Steigende Kraftstoffpreise sind politisch zum Schutz des Klimas gewollt. Nicht nur dort. Die CO2-Emissionen bei der Stromerzeugung, im Straßenverkehr und in Haushalten sollen reduziert werden. In diesen Bereichen werden gewaltige Kostensteigerungen die Folge sein
Schlagwort: CO2-Bepreisung
Video: Warum dürfen wir nicht über Klimaschutz abstimmen | Bild
Wie bereits berichtet stimmten die Schweizer in einem Volksentscheid gegen ein CO2-Gesetz.
Interview der Bild-Zeitung mit dem Schweizer Nationalrat Roger Köppel:
Schweizer Volksentscheid: Bürger stimmen gegen CO2-Gesetz | TE
Darauf werden deutsche Grüne, CDU und SPD mit Erschrecken reagiert haben: Was passiert, wenn das Volk direkt gefragt wird? Die Bürger der Schweiz verwarfen am Sonntag das geplante CO2-Gesetz. Mit dem sollte ihnen deutlich mehr Geld für Klimaschutz abgenommen werden. Das ist ein »Hammerschlag« für die Klimapolitik der Schweiz, die jetzt in Trümmern liege, kommentieren Schweizer Zeitungen. Doch in Wahrheit ist eine Politik der höheren Steuern, Verbote und Umverteilung deutlich gescheitert.
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Tichys Ausblick Talk: “Für das Klima – kein Wohlstand mehr für alle?” vom 20.05.2021
Wohnen, heizen, essen, fahren fliegen, leben – alles soll teurer werden, um das Klima zu schützen. Die bisherigen Klimaschutzgesetze sollen weiter verschärft werden, und Otto Normalverbraucher die Zeche in Form noch höherer Steuern, steigender Preise für Alles zahlen – und viele Dinge wie Kurzstreckenflüge, Diesel und Benziner sollen gleich ganz verboten werden. Werden wir alle ärmer für das Weltklima?
Diese Frage diskutierte Roland Tichy mit der Unternehmerin Silke Schröder, dem Energieexperten Frank Hennig, dem Politiker Hans Georg Maaßen – und Kabarettist Uwe Steimle gibt von links seinen Senf dazu.
Vor dem Blackout kommt der Brownout!
Brownout bedeutet Stromrationierungen, wie es in der DDR üblich war. Strom gibt es nur auf Zuteilung. Und das blüht uns schon sehr bald.
Strompreis: Billigstrom ist reiner Populismus | ZEIT ONLINE
(…) Statt aber diese Begünstigungen ernsthaft abzubauen, senkt die Bundesregierung seit Anfang des Jahres den Strompreis, indem sie mit Steuermitteln die Umlage des Erneuerbare-Energien-Gesetzes – die EEG-Umlage – senkt. Zwar nimmt der Staat Teile der dafür notwendigen Mittel durch den neuen CO2-Preis für Heiz- und Treibstoffe ein. Es bleiben aber Steuergelder in zweistelliger Milliardenhöhe, die deutlich sinnvoller genutzt werden könnten. (…)
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Emissionshandel: Klimaschutz bringt erste Firmen ins Straucheln – WELT
Die extrem gestiegenen CO₂-Preise überfordern in Europa immer mehr Unternehmen. Zahlreiche Firmen unterlaufen inzwischen wegen hoher CO₂-Preise die Vorschriften des europäischen Emissionshandels.
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Greta kommandiert Karlsruhe, Klimaschutz als Geldquelle, Freiheit nach Belieben
In der Kolumne „Nüchtern betrachtet“ geht Dr. Wolfgang Bok mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgericht zum Klimaschutz ins Gericht. Dieses wirft grundlegende Fragen auf:
- Kann Deutschland wirklich das Weltklima retten?
- Warum applaudieren selbst Union und FDP?
- Geht es in Wahrheit nur um eine neue Geldquelle?
- Liefern Corona-Notbremsen dafür die Blaupause?
- Wie steht es um die finanzielle Freiheit der Jugend?
- Sind linke Enteignungspläne verfassungsgemäß?
- Und wie hält es Altmaier mit der Marktwirtschaft?
"Die überzeugten Marktwirtschaftler haben längst beigedreht und überlassen denen das Feld, die stramm in einen Öko-Sozialismus steuern. Nun mit Rückendeckung aus Karlsruhe."
Wie sich mit der Klima-Angst Milliarden scheffeln lassen | Austrian Institute
Von Wolfgang Bok
Ein Beitrag der die Augen öffnet!
