Landesverband Hessen e.V.
Dresden – Experten bewerten die künftige Rolle der Atomkraft in der Energiekrise höchst unterschiedlich. Das ist das Fazit einer Anhörung von Sachverständigen am Donnerstag im Ausschuss für Energie, Klima, Umwelt und Landwirtschaft im Sächsischen Landtag.
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Antrag Fraktion der Freien Demokraten Bürgerrechte achten – Energiepolitik ideologiefrei gestalten – Drucks. 20/1647 http://starweb.hessen.de/cache/DRS/20… –
Dringlicher Antrag Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Energiewende gemeinsam meistern – Fortschritte und Herausforderungen fair kommunizieren – Drucks. 20/1711 http://starweb.hessen.de/cache/DRS/20… –
00:32 René Rock, Fraktion der Freien Demokraten
11:28 Frank Diefenbach, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 1
2:45 Kaya Kinkel, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
23:04 Andreas Lichert, AfD-Fraktion
33:58 J. Michael Müller, CDU-Fraktion
45:20 Stephan Grüger, SPD-Fraktion
Der Antrag der Fraktion der FDP (20/1647)
„Bürgerrechte achten – Energiepolitik ideologiefrei gestalten“
wird am Donnerstag, den 12. Dezember 2019,
voraussichtlich ab 16 Uhr im Hessischen Landtag debattiert
Die Fraktion der FDP freut sich über ein kurzes Feedback (Anmeldung) unter: m.klotzsche@ltg.hessen.de
.
Wiesbaden (dpa/lhe) – Die schwarz-grüne Landesregierung und Teile der Opposition haben sich klar für einen Ausbau der Windkraft in Hessen positioniert. Angesichts der Klimaentwicklung müsse das Land den Ausbau vorantreiben, erklärte Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) am Donnerstag im Wiesbadener Landtag. Die Zerstörung des Waldes durch die Folgen des Klimawandels sei bereits ungleich größer als die Schäden durch den Ausbau der Windkraft.
Die FDP-Fraktion forderte ein Moratorium für den weiteren Ausbau der Windkraft zum Schutz der Waldflächen.
Antrag der FDP zur Sitzung des hess. Landtags am Donnerstag 05.09.19:
Von Frank Hennig
Es ist parlamentarischer Alltag: Ein Antrag der AfD-Landtagsfraktion NRW („Versorgungssicherheit und Arbeitsplätze sichern, weiteren Strompreissteigerungen entgegentreten: Kohleverstromung erhalten“) führte am 3. Juli zu einer Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung. Das Ergebnis ist sensationell, auch wenn es öffentlich kaum Widerhall finden durfte. Denn das Ergebnis paßt nicht in die erwünschte Landschaft der Selbsttäuschung.
Der nordrhein-westfälische Landtag hat am 12.07.2019 den neuen Landesentwicklungsplan für Nordrhein/Westfalen beschlossen. Demnach fällt die Privilegierung von Windenergieanlagen im Wald weg. Zwischen Wohngebieten und Windenergieanlagen wurde ein pauschaler Abstand von 1.500 Metern festgelegt.
Hörfunkbeitrag:
Mehr erfahren bei WDR bei Umweltruf.de und
Erarbeitung des neuen Landesentwicklungsplan NRW
Die Deutsche Umwelthilfe kritisiert den LEP scharf.
Die Naturschutzinitiative begrüßt den Plan.
Drucksache 19/6187 vom 27. 04. 2018
Kleine Anfragedes Abg.Rock (FDP) vom 19.03.2018 betreffend Stellungnahme der Wasserversorger zur Änderung desLandesentwicklungsplanesund Antwort desMinistersfür Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung:
Drucksache 19/1798 vom 30.06.2015
Kleine Anfrage des Abg. Rock (FDP) vom 25.03.2015betreffend Trinkwasserschutz bei der Genehmigung von Windkraftanlagenund Antwort derMinisterin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz:
Nach Anfrage an MdL Christoph Skutella (FDP), Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten sowie im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz, zur 10H Abstandsregelung und zum Infraschall, erhielte der VLAB eine überraschende Antwort (rot):
Quelle: FB-Seite des VLAB
Antrag Fraktion der Freien Demokraten Energiepolitik neu denken – Bürgerwillen ernst nehmen – Drucks. 20/176 – http://starweb.hessen.de/cache/DRS/20…
Dringlicher Antrag Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Klimaschutz und Energiewende weiterhin erfolgreich und bürgerfreundlich gestalten – Drucks. 20/266 http://starweb.hessen.de/cache/DRS/20…
00:51 René Rock, Fraktion der Freien Demokraten
11:56 Andreas Lichert, AfD-Fraktion
22:25 Kaya Kinkel, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
32:49 Stephan Grüger, SPD-Fraktion
Die Medienberichte, die FDP habe für den Erhalt der 10-H Abstandsregelung in Bayern gestimmt sind falsch.
Wie Tobias Vogl, der Pressesprecher der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag auf Anfrage mitteilte, stimmte die FDP gemeinsam mit SPD und den Grünen für eine Abschaffung. Dagegen sprachen sich die Fraktionen von CSU, Freien Wählern und der AfD aus.
6 FDP-Abgeordnete stimmten namentlich für die Abschaffung und 5 dagegen. Mehr hier:
https://www1.bayern.landtag.de/lisp/anzeigen#TOP31398
Die Rede von Alexander Muthmann (FDP) war sehr aufschlussreich. Nun weiß man, warum er für die Abschaffung von 10-H ist:
https://www1.bayern.landtag.de/www/player/index.html…
Antrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit dem Titel “Umbau der Energieversorgung ganzheitlich und intelligent gestalten” (20/66).
Hörenswert sind lediglich die Reden von René Rock (FDP-Fraktion) und Andreas Lichert (AfD-Fraktion).
BVB / FREIE WÄHLER beantragt für die kommende Landtagssitzung eine umfassende Überprüfung der Rückbauverpflichtungen für Altanlagen im Bereich der Windkraft.
Fraktionsvorsitzender der AfD im Kreistag unterstützt die Kritik der Bürgerinitiative „Windkraft im Spessart – im Einklang mit Mensch und Natur“ und widerspricht Michael Reul.