Landesverband Hessen e.V.
Am 7. Januar 2018, einem kühlen Sonntagmorgen, begannen Sondierungsgesspräche über die Neuauflage einer “großen Koalition”.
Vertreter der Vernunftbürgerschaft sorgten dafür, dass die Beratenden eine Idee davon bekamen, welchen Schaden die verfehlte Energiepolitik der letzten “GroKo” anrichtet und mit welchen dringenden Maßnahmen weiteres Unheil zu verhindern ist!
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Geht es nach der SPD, sollen die Deutschen künftig mehr Elektrizität aus erneuerbaren Anlagen nutzen. Um das zu erreichen, müsse der Strompreis reduziert werden. Die Stromsteuer könnte also zum Beispiel sinken. Damit verbundene Einnahmeausfälle des Staates sollten im Gegenzug durch eine höhere Belastung beim Tanken und Heizen – Gas, Öl, Treibstoffe – kompensiert werden, heißt es in einem dieser Zeitung vorliegenden Papier aus dem SPD-geführten Wirtschaftsministerium. Darin werden detaillierte Forderungen an die am Sonntag beginnenden Sondierungsgespräche mit CDU und CSU erhoben.
Lesen Sie dazu die Berichte von Reuters und FAZ.net.
Die SPD weist mittlerweile die Spekulationen um einen vermeintlichen energiepolitischen Forderungskatalog für die Koalitionssondierungen mit der Union zurück. “Das Papier ist nicht von uns”, stellte eine Parteisprecherin auf Anfrage von energate klar.
Antrag der FDP: “Die Energiepolitik der Landesregierung ist gescheitert”.
René Rock (FDP): “Ihre Energiepolitik ist unfassbar teuer”
Video auch abrufbar unter: http://www.hessenschau.de/politik/landtag/landtagsvideos/video-49886~_story-debatte-energiepolitik-100.html
Die Allgemeine Zeitung Rhein-Main-Presse berichtete: http://www.allgemeine-zeitung.de/politik/hessen/flaute-bei-energiewende-beschaeftigt-den-hessischen-landtag_18391139.htm
Eine umfangreiche Tagesordnung wartete auf die Reichelsheimer Gemeindevertreter in deren jüngster Sitzung. Darunter auch zwei Punkte zum Thema Windkraft.
ODENWALD. – Zu den jüngsten Aussagen der GRÜNEN-Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag, Katrin Göring-Eckard, veröffentlichte das Magazin Fact folgenden offenen Brief an die Fraktion:
Am 21. November trat der deutsche Bundestag zu seiner zweiten Plenarsitzung der 19. Wahlperiode zusammen. Die neuen Abgeordneten waren fast vollständig versammelt. Die SPD verlangte eine aktuelle Stunde zu den Arbeitsplatzverlusten bei Siemens.
Im neuen Bundestag wurde erstmalig die große Mitschuld der Altparteien am Job Abbau bei Siemens angesprochen.
Video der Rede von Tino Chrupalla am 21.11.17 im Deutschen Bundestag
Den kompletten Beitrag lesen: https://www.eike-klima-energie.eu/2017/11/22/sternstunde-im-parlament-unbemerkt-von-der-schwatzenden-klasse-teil-1/
Die Signale aus der Zentrale von Siemens machen für die Filiale Offenbach wenig Mut. Arbeitnehmervertreter geben sich aber nicht geschlagen. Sie halten die Pläne des Konzerns für unausgegoren – und verweisen auf offene Fragen in der Energiepolitik.
Weiterlesen: http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/siemens-in-offenbach-auf-der-kippe-ein-opfer-der-energiewende-15302261.html
„Siemens in Offenbach: Noch ein Opfer der Energiewende“ weiterlesen
von Frank Hennig
Wenn man etwas vorhersagt und die Realitäten treten später nicht so ein, fühlt man sich trotzdem besser. In meinem Beitrag zum Begriff Wirtschaftsbegrünung vom 1. Oktober orakelte ich darüber, was in den Sondierungen zu einer westdeutsch dominierten Schwampel Jamaika eintreten würde – dazu ist es zum Glück nicht gekommen. Die Energiepolitik drohte zur Zugeständnismasse zu verkommen und von Schwarz und Gelb auf dem großen Basar den Grünen rübergeschoben zu werden.
Die FDP wollte die ungenießbare Suppe aus Formelkompromissen und im Grunde nicht aufgelösten eckigen Klammern nicht auslöffeln und zog die Reißleine. Lieber ein Ende mit Schrecken als eine schwamplige Schreckensherrschaft vpon Jamaika für vier Jahre.
