Landesverband Hessen e.V.
Nach der Berichterstattung über die Versetzung des früheren Leiters der Unteren Naturschutzbehörde haben sich weitere Betroffene gemeldet. Sie berichten von ähnlichen Vorfällen in Nachbarlandkreisen.
Quelle: Spagat zwischen Umwelt und Bürger | Kreisteil Witzenhausen | Werra Rundschau
Mehr erfahren bei der Natuschutzinitiative e.V.
Drehen sich irgendwann doch noch Windräder auf dem Stegskopf? Nachdem vor Jahren die Ausweisung des ehemaligen Truppenübungsplatzes als Nationales Naturerbe allen Überlegungen in diese Richtung den Wind aus den Segeln nahm, hat das Thema seit ein paar Monaten vor allem auf kreispolitischer Ebene neuen Auftrieb bekommen.
Weiterlesen: Stegskopf: Verbände laufen Sturm gegen Windkraftpläne – Kreis Altenkirchen – Rhein-Zeitung | RZ
Stellungnahme der Naturschutzinitiative e. V.
Die Ausstellung befindet sich im Gartensaal der Konzerthalle Bad Orb, Horststraße 3 (Karte). Sie ist ausschließlich von außen auf dem neu gestalteten Weg zwischen Gartensaal und Park zu betrachten. Die Ausstellungsart ist der Corona-Pandemie geschuldet. Wir danken der Kurverwaltung für die Bereitstellung der Räumlichkeit sowie zusätzlich dem Gesundheitsamt Gelnhausen für die kooperative Zusammenarbeit hinsichtlich der notwendigen Schutzmaßnahmen.
Wir fordern alle Besucher auf, die Exponate nur mit Mund-Nasenschutz und mit Abstand von mindestens 1,50 m zueinander zu betrachten. Ein Hygienekonzept ist gut sichtbar an mehreren Stellen angebracht.
Die Besichtigung der Ausstellung kann gut mit einem Spaziergang im auch im Winter schönen Kurpark verbunden werden.
Der Verein Gegenwind Bad Orb e.V. wünscht Ihnen erhellende Einsichten und bleiben Sie alle gesund.
Weitere interessante Informationen finden Sie in der Pressemeldung.
EILMELDUNG!!!
Großer Erfolg für den Natur- und Artenschutz und die Naturschutzinitiative e.V. (NI)
Der ursprünglich vorgesehene § 1 Absatz 5 EEG 2021 (Windenergie liegt im „öffentlichen Interesse“ und dient der „öffentlichen Sicherheit“.) wird gestrichen!
Weiterlesen: Großer Erfolg für den Natur- und Artenschutz und die Naturschutzinitiative e.V. (NI)
Die Welt: „Entfällt“ – das Ökostrom-Privileg wird aus dem neuen Gesetz entfernt
Und hier die PDF-Datei (Auszug aus dem Entwurf zum EEG 2021, in dem der Passus gestrichen wurde), auf das in dem Welt-Artikel verwiesen wird:
http://www.welt.de/bin/EEGSicherhiet_bn-222540790.pdf
26.10.2020 – PRESSEMITTEILUNG
Umweltverband Naturschutzinitiative e.V. (NI):
Nach dem Kabinettsbeschluss zur Novelle des Erneuerbare Energiengesetzes (EEG) ist geplant, in § 1 Abs. 5 EEG folgenden Passus in das EEG aufzunehmen: „Die Errichtung von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien liegt im öffentlichen Interesse und dient der öffentlichen Sicherheit.“ Das vom Umweltverband Naturschutzinitiative e.V. (NI) beauftragte rechtswissenschaftliche Gutachten des Hochschullehrers Prof. Dr. Martin Gellermann sowie ein Gutachten der Kanzlei Caemmerer Lenz, Rechtsanwalt Dr. Faller kommen unabhängig voneinander zu dem Ergebnis, dass die geplanten Änderungen in Bezug auf die Ausnahmen vom Tötungsverbot (45 Abs. 7 S. 1 Nr. 5 BNatSchG und 45 Abs. 7 S. 1 Nr. 4 BNatSchG) nicht mit dem EU-Recht zu vereinbaren sind.
Ein Kommentar zum „Investitionsbeschleunigungsgesetz“
Das diese Woche im Bundestag verabschiedete „Investitionsbeschleunigungsgesetz“ schränkt Klagemöglichkeiten gegen Infrastrukturprojekte massiv ein. Es ist nicht nur für den Naturschutz verheerend, sondern ist auch ein erschreckendes Dokument des Demokratieabbaus.
