Landesverband Hessen e.V.
Klimaschutz dürfe nicht gegen den Artenschutz ausgespielt werden. In Zukunft werden aber die Gründe, die bislang Windräder an bestimmten Standorten verhindern konnten, um gefährdete Tier- und Pflanzenarten zu schützen, deutlich verringert.
Der DJV kritisiert außerdem, dass die Verbände des ländlichen Raums gar nicht gehört werden, während die Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes im Eiltempo vorangetrieben wird.
Weiterlesen: Windenergie: Ablasshandel zum Artenschutz? – WILD UND HUND
Die Purzelbäume der Bundesregierung, mit denen sie drohenden Gasengpässen und steigenden Energiepreisen entkommen will, zwingen zu immer größeren Verrenkungen. Wird im Koalitionsvertrag noch Gas als Ersatz für Kohle angepriesen, muss nun Kohle das Gas ersetzen – nicht etwa Steinkohle, sondern vornehmlich der „Klimakiller“ Braunkohle.
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Von Dr. Björn Peters
Nichts und niemand ist in Deutschland so schlecht organisiert wie die bürgerlichen Konservativen. Vielleicht kein Wunder, denn es sind diese Menschen, die in der Regel Nettosteuerzahler sind, einen harten Arbeitstag und wenig Freizeit haben, um sich um gesellschaftliche Belange zu kümmern. Das Ergebnis ist fatal: Der politische Raum wird linken und linksradikalen Kräften überlassen, deren Narrative, so zerstörerisch sie für die deutsche Gesellschaft auch sind, sich mehr und mehr im politischen Diskurs durchsetzen.
Weiterlesen: Konservative Think Tanks auch in Deutschland notwendig | Deutscher Arbeitgeberverband
SPD und Grüne versuchen, die Diskussion über einen Weiterbetrieb der letzten Kernkraftwerke zu ersticken. Auf Anfrage von TE nennt das Wirtschaftsministerium allerdings ein interessantes Detail zur Möglichkeit, den Ausstieg hinauszuschieben.
Weiterlesen: In dWeiterlesener Atomkraft-Debatte lässt Habeck eine Hintertür offen
In der Debatte über den Tankrabatt hat das Münchener Ifo-Institut Berechnungen vorgelegt, wonach die Steuersenkung auf Kraftstoffe „im Wesentlichen“ an die Kunden weitergegeben worden sei. „Beim Diesel haben die Tankstellen ihn zu 100 Prozent weitergegeben, also 17 Cent Steuersenkung je Liter“, erklärte Florian Neumeier vom Ifo-Institut am Dienstag. „Beim Super Benzin waren es 29 bis 30 Cent von den 35 Cent Steuersenkung, also 85 Prozent.“
Weiterlesen: Ifo-Berechnungen: Ölkonzerne geben Tankrabatt zu 85 bis 100 Prozent weiter
Im Rahmen der Beteiligung der Verbände nach § 47 der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien nahmen wir am 13. Juni 22 fristegerecht zur Vierten Änderung des Bundesnaturschutzgesetz Stellung. Das Schreiben des Bundesumweltministeriums ging am Freitag, den 10.06.22 nach Geschäftsschluss um 20:36 per E Mail bei uns ein. Als Abgabetermin setzte das Bundesumweltministerium bereits den darauf folgenden Wochenarbeitstag, nämlich Montag, den 13. Juni fest.
„VLAB e.V. nimmt Stellung zur Vierten Änderung des Bundesnaturschutzgesetz“ weiterlesen
Die FDP facht die Debatte über eine Verschiebung des Atomausstiegs weiter an. Deutschland solle sich „auf jeden Fall die Möglichkeit offenhalten, die Laufzeiten der drei verbliebenen Meiler über den Jahreswechsel hinaus zu verlängern“, sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai.
Weiterlesen: FDP-Generalsekretär: Längere Atomlaufzeiten offenhalten
Die grünen Ministerien wollten die neuen Gesetze zum Windkraftausbau möglichst schnell vorlegen. Doch erst hakte es wegen des Artenschutzes und dann legte das Justizministerium Veto ein – wegen einer Formsache.
Weiterlesen: Energiewende: Justizministerium bremst Windkraft-Gesetze – DER SPIEGEL
Unsere Muster-Demokraten können zwar demokratische Wahlen nicht mehr fehlerfrei organisieren und die Stimmen nicht korrekt auszählen, aber sie wollen Demokratie und Gesellschaft neu gestalten: mit „Demokratiefördergesetz“ und Neun-Euro-Ticket.
Mittlerweile ist „Fridays for Future“ eine professionelle Organisation geworden. Wenn man freilich wissen will, wer da für das gesamte Management, für die inhaltliche Arbeit steht und letztlich auch für die Finanzierung sorgt, kommt auf den Web-Seiten nur zu einer spärlichen Auskunft.
Alles lesen: Welche politische Gruppierung steckt hinter der „Fridays for Future“ Bewegung? Aufdecker gesucht! – EU-Infothek.com
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein wörtlich: „Die Grünen können sich voll auf mich verlassen.“ Na bitte, Klassenauftrag erfüllt. Über genügend Erfahrung als Blockpartei verfügt die CDU ja.
Weiterlesen: Die Grünen können sich voll auf uns verlassen!
(…) Hintergrund ist die erhebliche Diskrepanz zwischen der subjektiv gefühlten Wahrheit und der tatsächlichen Wahrheit in der deutschen Klimapolitik, die immer virulenter wird. Die gefühlte Wahrheit besteht dabei aus scheinbar plausibel und angenehm klingenden Wunschvorstellungen und beschönigenden Umschreibungen, die aber mit naturwissenschaftlichen Gesetzmäßigkeiten und den realen Sachzusammenhängen, also der tatsächlichen Wahrheit, so gar nicht zusammenpassen. (…)
Alles lesen: Gefühlte Wahrheiten in der deutschen Klimapolitik – Warum Baerbock sehr wahrscheinlich irrt
Das ganze Desaster der Energiewende in komprimierter Form eines Offenen Briefes am 3o.o5.2022 an den Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck gerichtet von Hans Ambos, ehemals Leiter der Radiochemie im Kernkraftwerk Biblis Leiter der Radiochemie (1976 bis 2005), seit 10 Jahren freiberuflicher Dozent für die IHK in Sachen Strahlenschutz, Kerntechnik, Physik und Ähnliches.
Weiterlesen: http://www.ageu-die-realisten.com/archives/5603
Man sollte meinen, der Ukraine-Krieg und die damit verbundene extreme Gefährdung unserer Energieversorgung hätten endlich ein wenig Vernunft bei den politisch Verantwortlichen aufkommen lassen, doch leider keine Spur.
Drei europäischen Ländern hat Russland bereits den Gashahn zugedreht. Dieses Szenario ist auch für Deutschland nicht unwahrscheinlich. Ein plötzlicher Lieferstopp hätte dramatische Konsequenzen in vielen Bereichen. Daher will das Bundeswirtschaftsministerium nun Vorsorge treffen.
Weiterlesen: Habeck: Vorbereitung für möglichen Ausfall von Russland-Gas