Kostentreiber EEG-Umlage

Niedriger Strompreis an der Börse:
Warum Verbraucher und Industrie nichts davon haben

Das Paradoxe: Weil der Strompreis jetzt so niedrig ist, fällt die EEG-Umlage besonders hoch aus. Sie stieg Anfang des Jahres auf 6,35 Cent je Kilowattstunde – Rekord.
Inzwischen liegt der Anteil des grünen Stroms bei einem Drittel, fünfmal so viel wie 2000.
Allein von 2015 bis 2035 summiert sich die von allen Stromverbrauchern zu zahlende EEG-Umlage auf über 400 Milliarden Euro. „Das ist das größte Subventionsprogramm in der deutschen Geschichte“, so Frondel.

http://www.aktiv-online.de/nachrichten/detailseite/news/niedriger-strompreis-an-der-boerse-warum-verbraucher-und-industrie-nichts-davon-haben-9411

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DIE ZEIT: Zieht den Stecker! – Der Schweizer Strommarkt funktioniert nicht mehr.

Der Fall Alpiq ist erst der Anfang. Der Schweizer Strommarkt funktioniert nicht mehr.

Die Schuldige ist schnell gefunden. Es ist: Angela Merkel. Die deutsche Bundeskanzlerin und ihre katastrophale Energiewende zerstörten die Schweizer Wasserkraftwerke, heißt es. Der “besinnungslos subventionierte” Wind- und Solarstrom habe das “blaue Gold” aus unseren Alpentälern entwertet. Ja, die größte Volkswirtschaft des Kontinents verwüste den gesamten europäischen Strommarkt. Also ab vor den Kadi mit Merkel & Co.: “Es wäre an der Zeit, Deutschland bei der WTO zu verklagen“, fordert die Basler Zeitung.

http://www.zeit.de/2016/14/strommarkt-schweiz-alpiq

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AfD: Programm gegen Energiewende

Die AfD wird nicht billigen, dass eine Energiewende planwirtschaftlich durchgesetzt wird, deren immense Kosten von allen Haushalten – unabhängig von ihrer wirtschaftlichen Situation – gleichermaßen zu tragen sind. Aus unserem Bekenntnis zur sozialen Verantwortung in der Marktwirtschaft lehnt die AfD jede Subvention der Energiegewinnung – außer Anschubfinanzierungen für neue zukunftsträchtige Technologien – ab. Das EEG als System der Dauersubvention ist abzulehnen. Die Energieproduktion hat sich am Markt zu bewähren, muss Versorgungssicherheit gewährleisten, umweltverträglich und bezahlbar sein und darf die ökonomische Entwicklung Deutschlands nicht behindern.

https://www.alternativefuer.de/programm-hintergrund/fragen-und-antworten/energie-und-umweltpolitik/

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DIE WELT: Der große Schwindel der deutschen Energiepolitik

Das Unglück von Fukushima wird zum Auslöser der deutschen Energiewende verklärt. Doch das eine hat mit dem anderen nichts zu tun. Der Atomausstieg sollte die Grünen bremsen, was auch gelang.

Trotz milliardenschwerer Subventionen für Ökostrom stiegen die CO2-Emissionen in Deutschland nach 2011 denn auch wieder an: eine direkte Folge deutscher Fukushima-Politik. Der Atomausstieg wird zwar als Teil der Energiewende definiert. Doch läuft er dem primären Energiewendeziel “Klimaschutz” direkt entgegen. Dieser Widerspruch wurde in Deutschland nie wirklich adressiert, geschweige denn aufgelöst.

Von den Interessenvertretern der Ökostromer ist eine Diskussion dieses Interessenkonflikts nicht zu erwarten: Sie haben eine gewisse Übung darin entwickelt, je nach Terminlage wahlweise mit Atomangst oder mit Klimaangst zu argumentieren, wenn es darum geht, Subventionen einzufordern. Das Geld fließt in jedem Fall.