Die Entscheidung des deutschen Verfassungsgerichts zur Klimapolitik ist anmaßend und fern der Realität. Doch selbst Konservative und Liberale spenden Beifall. Aus gutem Grund: Mit der Angst vor dem Weltenbrand erschließt sich eine unerschöpfliche Geldquelle. Und die Bürger zahlen den Obolus für ihr sündiges Leben im Wohlstand auch noch klaglos.
Wissenschaftler warnen vor Klima-Fahrverboten und deutschem Alleingang – FOCUS Online
Die Bundesregierung drückt den Bürgern nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes die schärfsten Emissionsziele der EU auf. Vier Experten kritisieren das Gesetz als nationalen Alleingang mit drastischen Konsequenzen. Es gebe bessere Lösungen.
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Regierung verschärft Klimaschutz: Benzinpreis bald bei zwei Euro? – Bild.de
Es wird teuer, sehr teuer für uns ALLE. Tanken, Heizen, Fliegen, Fleisch u.s.w. – alles soll teurer werden. Einfluß auf den weltweiten CO2-Ausstoß werden unsere Maßnahmen nicht haben.
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Nach dem Klima-Urteil: Hektik statt Umsicht – WELT
Von Ulf Poschardt
Aktionismus hilft selten. Aktivismus noch weniger. Nach dem Klima-Urteil von Karlsruhe gab es den – erwartet – populären Überbietungswettbewerb beim Grünwaschen der eigenen Programmatik und Ziele. Die Klima-Koalition wurde zur größten des Landes, und so kletterten die CO2-Preise ebenso schnell wie die Umfragewerte der Grünen.
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Luisa Neubauer: Soll doch seine Möbel verbrennen, wer die Heizkosten nicht mehr zahlen kann! | PP
Von Michael van Laack
Wo hört für Luisa Neubauer, Carla Reemtsma und ihre dem Ökoozialismus frönenden Mitstreiter soziale Gerechtigkeit auf? Vielleicht bei € 1.000 pro Tonne CO2? Oder doch erst bei € 10.000? Definitiv ab dem Betrag, bei dem der Griff ins Portemonnaie auch für sie schmerzlich würde.
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Svenja Schulze hat jetzt einen Vorwand für neuen Klimaschutz-Aktionismus | TE
Von Ferdinand Knauss
Als hätte Bundesumweltministerin Svenja Schulze nur auf das Urteil aus Karlsruhe gewartet: Noch in dieser Woche will sie eine Novelle des Klimaschutzgesetzes ausarbeiten lassen, die noch schärfere Vorgaben für den CO2-Ausstoß bis 2030 vorschreiben soll. Sie beruft sich neben dem Urteil auch auf „Experten“, die die Emissionen bis 2030 nicht nur um 55 Prozent (verglichen mit 1990) sinken lassen wollen, sondern „zwischen 62 und 68 Prozent“.
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Laschet kündigt Kurswechsel in Energiepolitik an: „Ich schätze das Instrument der CO2-Bepreisung“ | ET
CDU-Chef Armin Laschet fordert eine grundlegende Wende in der Energiepolitik.
„Wir brauchen einen höheren CO2-Preis als marktwirtschaftliches Steuerungselement – aber nicht mit dem Ziel, die Staatskassen zu füllen“, sagte er dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). „Der Preis muss als Lenkungsinstrument Investitionen fördern und darf Industrien nicht vertreiben.“
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Damit dürfte der Weg zum Klima-Lockdown geebnet sein!
Das Bundesverfassungsgericht hat Teile des Klimaschutzgesetzes der Regierung gekippt. Nun will die CDU reagieren. Was sagt ihr Vorsitzender Armin Laschet dazu?
SPD (CDU/CSU) unterstützen Grüne bei Erhöhung des CO2-Preises
- Die CSU tritt nach den Worten von Generalsekretär Markus Blume für eine spürbare Erhöhung des CO2-Preises ein, die Forderungen der Grünen seien jedoch zu hoch.
- Die Grünen fordern, den gegenwärtig bei 25 Euro liegenden Preis pro ausgestoßener Tonne CO2 im Jahr 2023 auf 60 Euro zu erhöhen.
- SPD-Chef Norbert Walter-Borjans argumentierte ähnlich wie die Grünen: „Wer sich ändert, wer weniger CO2 produziert, hat einen Überschuss, die anderen müssen mehr bezahlen.“
- CDU-Armin Laschet„Wir brauchen einen höheren CO2-Preis als marktwirtschaftliches Steuerungselement – aber nicht mit dem Ziel, die Staatskassen zu füllen.
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und Laschet kündigt Kurswechsel in Energiepolitik an: „Ich schätze das Instrument der CO2-Bepreisung“ | ET