UBA: Bundesrechtliche Mengenvorgaben bei gleichzeitiger Stärkung der kommunalen Steuerung für einen klimagerechten Windenergieausbau

Umweltbundesamt Juli, 2020
Autoren: Dr. Nils Wegner, Dr. Markus Kahles, Dr. Dierk Bauknecht, David Ritter, Christoph Heinemann, Dr. Roman Seidl

Die in den Ländern zur Sicherung von Windenergieflächen überwiegend stattfindenden Windkonzentrationszonenplanungen erweisen sich in der Praxis als fehleranfällig. Selbst dort, wo die gewünschte räumliche Steuerung des Windenergieausbaus gelingt, wird derzeit bundesrechtlich nicht sichergestellt, dass Flächen in einem Umfang bereitgestellt werden, der für einen klimagerechten Windenergieausbau entsprechend verschiedener Energieszenarien notwendig wäre. Das Gutachten zeigt einen Weg auf, nicht nur die Flächenbereitstellung rechtssicherer auszugestalten und dabei die kommunale Planungsebene gegenüber dem derzeitigen Steuerungsmodell zu stärken, sondern skizziert auch eine Möglichkeit, über quantitative Mengenvorgaben des Bundes die Flächenbereitstellung auf einen klimagerechten Windenergieausbau hin auszurichten.

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“Europa, geführt von Merkel, von der Leyen und Lagarde, bereitet seinen Abschied aus dem Kreis der wirtschaftlich führenden Mächte des Planeten vor. Wider jegliche wirtschaftliche Vernunft und unter Missachtung physikalischer und technischer Gesetze wird die „Dekarbonisierung“ auf allen Feldern der Gesellschaft durchgepeitscht. Über 60 Milliarden € werden allein im Zeitraum eines Jahres in die zwangsweise Umwandlung der Automobilindustrie für die Produktion „grüner“ Batterie-elektrischer Autos investiert. Ohne dass irgendjemand wüsste, woher der dafür benötigte Strom kommen soll, wenn man in den nächsten Jahren immer mehr Kern- und Kohlekraftwerke abschaltet.”

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