Waldflächen für Windkraft – Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion

Die FDP-Fraktion interessierte sich in einer Kleinen Anfrage (19/14675) für den Flächenverbrauch von Windenergieanlagen im Wald. Zudem wollten die Abgeordneten wissen, welche Auswirkungen Windkraftanlagen und deren Fundamente auf das Waldklima haben.

Antwort der Bundesregierung:

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Lesen Sie auch:
FOCUS 48/2019 – Aufbau von Windkraftanlagen kostet 1400 Hektar Wald

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Windkraftpleiten: Das Geschachere geht weiter – DIE ACHSE DES GUTEN

Von Manfred Knake.

Die angekündigten Entlassungen des Windanlagenherstellers Enercon aus Aurich, der auch in Magdeburg produziert, brachten es an den Tag: Unsere Volksvertreter reagierten erstaunlich schnell und traten eine Lawine aus Solidaritätsbekundungen los. Dadurch wurde wieder einmal deutlich, dass CDU, SPD, Grüne und Linke sich überwiegend als Sprachrohre oder gar Marionetten der Windenergiewirtschaft aufführten. Ausnahmen findet man bei der FDP und der AfD.

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Gefährdet die geplante Abstandsregelung die Energiewende?

Spiegel-Online vom 21.11.2019

Mit den von Wirtschaftsminister Altmaier geplanten Mindestabständen von Windkraftanlagen zu Wohnhäusern setzt sich Spiegel-Online in einem Artikel auseinander.
Hier die  Kolumne lesen

Fazit: Im flächenmäßig kleinen Deutschland gibt es definitiv keine geeigneten Flächen für Windkraftanlagen.

 

Geplante Änderung des BImSchG und der VwGO

Folgende Gesetzesänderung ist u. a. geplant:

In einem neuen § 10 Abs. 3a BImSchG soll eine Präklusionsvorschrift eingeführt werden.:  Mit Ablauf der Einwendungsfrist sollen künftig – sowohl im Genehmigungsverfahren als auch in einem nachfolgenden verwaltungsgerichtlichen Verfahren – grundsätzlich alle Einwendungen ausgeschlossen sein. Dieser Einwendungsausschluss soll auch für Umweltverbände gelten.

Diese geplante Änderung verstößt gegen EU-Recht!

Urteil EuGH 15.10.2015 Az. C-137-14:

Mehr zu den geplanten Änderungen: Kohleausstiegsgesetz zum Dritten – Änderung des BImSchG und der VwGO

Zuerst erschienen bei Vernunftkraft Odenwald.

Antwort auf die Kleine Anfrage – der FDP-Fraktion: Kosten der Energiewende

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der FDP vom 19.09.2019

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Regierung streitet mit Bundesrechnungshof über Energiewendekosten

Die Bundesregierung teilt nicht die Einschätzung des Bundesrechnungshofs zu den Kosten der Energiewende. Sie habe dem Bundesrechnungshof mehrfach ihre methodischen Einwände zu dessen Berechnungskonzept dargelegt und ihre Auffassung zur Frage der sachgerechten Erfassung dieser Kosten dargelegt, heißt es in der Antwort auf die Kleine Anfrage der FDP-Fraktion. Der Bundesrechungshof beziffert die Kosten für die Jahre 2013 bis 2018 auf mindestens 160 Milliarden Euro. Genaue Zahlen zu ihrer eigenen Schätzung nennt die Bundesregierung in der Antwort nicht. 

Mehr erfahren bei Umweltruf.de

 

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Rheinische Post: UBA-Chefin fordert Änderungen im Klimapaket zu… – News Reader

Die Präsidentin des Umweltbundesamtes (UBA), Maria Krautzberger, hat die Bundesregierung eindringlich davor gewarnt, allgemein gültige Mindestabstände für Windkraftanlagen einzuführen. “Jede pauschale Abstandsregelung von tausend Metern zu Wohngebäuden führt unabhängig von der Gebäudezahl dazu, dass die Ausbauziele für Windkraftanlagen bis 2030 nicht erreicht werden können”, sagte Krautzberger.

Weiterlesen: Rheinische Post: UBA-Chefin fordert Änderungen im Klimapaket zu… – News Reader

Vielleicht sollte die UBA-Chefin die "Infraschall-Studien zu Wirkungen auf Mensch und Tier" der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags zur Kenntnis nehmen.

Deutschlandfunk: Streit um Windräder – Droht der Energiewende das Aus?

Hörfunkbeitrag vom 18. November 2019

Was bedeutet der Vorschlag für den Ausbau der sauberen Energie in Deutschland? Welche Folgen hat er für die Windbranche? Oder muss die Politik mehr Rücksicht auf die Windkraftgegner nehmen?

