Landesverband Hessen e.V.
Soziale Markwirtschaft war gestern. Grüngelenkte Planwirtschaft ist heute. Drei Jahrzehnte nach dem wohlverdienten Ende der sozialistischen Planwirtschaft sind sie auferstanden aus Ruinen: die Kommunisten. Dieses Mal allerdings in Grün. Der ideologische Kampf für das Unten gegen das Oben wurde ersetzt durch den Kampf für das Grüne gegen das Funktionierende.
Weiterlesen: Wärmepumpen über das Volk! Das grüne Glück physikalischer Unwissenheit. – Weissgerber-Freiheit
Die Online-Zeitung „Tichys Einblick“ greift am 03. April 2023 den politischen Energiewende-Filz auf. Es fallen Namen wie Patrick Graichen (früher Agora Energiewende), Jochen Flasbarth (früher NABU-Präsident), Rainer Baake (früher Deutsche Umwelthilfe) oder Johann Saathoff (SPD, MdB) aus der Krummhörn in Ostfriesland, der als Windkraftlobbyist im Bundestag umgeht.
Weiterlesen: Energiewende-Filz: “Patrick Graichen: Der Mann, der Ihre Heizung will” – Wattenrat Ostfriesland
Bisher galt der Grundsatz, dass rechtskräftige Regionalpläne Planungssicherheit für Gemeinden, Landkreise, Regierungsbezirke und Fachbehörden schaffen sollen. Sie sind nach § 3 Raumordnungsgesetz (ROG) eine zuverlässige Orientierungshilfe, um bspw. die Zersiedelung und Zerstückelung von Landschaften zu vermeiden und den Schutz der Natur und ihrer biologischen Vielfalt zu gewährleisten.
„Vollkommen lächerlich“, findet WELT-Herausgeber Stefan Aust den Klimastreit der Ampel. „Die Diskussion findet jenseits der Realität statt.“ Der Anteil von CO2, den die Deutschen produzieren, sei weltweit gesehen sehr gering.
Selten zuvor hat eine Regierung mehr menschliche Kälte an den Tag gelegt: Über 80-Jährige dürfen ihre Öl- und Gasheizung weiterbetreiben. Bei allen anderen muss die Heizung raus. Zynischer geht keine Kombination von Restlaufzeiten.
Weiterlesen: Grüne Restlaufzeiten: Nur Ur-Oma und Ur-Opa dürfen ihr Häuschen behalten
Klimaschutz-Krach mit dem Volk und Koalitionsstress mit den Ampel-Partnern, Druck von der eigenen Basis und Unzufriedenheit mit sich selbst – diese Woche könnte für die Öko-Partei eine besondere Zeitenwende eingeläutet haben.
Hier sind sieben Thesen zur allmählichen Entzauberung der Grünen beim Regieren:
Weiterlesen: Die Entzauberung der Grünen beim Regieren – 7 Thesen zu einer skurrilen Partei – FOCUS online
Das Drama im Koalitionsausschuss ist beendet, der Kompromiss wird angepriesen. Die mühsam gefundenen Lösungen werden allerdings so verschwurbelt formuliert, dass die Beteiligten sie beliebig interpretieren können. Besonders deutlich wird das bei Habecks „Heizungs-Paragraph“.
Weiterlesen: Ein Wörtchen in Habecks “Heizungs-Paragraph“ bietet ungeahnte Möglichkeiten – FOCUS online
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Die Klima-Politik der Ampel gefährdet das Vertrauen in die Demokratie | Ruhrbarone.de
Analyse des Ampel-Papiers: An 6 Punkten verkauft uns die Regierung für dumm 30 Stunden haben die Koalitionsparteien getagt und in einem 16 Seiten-Papier ihre neuen Vorhaben aufgelistet. Doch eine Analyse zeigt: Das meiste, was darin als neu verkündet wird, gibt es bereits. Die Ampelparteien binden damit ihren Wählern einen Bären auf. Beispielhaft deutlich wird das an sechs Punkten:
Weiterlesen: Analyse des Ampel-Papiers: An 6 Punkten verkauft uns die Regierung für dumm – Finanzen – FOCUS online
Der Ampelbeschluss der Regierungskoalition macht den Weg frei für die Zerstörung von Wäldern, Mooren, Flussauen und wertvollem Grünland unter dem Deckmantel „des überragenden öffentlichen Interesses“ zum Ausbau von infrastrukturellen Großprojekten“, erklärte Harry Neumann, Vorsitzender der Naturschutzinitiative e.V. (NI).
Weiterlesen: 29.03.2023 NI: Ampelregierung ist eine Koalition der Naturzerstörung!
Ohne Zweifel gefährdet es den sozialen Frieden, wenn die Grünen ihre Klimapolitik über alles stellen – für ein waghalsiges Transformationsexperiment, das ein unverhohlen zynisches Gesicht zeigen kann. Wie gerade auf der Weimarer Grünen-Klausur geschehen.
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Was hat der „Fliegende Holländer“ mit der deutschen Energieversorgung zu tun? Beide liefern sich den Kräften der Natur aus. Robert Habeck veranstaltete seinen ersten „Windgipfel“, die Branche präsentierte ihren Forderungskatalog.
Weiterlesen: Robert Habeck und der gründeutsche Windwahn auf dem Gipfel
Der Haussegen innerhalb der Koalition hängt schief. Dschungel-Häuptling und Ampel-Hausfrau Robert Habeck macht das unmissverständlich klar. Den Partnern wirft er vor, Dokumente „geleakt“ zu haben – obwohl die schon vor Monaten bei NGOs kursierten.
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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) sind zurzeit in Brasilien als Missionare unterwegs: Sie wollen den Menschen und ihrer Regierung die frohe, grüne Botschaft verkünden, auch wenn sich deren Begeisterung dafür in Grenzen hält: Noch immer leben viele Brasilianer in Armut, das Land setzt, egal welche Regierung an der Macht ist, auf Wirtschaftswachstum, denn den braucht Brasilien.
Weiterlesen: Habeck verbreitet in Brasilien grüne Panikmärchen | Ruhrbarone
Wo bleiben individuelle Freiheit und soziale Ausgewogenheit bei der Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes?
Weiterlesen: Ideologische Verbotspolitik im Gebäudebereich » Ludwig Erhard Stiftung – Ludwig Erhard Stiftung
Der Wirtschaftsminister berichtet aus der »Transformations-Werkstatt« seines Ministeriums. Darin träumt man von Wasserstoff als Energieträger, plant dafür ein »Wasserstoffnetzbeschleunigungsgesetz«. Nur wo der Strom für die Wasserstoff-Gewinnung und die Wärmepumpen herkommen soll, bleibt offen.
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