Schlagwort: Artenschutz

Mögliche Verletzung von §20a Grundgesetz durch überstürzte Energiewende

Der ausgewiesene Rechtsexperte im Verwaltungsrecht (Norbert Große Hündfeld, Münster), mit guten Kontakten zur Politik hat hier eine ganz neue Diskussion eröffnet:

Eine mögliche Verletzung von
§20a Grundgesetz
durch die überstürzte Energiewende!!!

Am 03.06.2017 erschien in den Westfälischen Nachrichten ein Interview mit Rechtsanwalt Norbert Große Hündfeld, das wir hier veröffentlichen:

Download (PDF, 104KB)

Mit Dank an: Verein Gegenwind/Windkraft mit Vernunft Greven e.V.

Ein weiterer Zeitungsartikel aus den Westfälischen Nachrichten Münster zum Thema: http://www.wn.de/Muenster/2841906-Rechtsanwalt-bei-CDU-Sued-Neu-nachdenken-ueber-Windkraft-Grosse-Huendfeld-fordert-Umkehr-bei-Energiewende

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Video: Seeadler-Horstbaum gefällt

Prenzlau (dpa/bb) – Unbekannte zerstören seit einigen Jahren Adlernester in der Uckermark. Seit 2014 gibt es nach Angaben des Landkreises regelmäßig Übergriffe auf die Horste von Schrei- und Seeadlern. Eine Verwaltungssprecherin bestätigte am Dienstag entsprechende Medienberichte. Obwohl jede Attacke von der Unteren Naturschutzbehörde angezeigt wurde, konnten bislang noch keine Täter ermittelt werden, hieß es weiter.

Mehr erfahren: http://www.bild.de/regional/aktuelles/berlin/unbekannte-zerstoeren-adlernester-in-der-52064582.bild.html

und: http://www.vernunftkraft.de/subventionsgetriebene-umweltkriminalitaet/

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Gericht bestätigt Stilllegung und Baustopp von Windkraft

Marsberg: An den elf Windkraftanlagen in Meerhof darf nach wie vor nicht gebaut werden, das stillgelegte Windrad in Erlinghausen darf künftig nicht drehen.

Dafür gesorgt hatte zunächst das Verwaltungsgericht Arnsberg mit zwei Eilbeschlüssen Mitte und Ende 2016. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster hat diese Eilbeschlüsse jetzt bestätigt und stützt sich in der Begründung darauf, dass der Artenschutz nicht ausreichend gegeben ist.

Quelle: https://www.wp.de/staedte/altkreis-brilon/gericht-bestaetigt-stilllegung-und-baustopp-von-windkraft-id210821463.html

Weiteren Pressebericht hier lesen: http://www.westfalen-blatt.de/OWL/Lokales/Kreis-Paderborn/Bad-Wuennenberg/2849437-55-Millionen-Projekt-in-Meerhof-liegt-nach-Gerichtsentscheid-vorerst-auf-Eis-Baustopp-fuer-elf-Windraeder

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Etappensieg: Vorerst keine Änderung des § 44 Bundesnaturschutzgesetz

Während dieser Legislaturperiode soll über die geplanten Änderungen des § 44 Bundesnaturschutzgesetz nicht mehr entschieden werden.

Wie der VLAB erfuhr, wurde die für Donnerstag, 01. Juni auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages stehende zweite und dritte Lesung zur Änderung §44 Bundesnaturschutzgesetz gestrichen. Insider vermuten, dass sie in dieser Wahlperiode nicht mehr kommen werde.

Mit Dank an den VLAB: https://www.landschaft-artenschutz.de/etappensieg-vorerst-keine-aenderung-des-%c2%a7-44-bundesnaturschutzgesetz/

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Windenergie: Sie opfern unser Land einer verblendeten Ideologie

Der Büdinger Ingenieur Dr. Roland Aßmann widerlegt erneut politische Aussagen zur Energiewende in Deutschland, widerspricht aktuell der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau- und Reaktorsicherheit Rita Schwarzelühr-Sutter.

BERLIN / BÜDINGEN. – Bezugnehmend auf die Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau- und Reaktorsicherheit Rita Schwarzelühr-Sutter an den promovierten Büdinger Ingenieur Roland Aßmann zu dessen offenen Brief vom 26.03.2017 wendet sich der Experte jetzt erneut an das Ministerium.

Lesen Sie hier den Wortlaut des Briefes: http://www.de-fakt.de/deutschland/details/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=1780&cHash=a063a44e2f35d18d31dcc4e5f9aaa79c

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REVISIONSKLAGE DURCH VLAB EINGEREICHT – WICHTIGES GRUNDSATZURTEIL WIRD ERWARTET

Der VLAB hat eine Revisionsklage vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof gegen die Genehmigung von Windrädern eingereicht. Dadurch verschafft sich unsere staatlich anerkannte Naturschutzvereinigung die einmalige Chance, bisher offene und umstrittene Rechtsfragen über umwelt- und naturschutzrechtliche Belange bei der Genehmigung von Windrädern höchstrichterlich entscheiden zu lassen.

