Landesverband Hessen e.V.
Von Holger Douglas
Nach dem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichtes lässt sich fast jeder Unsinn im Namen des Klimaschutzes rechtfertigen. Das nutzt Berlin maximal aus. Der Verbotswettbewerb zwischen SPD, Grünen und CDU wird für den Verbraucher immer teurer.
Weiterlesen: Im Verbotswettbewerb rasen SPD, Grüne und Union um die Wette | TE
Die extrem gestiegenen CO₂-Preise überfordern in Europa immer mehr Unternehmen. Zahlreiche Firmen unterlaufen inzwischen wegen hoher CO₂-Preise die Vorschriften des europäischen Emissionshandels.
Weiterlesen: Emissionshandel: Klimaschutz bringt erste Firmen ins Straucheln – WELT
In der Kolumne „Nüchtern betrachtet“ geht Dr. Wolfgang Bok mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgericht zum Klimaschutz ins Gericht. Dieses wirft grundlegende Fragen auf:
"Die überzeugten Marktwirtschaftler haben längst beigedreht und überlassen denen das Feld, die stramm in einen Öko-Sozialismus steuern. Nun mit Rückendeckung aus Karlsruhe."
Von Wolfgang Bok
Ein Beitrag der die Augen öffnet!
Die Entscheidung des deutschen Verfassungsgerichts zur Klimapolitik ist anmaßend und fern der Realität. Doch selbst Konservative und Liberale spenden Beifall. Aus gutem Grund: Mit der Angst vor dem Weltenbrand erschließt sich eine unerschöpfliche Geldquelle. Und die Bürger zahlen den Obolus für ihr sündiges Leben im Wohlstand auch noch klaglos.
Die Bundesregierung drückt den Bürgern nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes die schärfsten Emissionsziele der EU auf. Vier Experten kritisieren das Gesetz als nationalen Alleingang mit drastischen Konsequenzen. Es gebe bessere Lösungen.
Weiterlesen: Klima: Wissenschaftler warnen vor Klima-Fahrverboten und deutschem Alleingang – FOCUS Online
Pressedienst – Nr.: 098/21 | 12. Mai 2021
Novelle des Klimaschutzgesetzes beschreibt verbindlichen Pfad zur Klimaneutralität 2045
„Kabinett beschließt “Novelle des Klimaschutzgesetzes” im Eiltempo“ weiterlesen
Das Bundesverfassungsgericht hat Ende April einen Aufsehen erregenden Beschluss zum Klimaschutz gefasst. Der Erste Senat unter Verfassungsgerichtspräsident Stephan Harbarth gab einer Verfassungsbeschwerde von Klimaschützern gegen das von ihnen als zu lasch kritisierte Klimaschutzgesetz der Bundesregierung teilweise statt und erhob das Ziel der “Klimaneutralität” gewissermaßen zu einer über den Grundrechten stehenden Verfassungsnorm.
Der Beschluss wurde seither in zahlreichen Veröffentlichungen diskutiert und kritisiert. Als Reaktion stellt die Bundesregierung nun ein geändertes Klimaschutzgestetz vor, in dem einem beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren Energien ein noch höherer Stellenwert eingeräumt wird.
„VLAB: Karlsruher Klimaurteil erschwert Windkraft-Klagen“ weiterlesen
Von Rainer Zitelmann
Teaser: Das Beispiel der deutschen Energiepolitik zeigt, dass staatliche Regulierung oft mehr schadet als nützt. Besonders, wenn Populismus und Ideologie das Handeln der Politik bestimmen und nicht eine rationale Chancen-Risiken-Abwägung.
Entgegen der allgemeinen Wahrnehmung haben sich weltweit in den vergangenen Jahrzehnten die Bedingungen für die Umwelt in den meisten Bereichen (Luftreinhaltung, Wasserqualität usw.) dramatisch verbessert. Wer mehr darüber erfahren will, sollte die Bücher „Aufklärung jetzt“ von Stephen Pinker und „Factfulness“ von Hans Rosling lesen. Beide Bücher zeigen, dass es eine große Kluft zwischen der pessimistischen Wahrnehmung und der tatsächlichen Entwicklung im Licht der Fakten gibt. Diese positive Entwicklung ist hauptsächlich der weltweiten Verbreitung wirtschaftlicher Freiheit zuzuschreiben, denn – dies zeigen zahlreiche Untersuchungen: Die Umweltstandards sind in wirtschaftlich freien Ländern weitaus besser als in unfreien.
Weiterlesen: Beispiel Umwelt: Staatliche Regulierung mit mehr Schaden als Nutzen | TE
Bei der kommenden Wahl sollten Wahlberechtigte die Partei wählen, die am glaubhaftesten für sozial gerechten Klima- und Naturschutz eintritt, so das Mantra auf der dafür einberufenen Bundespressekonferenz.