Die Frage, ob ein sanfter Druck von der Straße gewirkt hat, ist spekulativ.
Ob man nun den Ausgang der Sondierungen von Jamaika bedauert oder begrüsst, einiges ist deutlicher geworden. Künftige CDU-Wähler können sicher sein, die Grünen mit zu wählen.
Alles lesen: https://www.tichyseinblick.de/meinungen/wende-ohne-die-schwampel-jamaika/
Stellungnahme von Christian Lindner zum Abbruch der Sondierungsgespräche
BRAVO FDP! DANKE FDP!
Zwei Artikel in der FAZ vom 16.11.2017 – Lesens- und bedenkenswert –
Von Jasper von Altenbockum
Deutsche Klimapolitik ist von viel blindem Ehrgeiz, aber nicht vom nötigen Augenmaß geleitet.
Artikel zu beziehen bei: https://blendle.com/i/frankfurter-allgemeine-zeitung/auf-teufel-komm-raus/bnl-faz-20171115-163930074
Lobbyisten überbieten sich mit Vorschlägen für eine neue Finanzierung des Ökostromausbaus. Die Energieagentur Dena hat drei Modelle durchrechnen lassen.
Artikel zu beziehen bei: https://blendle.com/i/frankfurter-allgemeine-zeitung/benzinpreis-rauf-strompreis-runter/bnl-faz-20171116-645773324
Pressemitteilung der Naturschutzinitiative e.V. vom 13.11.2017
Die Koalitionsparteien müssen den Schutz und die Förderung der Biologischen Vielfalt wieder stärker in den Focus nehmen!
NI fordert eine Renaissance des Naturschutzes! Naturschutz darf nicht in „Klimaschutz“ umgedeutet werden!
Der Schutz der Biologischen Vielfalt, der Erhalt der Lebensräume und Landschaften, der Schutz von Wäldern und Wildtieren muss wieder stärker in den Blick der Politik genommen werden. Der Erhalt und die Verbesserung der Biologischen Vielfalt ist die wichtigste Herausforderung im 21. Jahrhundert.
Für das Zurückgehen und Aussterben von Arten spielt der Klimawandel eine untergeordnete Rolle und kommt nach einer Durchsicht der Roten Listen der IUCN erst an siebter Stelle der Gefährdungsursachen.
„Die Ziele der nationalen Biodiversitätsstrategie werden durch den zügellosen Ausbau der sogenannten „Erneuerbaren Energien“ konterkariert und können nicht mehr erreicht werden. Der Erhalt und die Förderung der Biodiversität ist die wichtigste Herausforderung im 21. Jahrhundert, nicht der sogenannte Klimaschutz. „Klimaschutz“ ist Teil des Naturschutzes und nicht dessen Voraussetzung. Naturschutz darf nicht in „Klimaschutz“ umgedeutet werden“, erklärte Harry Neumann, Bundesvorsitzender der NATURSCHUTZINITIATIVE e.V. (NI).
Weiterlesen: 13.11.2017 – PM – “Regierungsbildung als neue Chance für den Naturschutz”
von Frank Hennig
Betrachtet man die Ausgangspositionen der sondierenden Parteien ganz nüchtern, ist eine Koalition nicht nur in der Energie- und Klimafrage schwer möglich. Aber das reale Leben schreibt bekanntlich die abenteuerlichsten Geschichten.
Im Beitrag Wirtschaftsbegrünung vermutete ich, die Koalitionsverhandlungen zu Jamaika alias Schwampel würden „zäh wie alte Hammelsehne, boshaft wie Schneewittchens Mutter und langwierig wie ein Flughafenbau.“ Nun laufen erst die Sondierungen und ich nehme für mich in Anspruch, mit dieser Formulierung in der Tendenz einigermaßen richtig gelegen zu haben. Auffallend dennoch, dass Beteiligte der Sondierungsgespräche das Klima loben – also das der Gespräche.
Kompletten Beitrag lesen: https://www.tichyseinblick.de/meinungen/die-alternativlose-schwampel/
Die Regionalversammlung Südhessen ist seit einiger Zeit mit der Aufstellung des sachlichen Teilplans Erneuerbare Energien befasst. Der Plan enthält eine bestimmte Anzahl von definierten Flächen, die für eine Nutzung der Windenergie durch Aufstellen von Windenergieanlagen vorgesehen sind. Zur Errichtung und Unterhaltung dieser Anlagen sind entsprechende Zuwegungen von öffentlichen Straßen erforderlich, die in der Regel eigens hierfür angelegt werden müssen. Soweit Zuwegungen vorhanden sind, sind diese in der Regel zu erweitern.