Nachdem Wirtschaftswissenschaftler den Klimaschutzeffekt der deutschen Ökostrombeihilfen offen infrage gestellt hatten, lieferte das Fukushima-Unglück eine Ersatzbegründung dafür, das Subventionsregime aufrechtzuerhalten.

http://www.welt.de/debatte/kommentare/article153168034/Der-grosse-Schwindel-der-deutschen-Energiepolitik.html

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Das EEG verstößt gegen das Grundgesetz und EU-Recht

Neue rechtswissenschaftliche Analyse

Ein neues Gutachten des bekannten Energierechtlers Prof. H.P. Schwintowski von der Humboldt Universität bescheinigt dem EEG schwere rechtliche Mängel. In wesentlichen Bereichen stützt es das Gutachten vom August 2014 der Kanzlei Trutz Graf von Kerssenbrock Auch nach diesem Gutachten verstößt es sowohl gegen das Grundgesetz und weiterhin gegen das Europarecht. Der Autor zeigt auch verschiedene Wege auf, wie gegen das EEG – auch in der neuesten Version – vorgegangen werden kann (Teil1 hier) , und erhärtet dies im Gespräch das am 1.3.16 mit den Autoren und Prof. Schwintowski stattfand.

http://www.eike-klima-energie.eu/news-cache/teil-2-das-eeg-verstoesst-gegen-das-grundgesetz-und-eu-recht-neue-rechtswissenschaftliche-analyse/

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Presse zum – Symposium der Vernunft – am 27.02.2016

WIESBADENER KURIER: Bei “Johannisberger Energiegipfel” werden auch Solaranlagegen gegeißelt

JOHANNISBERG – Die Energiewende ist ein Irrweg. Das ist keine ganz neue Botschaft, die jetzt auch von Johannisberg ausgeht. In einem „Johannisberger Appell“, der beim „Johannisberger Energiegipfel“ am Samstag auf Schloss Johannisberg proklamiert wurde, fordern Wissenschaftler verschiedener Fachrichtungen ein Umsteuern in der Energiepolitik.

http://www.wiesbadener-kurier.de/lokales/rheingau/geisenheim/bei-johannisberger-energiegipfel-werden-auch-solaranlagen-gegeisselt_16682478.htm#2

Roland Tichy: Windkraft: Die Öko-Ein-Mann-Armee Enoch zu Guttenberg

Der weltberühmte Dirigent zieht über die Städte und Versammlungsorte der deutschen Mittelgebirge, um gegen den “Windwahn” zu kämpfen. Es sind grandiose Auftritte. Unterhalb der Medienwahrnehmung organisiert sich eine neue, alte Öko-Bewegung.

http://www.rolandtichy.de/tichys-einblick/windkraft-die-oeko-ein-mann-armee-enoch-zu-guttenberg/

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Presseinformation – EEG verfassungs- und europarechtswidrig

Das Fazit lautet:

“Das Bundesverfassungsgericht sollte das gesamte EEG-System und Teile daraus mit dem Grundgesetz für unvereinbar oder nichtig erklären.”

“Aus den Mängeln des EEG ergeben sich formal ein Klageanspruch jedes Stromkunden gegen die Zahlung und ein Rückzahlungsanspruch aus der Verganganeheit.

kurze Presseinformation: Rechtsgutachten der Humboldt-Universität dokumentiert: Das EEG ist verfassungs- und europarechtswidrig / Care-Energie Position vollumfänglich bestätigt.

Download (PDF, 2.36MB)

17.2.2016, 14:00 Uhr

„Presseinformation – EEG verfassungs- und europarechtswidrig“ weiterlesen

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EEG rechtswidrig? – Pressekonferenz am 17.02.2016, 11:30 Uhr

Hamburg (ots) Rechtswissenschaftliche Analyse zum Fördersystem des Erneuerbare-Energien-Gesetzes auf dem Prüfstand des Verfassung- und Europarechts von Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski, Humboldt-Universität zu Berlin

Vorpräsentation im Rahmen der Energieleitmesse e-world in Essen am 16.02.2016, 16:30 – 17:30 Uhr, Raum N, Congress Center Süd, Vortragender Martin Richard Kristek.

Offizielle Präsentation und Pressekonferenz im Hauptgebäude der Humboldt-Universität zu Berlin, Unter den Linden 7, 10099 Berlin, am 17.02.2016, 11:30 – 12:30 Uhr, Raum 2070 A, Vortragender: Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski.

„EEG rechtswidrig? – Pressekonferenz am 17.02.2016, 11:30 Uhr“ weiterlesen

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