Der Naturschutzbund Deutschland, der WWF, sowie das linke Aktionsbündnis Campact luden dazu ein.
„Gemeinsam machen wir deutlich: Diese Wahl wird zur Schicksalswahl fürs Klima. Die nötigen Veränderungen, die sind gewaltig,“ sagte Campact Geschäftsführer Christoph Bautz am Mittwoch in Berlin.
Autor: Frank Hennig
Mit einem Vorwort von Prof. Dr. Fritz Vahrenholt
InhaltVom Ausstieg zum Abstieg – ein Plädoyer für mehr Vernunft in der Energiepolitik
Das deutsche Projekt der Energiewende wird nach wie vor mit viel Eifer, aber ohne wissenschaftlich fundierte und verständliche Erklärungen betrieben. Risiken werden ausgeblendet. Zugunsten des Klimaschutzes bleibt der Umweltschutz auf der Strecke. Sachliche und offene Diskussionen finden kaum statt.
Frank Hennig verschafft interessierten Lesern einen Überblick über die technischen Voraussetzungen der Energiewende: Wie funktioniert ein Stromnetz? Wie ist es entstanden und welche globalen Entwicklungen gibt es? Lässt sich Energie speichern? Und er hinterfragt, inwiefern diese technischen Fakten im politischen Diskurs berücksichtigt werden.
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(…) Doch entgegen der landläufigen Meinung deuten selbst die offiziellen Bewertungsberichte darauf hin, dass ein signifikanter, vom Menschen verursachter Klimawandel bis zum Ende dieses Jahrhunderts vernachlässigbare wirtschaftliche Nettoauswirkungen auf die Welt oder die US-Volkswirtschaften haben würde.
Angesichts dieser Aussagen von Steven Koonin möge jeder Leser die politischen Umstände für das am 12. Mai 2021 von der Bundesregierung beschlossene Bundesklimaschutzgesetz beurteilen. Exzellent bewertete Daniel Wetzel in seinem Artikel “Die Folgen des “Klima First” in der WELT vom 11.Mai 2021 diese Umstände. Selten fällt eine Kritik derart massiv aus. Davor kann man, muss man den Hut ziehen! (…)
Alles lesen: Überfällige Hinterfragung der Folgen des Klimawandels | AGEU
Vor einer „Ökodiktatur“ in Deutschland warnt Professor Lamia Messari-Becker, die dem Sachverständigenrat für Umweltfragen der Bundesregierung (SRU) angehörte.
In der Sendung TheEuropeanTV auf TV.Berlin sagt die Bauingenieurin und Expertin für Nachhaltigkeit, um eine solche Entwicklung zu verhindern sei es gut, dass die Bundesregierung nun auch Zielmarken für CO2-Einsparungen nach 2030 definiere. Messari-Becker plädiert für eine Klimapolitik, die nicht auf Verbote setzt, sondern den Ressourcenverbrauch mittels Innovationen und marktwirtschaftlichen Elementen reduziert.
Eine Kolumne von Nikolaus Blome
Es gibt nur ein deutsches Tabu: die Nutzung der Kernenergie, um das Klima zu retten.
Weiterlesen: Atomkraft nutzen zur Rettung des Klimas – Kolumne – DER SPIEGEL
(…) Nächster Punkt: Wind-Onshore. Sie bleiben ohne eine Aussage zur Flächenverfügbarkeit; denn die ist schlicht und ergreifend nicht mehr da. Da können Sie die Ziele noch so hochschrauben: Sie werden keine Flächen mehr bekommen. Der nächste Punkt ist Wind-Offshore — 35 GW und 20 GW; Sie kennen das alles -: Die Netzkapazität reicht jetzt schon nicht aus. (…)
Zum Redetext und Video: Rede im Plenum – Energieversorgung und Klimaschutz | Jens Koeppen MdB
Von Axel Bojanowski
(…) Ein weiterer Sonderweg Deutschlands erschwert die Pionieraufgabe: der Atomausstieg. Klimaschonende Kernenergie hilft anderen Industrieländern bei der Reduzierung ihrer Emissionen. Deutschland aber hat sich zum weltweiten Erstaunen fürs Abschalten seiner Kernkraftwerke bis nächstes Jahr entschieden, aus Sicherheitsgründen. Nachbarland Polen plant unterdessen nahe der deutschen Grenze seine ersten sechs Atomkraftwerke, um Klimazielen gerecht zu werden. (…)
Der kostenpflichtige Artikel kann hier erworben werden: Deutsche Klimaziele: Ehrgeiziger als andere – und schlechter gerüstet – WELT+