Mit unserer Revisionsklage ist der Bayerische Verwaltungsgerichtshof nunmehr gezwungen, eine bundesweit bedeutsame Grundsatzentscheidung zu treffen. Zusätzlich ergibt sich die Möglichkeit, sogar bis zum Bundesverwaltungsgericht mit diesen bisher offenen Rechtsfragen vorzudringen.

Quelle: https://www.landschaft-artenschutz.de/revisionsklage/

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Genehmigungen für Windenergieanlagen in Preußisch Oldendorf aufgehoben

Das Oberverwaltungsgericht NRW hat mit Urteilen vom heutigen Tag – 18.05.2017 – die immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen für die Errichtung und den Betrieb von fünf Windenergieanlagen in Preußisch Oldendorf (Gemarkung Getmold und Schröttinghausen) aufgehoben.
Er hat damit die erstinstanzlichen Urteile des Verwaltungsgerichts Minden abgeändert. Dieses hatte die Klagen des Naturschutzbundes Deutschland (NABU) und von vier Nachbarn im März 2015 abgewiesen.

Das Oberverwaltungsgericht hat die Revision nicht zugelassen. Dagegen ist eine Nichtzulassungsbeschwerde möglich, über die das Bundesverwaltungsgericht entscheidet.

Aktenzeichen: 8 A 870/15, 8 A 972/16, 8 A 973/15, 8 A 974/15 und 8 A 975/15 (I. Instanz: VG Minden 11 K 3060/13, 11 K 3059/13, 11 K 30161/13, 11 K 3062/13 und 11 K 3063/13)

Mehr erfahren: http://www.ovg.nrw.de/behoerde/presse/pressemitteilungen/27_170518/index.php

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Jäger und Falkner fordern schärfere Strafverfolgung für Nestzerstörungen

Vom Windrad erschlagener Rotmilan Bild: Seifert/DJV

In Planungsgebieten für Windkraftanlagen kommt es immer wieder zu illegalen Nest- oder Brutbaumzerstörungen an den Brutplätzen streng geschützter Arten. Hintergrund sind die Auflagen, die für Grundbesitzer und Betreiber gelten: Das Vorkommen von geschützten Arten verhindert oder erschwert die Zulassung der Anlagen. Jäger und Falkner fordern nun schärfere Strafverfolgung für Nestzerstörungen!

Topagrar.com – Lesen Sie mehr auf: https://www.topagrar.com/news/Home-top-News-Jaeger-und-Falkner-fordern-schaerfere-Strafverfolgung-fuer-Nestzerstoerungen-8224776.html

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Kreis Paderborn fürchtet um Störche: Gefahr durch Windräder

Obwohl sie eine potenziell tödliche Gefahr für eine Storchenfamilie darstellen, dürfen sich drei Windräder im Kreis Paderborn vorerst weiterdrehen. Nach Angaben des Kreises von Dienstag hat dies das Landesumweltministerium verfügt. Es will den Plan des Landkreises, die Windräder tagsüber abschalten zu lassen, erst noch prüfen.

Weiterlesen: http://www.sueddeutsche.de/news/leben/tiere—lichtenau-kreis-paderborn-fuerchtet-um-stoerche-gefahr-durch-windraeder-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-170516-99-475061

Anmerkung: Gut, dass es in NRW bald einen Regierungswechsel gibt!

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Wildtier Stiftung kritisiert Windanlagen in Wäldern

Bild vom 12.05.2017

Fritz Vahrenholt. «Dass der Rotmilan und der Mäusebussard, aber auch viele hochbedrohte Fledermausarten nun der Energiewende zum Opfer fallen, muss unseren Widerstand hervorrufen.»

Mehr erfahren: http://www.bild.de/regional/aktuelles/mecklenburg-vorpommern/wildtier-stiftung-kritisiert-windanlagen-51709248.bild.html?wtmc=fb.shr

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Brutplatz von Rotmilan mit Stöcken attackiert: Anzeige gegen Windpark-Betreiber

Bad Arolsen. Weil sie versucht haben sollen, ein Rotmilan-Brutpaar mit rabiaten Mitteln zu vertreiben, wurde Anzeige gegen den Betreiber und den Flächenverpächter eines Windenergieparks bei Bad Arolsen erstattet.

Das teilte der Naturschutzbund (NABU) am späten Donnerstagnachmittag unserer Zeitung mit. Nach Auskunft des NABU hatten Mitglieder einer seiner Ortsgruppen die zwei Männer dabei erwischt, wie sie am 30. April die Ansiedlung eines Rotmilan-Brutpaars in der Nähe ihrer Windenergieanlagen durch massive Störung zu verhindern versuchten.

Weiterlesen: https://www.hna.de/lokales/frankenberg/bad-arolsen-ort55389/brutplatz-rotmilan-stoecken-attackiert-8294786.html

und: https://www.lokalo24.de/lokales/waldeck-frankenberg/rotmilan-paar-wird-windbauern-vertrieben-8297681.html

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Hirschhorn: Perle des Odenwaldes…

So sieht die Perle des Odenwaldes nun nach der Fertigstellung der Rotoren am Greiner Eck aus.

Foto: Andreas Zoeltner (Vielen Dank für die Bereitstellung des Fotos.. diesmal ist es leider keine Fotomontage…)

Quelle: http://rettet-den-odenwald.de/2017/05/hirschhorn-perle-des-odnewaldes/

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