Landesverband Hessen e.V.
Verfassungsrechtler Rupert Scholz kritisiert in den Badischen Neuesten Nachrichten vom 29. April 2022 den Klimaschutz-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, weil er gefällt wurde, ohne auf die kritischen Stimmen in der Wissenschaft einzugehen, die es in der Wissenschaft ebenfalls gibt.
Weiterlesen: Rupert Scholz: Kritik des Klimaschutzurteils ohne Lippenbekenntnis zum Klimaschwindel | Dr. René Sternke
Die Forderungen nach Senkung der Mehrwertsteuer auf Nahrungsmittel haben den Bundeswirtschaftsminister offenbar auf eine Idee gebracht: Nicht die Inflation, sondern die “klimafreundliche Ernährung” soll Anlass für Steuervergünstigungen sein.
Robert Habeck erwägt die „klimafreundliche“ Mehrwertsteuer auf Nahrung
Weiterlesen: Robert Habeck erwägt die “klimafreundliche” Mehrwertsteuer auf Nahrung
(…) Um es auf den Punkt zu bringen: Weltweit nehmen Ideologen wie Özdemir Hunger und soziale Unruhen in den ärmsten Ländern der Welt offenbar bewusst in Kauf, weil sie das von ihnen für die fernere Zukunft ausgerufene Ziel eines angeblichen „Klimaschutzes“ nicht einmal um ein paar Jahre hinausschieben wollen. (…)
Weiterlesen: Nahrungsmittel und Energie: Deutschland läuft Gefahr, fatale Fehler zu begehen – The Germanz
Der Bundesrechnungshof bewertete in seinem Bericht den erreichten Stand zu den gesteckten Klimazielen in Deutschland und die dazu getroffenen Maßnahmen zur Zielerreichung. Dabei machten die Verantwortlichen deutlich, dass die Lage im Inland im höchste Maße mangelhaft sei. Dabei bezohen sich die Rechnungsprüfer auf den Paragraphen 99 Bundeshaushaltsordnung, der es dem Rechnungshof erlaubt jederzeit über Angelegenheiten von besonderer Bedeutung zu unterrichten. Der Bundesrechnungshof hat bereits mehrfach die ineffektiven und teuren Maßnahmen zur Erreichung der Klimaziele kritisiert.
Weiterlesen: Klimaziele der Bundesrepublik werden angemahnt! – Blackout News
Die neue Bundesregierung aus FDP, SPD und Grünen hat nach der Bundestagswahl einen Koalitionsvertrag geschlossen, in dem die geplante sozial-ökologische Marktwirtschaft skizziert wird. Was steht drin? Zum Beispiel die Einhaltung des 1,5-Grad-Ziels der Erderwärmung, und die Einhaltung der 17 Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen.
Die Einigung der Bundesregierung über die Aufteilung der CO2-Kosten im Gebäudebereich trifft bei Vermietern, Mietern und Umweltverbänden auf gemischte Reaktionen.
Weiterlesen: Einigung zu Aufteilung der CO2-Kosten löst gemischte Reaktionen aus
von Rainer Zitelmann
Antikapitalisten geht es nur vordergründig um Umwelt und Klimawandel. Ihr eigentliches Ziel ist die Beseitigung des Kapitalismus und die Errichtung einer staatlichen Planwirtschaft. Wie steht es aber wirklich um den Zusammenhang von Kapitalismus, Umweltschutz und Klimawandel?
»Kapitalismus ist schuld an Umweltzerstörung und Klimawandel«
Weiterlesen: »Kapitalismus ist schuld an Umweltzerstörung und Klimawandel«
Der Bundesrechnungshof rechnet mit den Klimaschutzmaßnahmen der Politik ab. Er warnt die Ampel-Koalition, die Fehler der Merkel-Zeit im Klimaschutz nicht zu wiederholen. Von mehr als 100 CO2-Maßnahmen zeitige nur ein Bruchteil Erfolge. Die meisten sind unnütz.
Weiterlesen: Rechnungshof: Der deutsche Klimaschutz ist nur „mangelhaft“ – WELT
Wir mischen Ethanol aus Weizen und Raps ins Benzin und legen Ackerflächen und Kohlegruben still. Alles im Namen des Klimaschutzes. Doch was uns in besseren Zeiten ökologisch lieb und teuer war, davon müssen wir uns jetzt verabschieden, meint Gunnar Schupelius.
Weiterlesen: Wie viel Öko-Luxus können wir uns jetzt eigentlich noch leisten? – B.Z. Berlin
Heute wird die Tesla-Fabrik bei Berlin eröffnet. Doch wo soll der Strom für die E-Autos herkommen? Elon Musk hat da so eine Idee, die man den grünen Partygästen am besten nicht auf die Nase bindet.
Weiterlesen: Tesla-Fabrikeröffnung: Es lebe das Atomauto! – DIE ACHSE DES GUTEN. ACHGUT.COM
Kurz sah es so aus, als sei die Regierung auf Kurs bei den CO₂-Emissionen. Neue Zahlen widersprechen.
Weiterlesen: Umweltbundesamt: Für den Klimaschutz ist die Pandemie vorbei | ZEIT ONLINE
Eigentlich wollte die neue Bundesregierung den Turbo zünden für Windräder und Solarfelder. Doch dann kam der Krieg. Jetzt ackert Wirtschaftsminister Robert Habeck dafür, von Gas, Öl und Kohle aus Russland loszukommen, ohne dass in Deutschland die Lichter ausgehen. Habeck kümmert sich um dreckiges Flüssiggas aus Amerika, das Anlegen einer Kohlereserve und prüft eine Verschiebung des Atom- und Kohleausstiegs.
Weiterlesen: Kommentar: Versorgungssicherheit ist in Kriegszeiten wichtiger als Klimaschutz | Augsburger Allgemeine
(…) So beschloss Deutschland beispielsweise den Ausstieg aus der Kohle- und Kernenergie zugunsten angeblich klimafreundlicher „erneuerbarer“ Energiequellen. Und im Vereinigten Königreich hat die Regierung, nachdem sie vor einigen Jahren kurz erwogen hatte, Fracking zuzulassen, im Wesentlichen auf Wind- und Solarenergie gesetzt und Verbote oder fast unüberwindliche Hürden für die Erschließung von Erdgas auf dem britischen Festland errichtet. (…)
Am 10. März äußerte Olaf Lies (SPD), Energieminister in Niedersachsen, laut DEWEZET: „Wir werden weiter und intensiver als bisher auf die Kohle setzen müssen.“
Weiterlesen: Der Klimaschwindel macht Pause | Dr. René Sternke
Hanna Thieles Kommentar zu „Der Klimaschwindel macht Pause“