Im ZDF hat Robert Habeck mit Friedrich Merz über die AKW-Akten und den wohl anstehenden Untersuchungsausschuss diskutiert. Der Vizekanzler widerspricht dabei plötzlich seiner grünen Kabinettskollegin Steffi Lemke. Für die Union ist das ein Anzeichen für Chaos in den beiden Ministerien.
Schlagwort: Atomausstieg
“Wer Technologien von vornherein ausschließt, verspielt die Zukunft.“ | AGEU
Für Karl-Ludwig Kley, von 2016 bis 2023 Aufsichtsratsvorsitzender des Energiekonzerns Eon, enthält die Cicero-Veröffentlichung für ihn nichts Überraschendes, wie er am 5.5.2024 der ntv gegenüber ausführte:
(…) „Was der “Cicero” da herausgefunden hat, überrascht mich nicht. Es entsprach und entspricht voll und ganz meiner Wahrnehmung. Aus meinen Beobachtungen im Jahr 2022. Ich gebe ein Beispiel. Mit Datum vom 7. März 2022 veröffentlichten Bundeswirtschafts- und Bundesumweltministerium einen sogenannten Prüfvermerk, auf dessen Basis sie eine Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke nicht empfehlen könnten. Zusammengefasst steht da drin, dass erstens deren 4,4 Gigawatt Kraftwerksleistung keinen relevanten Beitrag zur Energieversorgung leisten würden. Und zweitens, dass aufgrund der regulatorischen und technischen Hindernisse die Laufzeitverlängerung gar nicht möglich sei. Mit Verlaub, beides ist Unsinn. (…)
AKW-Betreiber widersprechen Habecks Darstellung | CICERO
Wirtschaftsminister Habeck rechtfertigte sein Nein zum Weiterbetrieb der Kernkraftwerke auch damit, dass die Betreiber selbst sich 2022 dagegen ausgesprochen hätten. Doch die Firmen widersprechen dieser Darstellung explizit.
Wir berichteten:
Habecks Geheimakten – Wie die Grünen beim Atomausstieg getäuscht haben | CICERO +
Anti-Atom-Netzwerke in Ministerien „Macht korrumpiert die Menschen“ | CICERO
Anti-Atom-Netzwerke in Ministerien „Macht korrumpiert die Menschen“ | CICERO
INTERVIEW MIT ANNA VERONIKA WENDLAND am 28. April 2024
Die Historikerin und Kernkraftexpertin Anna Veronika Wendland sieht durch unsere Enthüllungen zu Habecks Geheimakten bestätigt, was sie schon länger kritisiert: Die Grünen haben gegen den Atomstaat gekämpft, aber dessen Filz-Strukturen übernommen.
Habecks Geheimakten – Wie die Grünen beim Atomausstieg getäuscht haben | CICERO +
Die von Cicero freigeklagten Atomkraft-Akten des Wirtschaftsministeriums zeigen, wie Strippenzieher der Grünen 2022 die Entscheidung über eine Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke manipuliert haben. Auch Robert Habeck wurde falsch informiert.
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Erhebliche Mängel beim Umbau der Energieversorgung | AGEU
Wirtschaftsweise Veronika Grimm sieht die Abschaltung und den Umbau der Energieversorgung kritisch. Nachfolgend äußert sie sich zu den Auswirkungen und zum Umbau der Energieversorgung.
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„Natürlich wäre der Strom mit Atomkraft günstiger“ | WiWo
Urteil rechtskräftig: Habeck muss geheime Atomkraft-Akten offenlegen | Focus.de
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sträubte sich vehement gegen die Herausgabe regierungsinterner Dokumente zur Atomkraft. Laut einem rechtskräftigen Gerichtsurteil muss er die Akten nun an Medien rausrücken. Die Folgen könnten erheblich sein.
Der einsame Ausstieg – Ein Rückblick | AGEU
Obwohl seit erstem Abdruck des folgenden Artikels 17 Jahre vergangen sind, würde eine Analyse aus heutiger Sicht zu einer qualitativ gleichen Bewertung führen. Bereits infolge der Regierungswende 1998 wurde die Befristung der Kernkraftnutzung, mithin der Ausstieg, von der rot-grünen Koalition beschlossen. Jedem Kernkraftwerk wurde eine begrenzte Stromerzeugung zugewiesen. War diese Grenze erreicht, sollte die Anlage endgültig abgeschaltet werden.
Weiterlesen: http://www.ageu-die-realisten.com/archives/7098
Geheimnisse zum Atom-Aus: Gericht zwingt Habeck zur AKWahrheit | Bild.de
Laut Gerichtsurteil muss Wirtschaftsminister Robert Habeck (54, Grüne) bisher geheimgehaltene Unterlagen über den Atomausstieg freigeben.
Physik-Nobelpreisträger kritisiert Grüne – „Viele Falschinformationen“ | Welt
Steven Chu, Physik-Nobelpreisträger und von 2009 bis 2013 US-Energieminister unter Barack Obama, wirft Deutschland eine falsche Energiepolitik vor. Insbesondere die Grünen kritisiert er hart: Von ihnen kämen „viele Falschinformationen“. Die Haltung der Partei sei nicht mit „unserer zukünftigen Realität vereinbar“.
Mündliche Verhandlung wegen Freigabe von Dokumenten zur Kernenergiepolitik des BMWK | AGEU
Die Kerntechnische Gesellschaft e.V. veröffentlichte in ihrem Fachinfo 02/2024 vom 25.01.2024 dazu folgenden Sachstand:
Jura-Professor zieht gegen Ampel vor Gericht: War das AKW-Aus verfassungswidrig? | Bild.de
Jura-Professor Michael Kotulla (63, Uni Bielefeld) „verklagt“ die Regierung vor dem Bundesverfassungsgericht mit einer Verfassungsbeschwerde, die BILD vorliegt. Nach Auffassung der Beschwerdeführer „verstößt die Bundesregierung gegen ihre Pflicht zum Klimaschutz und zum Schutz der Freiheit künftiger Generationen“.
Verfassungsbeschwerde gegen die Energiepolitik der Bundesregierung | AGEU
Nach einer Meldung der Jungen Union vom 12.12.2023 haben Mitglieder der Jungen Union (JU) in Nordrhein-Westfalen beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) Verfassungsbeschwerde gegen die Energiepolitik der Bundesregierung und insbesondere gegen die Beendigung der Nutzung der emissionsarmen Kernkraft erhoben. Auszugsweise heißt es in der Meldung:
Selbst beim Klima kommt die grüne Arroganz an ihr Ende | Focus.de
Kommentar von Ulrich Reitz
Die Ankündigung von 22 Staaten auf der Weltklimakonferenz in Dubai, die Atomkraft in ihren Ländern verdreifachen zu wollen, dementiert eine grüne Erzählung: die von der Endgültigkeit des Ausstiegs aus der Kernkraft.
WMO ruft Deutschland zu Kernkraft-Rückkehr auf | AGEU
Der Chef der Weltwetterorganisation (WMO), Petteri Taalas, empfiehlt Deutschland, den Ausstieg aus der Kernenergie zu überdenken. Taalas sieht die Entwicklung in Deutschland skeptisch: