Landesverband Hessen e.V.
Der Kohleausstieg findet wie der Kernkraftausstieg statt, ohne dass die notwendigen Ersatzmaßnahmen zeitgleich und kostengünstig verwirklicht werden. Eine Analyse der Belastungen anhand des Berichts der Kommission “Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung”. Von Klaus H. Richardt
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Von Uli André
Die Kohlekomission war keineswegs ein ergebnisoffenes, unabhängiges Gremium. Vielmehr handelte es sich um eine Lobby-Veranstaltung, die wesentliche Akteure und Fragen von vornherein aus den Verhandlungen ausschloss. Der Autor des Berichts war sehr nahe dran am zweifelhaften Geschehen und berichtet gleichsam aus erster Hand.
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Der neue Staatssekretär für Energiefragen im Bundeswirtschafts-ministerium, Andreas Feicht, hat den Zeitplan für den politischen Prozess rund um den Kohle-Ausstieg konkretisiert. Zu Fragen des Strukturwandels in den betroffenen Regionen und Revieren werde es noch im Frühjahr Eckpunkte geben, sagte Feicht bei einem Besuch im Wirtschaftsausschuss am Mittwoch. Was den energiewirtschaftlichen Teil betreffe, sollten im Spätherbst Gesetzesentwürfe zum Steinkohle- und zum Braunkohleausstieg erarbeitet sein. Ob die zwei Themen in ein Gesetz gegossen würden, sei noch offen.
Feicht, der seit Februar für die zwei Energieabteilungen im Ministerium zuständig ist, würdigte den Bericht der Kommission “Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung” als hervorragende Arbeit.
Prof. Dr. Helmut Alt, Fachhochschule Aachen, richtete an den Nordrhein-Westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet das nachfolgende Schreiben zum Abschlussbericht der Kohlekommission:
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