Weiterlesen: Ein Anschlag auf Natur und Rechtsstaat – rotherbaron
Herausgeber: Dr. Christian C. Voigt
Verlag: Springer Berlin Heidelberg
Print ISBN: 978-3-662-61453-2
Electronic ISBN: 978-3-662-61454-9
Enthalten in: Springer Professional “Wirtschaft+Technik” , Springer Professional “Technik”
Kapitel 8 des Buches kann hier eingesehen werden.
Pressemitteilung Naturschutzinitiative e.V. vom 31.08.2020:
SONDERRUNDBRIEF: Rechtsgutachten stellt fest: Artenschutzrechtliche Ausnahmen vom Tötungsverbot verstoßen bei Windenergieanlagen gegen europäisches Naturschutzrecht – NI fordert: Keine „Lizenz zum Töten“ – Investitionsbeschleunigungsgesetz stoppen!
Der CDU-Wirtschaftsrat, darunter der ehemalige Aufsichtsratsvorsitzende und Lobbyist für BlackRock in Deutschland Friedrich Merz und Christian Sewing von der Deutschen Bank AG, wollen das Klagerecht von Umweltverbänden einschränken. Bauvorhaben sollen dadurch schneller und widerstandsloser vorangetrieben werden.
” Unterstützen Sie bitte die Kampagne der Naturschutzinitiative für den Erhalt von Natur- und Artenschutz!” (Mehr erfahren)
Spenden-Konto Nr.:
IBAN DE60 5739 1800 0011 5018 26 (Stichwort: „Naturschutzgesetz“)
Das Bundesumweltministerium und das Bundesamt für Naturschutz veröffentlichten im Mai 2020 den Bericht „Die Lage der Natur in Deutschland – Ergebnisse von EU-Vogelschutz- und FFH-Bericht“. Ja, mit „der Natur“ ist etwas faul im Lande, sogar in den europäischen Schutzgebieten Natura-2000.
Die komplette Kolumne bei Wattenrat.de lesen
Hier der Bericht:
„Das ist absurder Naturschutz“, sagt René ROCK, Fraktionsvorsitzender und energiepolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, mit Blick auf die heute zu Ende gegangene Umweltministerkonferenz unter hessischem Vorsitz. „Einerseits haben die Umweltminister beschlossen, Biodiversität zu stärken, andererseits erleichtern sie mit weiteren Beschlüssen das Töten besonders geschützter Arten. Das ist widersinnig“, ärgert sich Rock. Konkret geht es um den Ausbau von Windkraftanlagen. „In ihrer Pressemitteilung weist Hessens Umweltministerin Priska Hinz zwar auf einen Paragrafen hin – dass es dabei ums leichtere Töten geschützter Tiere geht, verschweigt die Ministerin wohlweislich“, erklärt Rock. „Energiewende und Windkraft-Ausbau dürfen nicht zu Lasten des Naturschutzes gehen und zerstören, was es zu erhalten gilt.“
„FDP – René Rock: Umweltminister widersprechen sich bei Naturschutz“ weiterlesen
Wir danken Rother Baron für die Veröffentlichung der Essaysammlung über Natur- und Klimaschutz im pdf-Format:
Als Buch erschienen:
Verlag: LiteraturPlanet
ISBN: 978-3-9821340-2-4
Preis: 9,50 € (Print); 6,49 (eBook)
Bezugsquellen:
Verlagsbestellung (versandkostenfrei)
Buchhandel
eBook
In der Politik gibt es vielfach die Forderung, den Terminus „Klimaschutz“ in die Verfassung zu verankern. Aber: Die Wörter Nachhaltigkeit und Klimaschutz stehen bereits im deutschen Grundgesetz (Art. 20a GG), nur in anderer Ausdrucksform.
Artikel 20a des Grundgesetzes lautet: „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“
Weiterlesen: Epochtimes.de
Der NABU hat zum Klimaschutz bereits geringe Abstände zwischen Windkraftanlagen und Wohnhäusern und eine Zulassung von mehr „Mortalitäten“ (=Tötungen) und Störungen geschützter Arten zugunsten der Windkraft gefordert. (…)
(…) Nun fordert er im Anschluss an eine Studie des Institute for European Environmental Policy Greening-Maßnahmen.
Alles lesen: Der NABU fordert Greening-Maßnahmen zum Klimaschutz | Dr. René Sternke
