausschreibungen für mehr Wettbewerb und sinkende Kosten sorgen.
http://www.n-tv.de/politik/Kabinett-beschliesst-EEG-Reform-article17890561.html
Ein Beitrag, der bei “eigentümlich frei” erschien:
»Dänemarks Regierung will das dänische EEG abschaffen und wendet sich von der Energiewende ab. Dem windreichen Land wird der Windstrom zu teuer.
Deutsche Bürger werden diese Schmerzen wohl noch länger ertragen müssen. „EF: In Dänemark Besinnung, in Deutschland nicht“ weiterlesen
Ein “Weiter so” könne sich Deutschland nicht leisten!
“Bisher wurden erneuerbare Energien in Deutschland ohne Rücksicht auf Kosten, Versorgungssicherheit und Netzausbau vorangetrieben.
Ein ‚Weiter so‘ kann sich Deutschland nicht leisten“, betont VCI-Hauptgeschäftsführer Utz Tillmann.
Offensichtlich soll die Ausschreibung für Windenergie an Land erst ab 2019 eingeführt werden.
Siehe dazu das Video zur PK ab Minute 13:30.
https://www.youtube.com/watch?v=n58KNDNWwcs
Hier nochmal ein Überblick über die Inhalte der EEG-Änderungen
http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.regierung-plant-naechste-oekostromreform-land-ist-mit-eeg-reform-unzufrieden.353f4944-6f8d-418e-8c17-11cacb7668f3.html