Gesprächsgäste:

  • Oliver Krischer, stellv. Fraktionsvorsitzender der Grünen  im Bundestag
  • Andreas Lenz, Bundestagsabgeordneter der CSU, Ausschuss für Wirtschaft und Energie
  • Detlef Ahlborn Vernunftkraft, Dachverband der Bürgerinitiativen gegen Windkraft

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Der Kampf der Grünen, nun gegen Einfamilienhäuser | TE

Wohnen sollen die Leute doch gefälligst in urbaner Käfighaltung. Dann brauchen sie keine Autos mehr. Und die Erlösung für Windräder ohne Raum naht.

 

Weiterlesen: Der Kampf der Grünen, nun gegen Einfamilienhäuser-Tichys Einblick

Bild-Quelle: INA FASSBENDER/AFP via Getty Images

Neue Abstandsregel: Nichts dreht sich mehr | FAZ

Von Timo Steppat

Der Protest der Deutschen gegen Windräder wächst, und der Ausbau ist beinahe zum Erliegen gekommen. Kann der Mindestabstand von 1000 Metern für mehr Frieden sorgen – oder wird nun alles noch schwieriger?

Den kostenpflichtigeb FAZ-Artikel können Sie hier erwerben: Neue Abstandsregel: Der harte Kampf um jedes einzelne Windrad

Altmaier verteidigt Pläne: Erbitterter Streit – Politik für “Anti-Windkraft-Taliban”? | ZEIT ONLINE

(…) Bürgerinitiativen kritisierten den geplanten Mindestabstand von 1000 Metern als zu gering. In einem offenen Brief an Altmaier schrieb die Initiative “Rettet Brandenburg”, die Lärm- und Infraschallemissionen der Windkraftanlagen mit neuen Höhen von 250 bis 300 Meter machten viele Menschen und Tiere krank, wenn die Abstände nicht mindestens das 10-fache der Höhe betragen würden.(…)

Weiterlesen: Altmaier verteidigt Pläne: Erbitterter Streit: Politik für “Anti-Windkraft-Taliban”? | ZEIT ONLINE

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China will weiter auf fossile Brennstoffe setzen – DIE ACHSE DES GUTEN

Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang hat bei einer Sitzung der Nationalen Energiekommission die Bedeutung der fossilen Brennstoffe für die Energiesicherheit seines Landes betont und die Dringlichkeit einer Energiewende heruntergespielt.

Weiterlesen: China will weiter auf fossile Brennstoffe setzen – DIE ACHSE DES GUTEN. ACHGUT.COM

Woher kommt der Strom? 45. Woche – Windeier – DIE ACHSE DES GUTEN

Von Rüdeiger Stobbe

Was für eine Woche. Auch wenn es fünfmal so viel installierte Leistung für die Verstromung von Wind- und Sonnenkraft geben würde als aktuell vorhanden: Dreimal hätte die Stromerzeugung aus Wind- und Sonnenkraftanlagen nicht ausgereicht, um den Tagesbedarf Deutschlands durchschnittlich zu decken.

Weiterlesen: Woher kommt der Strom? 45. Woche – Windeier – DIE ACHSE DES GUTEN. ACHGUT.COM

Die bisherigen Artikel der Kolumne Woher kommt der Strom? mit jeweils einer kurzen Inhaltserläuterung finden Sie hier.

Zukunftspakt für die Windenergie oder die geplatzte Blase?

Ministerpräsident Stephan Weil hat am Mittwoch (13.11.2019) gemeinsam mit Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann und Umweltminister Olaf Lies sowie dem Wirtschaftsminister von Sachsen-Anhalt, Prof. Dr. Armin Willingmann, ein ausführliches Gespräch mit Enercon Geschäftsführer Hans-Dieter Kettwig geführt.

Die Energieministerinnen und -minister von zehn Bundesländern haben sich unterdessen mit einem Brief zum Thema “Zukunftsindustrie Windkraft im Land halten, Erneuerbaren-Ausbau-Ziele erreichen” an den Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Peter Altmaier, gewandt. Darin fordern die Landesministerinnen und -minister Altmaier auf, die vorgesehenen Abstandsregelungen für Windenergieanlagen vollständig zurückzunehmen. Doch es gibt auch Kritiker, wie den Verband Deutscher Grundstücksnutzer (VDGN) der das Vorhaben der Bundesregierung, den Mindestabstand von Windkraftanlagen zu Wohnsiedlungen ab fünf Häusern auf 1000 Meter festzulegen, begrüßt. „Zukunftspakt für die Windenergie oder die geplatzte Blase?“ weiterlesen

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