Ein Ausbau der Energiespeicher ist nach Ansicht von Sachverständigen entscheidend für den Erfolg der Energiewende. Bei einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Klimaschutz und Energie am Montag, 29. Januar 2024, wurden verlässliche Rahmenbedingungen für den Betrieb und die Investition in Speichertechnologien gefordert. Ein der Anhörung zugrundeliegender Antrag der CDU/CSU-Fraktion (20/8525) traf auf breite Zustimmung.
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Mündliche Verhandlung wegen Freigabe von Dokumenten zur Kernenergiepolitik des BMWK | AGEU
Die Kerntechnische Gesellschaft e.V. veröffentlichte in ihrem Fachinfo 02/2024 vom 25.01.2024 dazu folgenden Sachstand:
Aufgeflogen: Deutscher „Klimaschutz“ in aller Welt verbrennt Milliarden Steuergelder | EIKE
Die Kleine Anfrage 20/9176: PARIS21* – Statistik als Instrument zur Förderung von Entwicklung an die Regierung ergab ein 23seitiges Antwortschreiben mit höchst brisantem Inhalt – brisant für die Bundesregierung, die 900 Millionen bei den Bauern sparen will, aber über 60 Milliarden Euro für die Entwicklungshilfe am anderen Ende der Welt herausschmeißt. Und da die Ampel eine „Klima-Bundesregierung“ ist, sind die Entwicklungsprojekte meist klimatischer oder sonstwie „nachhaltiger“ Natur.
Eike hat eine kleine Liste mit den teuersten der bizarren Förderungen zusammengestellt.
Was Naturschutz- von Landwirtschaftspolitik unterscheidet | Wattenrat.de
Auszug:
[…Anders als im Falle der revidierten Kürzungspläne in der Landwirtschaft hat die Ampelkoalition einen beispiellosen Abbau des Naturschutzrechts nicht nur beschlossen, sondern durchgesetzt und weiteren Abbau angekündigt. Diese ins Werk gesetzten Abbruchpläne kamen nicht weniger unbedacht, dilettantisch und fehlerhaft zu Stande wie zuvor die Pläne zur Heizungsgesetzgebung und zuletzt die Sparbeschlüsse zur Haushaltskonsolidierung. Letztes mit Zutun der grünen Naturschutzministerin Steffi Lemke. Der für die Landwirtschaft zuständige Bundesminister Cem Özdemir soll hingegen vor den Kürzungsplänen zulasten der Landwirtschaft immerhin gewarnt haben. …]
VLAB kritisiert unzureichenden Artenschutz: Sofortige Überarbeitung des Referentenentwurfs „Habitatpotentialanalyse“ gefordert
- Zur VLAB-Stellungnahme:
Habitatpotenzialanalyse_SN VLAB_05. Jan 24 - Zum Referentenentwurf:
2023_12_15_Referentenentwurf_HPA-Verordnung - Zum Fachkonzept Habitatpotentialanalyse:
fachkonzept-habitatpotenzialanalyse
Agora Energiewende erhielt Gelder von Stiftung unter chinesischer Regierungskontrolle | Apollo News
Eine Apollo News-Recherche zeigt: Die in Habecks Wirtschaftsministerium tief verflochtene Agora Energiewende erhält neben amerikanischen NGO-Geldern und deutscher Staatsförderung auch Mittel einer Klimastiftung, die unter Kontrolle von Chinas Regimes steht.
Der 20-Jahres-Plan der Ampel | Klimanachrichten
Eine Zusammenfassung von Prof. Dr. Wolfgang Dreybrodt
Der 20-Jahre-Plan der Ampel: Energiewende zur Klima-Neutralität
Das sollte man wissen über Wind, PV und grünen Wasserstoff
Die Bundesregierung verspricht, dass Deutschland eine führende Rolle zur Klima-Neutralität einnehmen könne und dass diese zu wachsendem Wohlstand führt. Hier einige Grundlagen zur Beurteilung der Nationalen Wasserstoff Strategie.
Entwurf des Koalitionsvertrages zwischen CDU und SPD in Hessen
Windkraft (nachzulesen auf Seite 136)
„Entwurf des Koalitionsvertrages zwischen CDU und SPD in Hessen“ weiterlesen
PM Gegenwind Bad Orb e.V. | Haltlose Behauptungen der Grünen in der Stadtverordnetenversammlung Bad Orb
Zum Vergrößern Bilder anklicken!
Pressemitteilung auch nachzulesen bei:
Selbst beim Klima kommt die grüne Arroganz an ihr Ende | Focus.de
Kommentar von Ulrich Reitz
Die Ankündigung von 22 Staaten auf der Weltklimakonferenz in Dubai, die Atomkraft in ihren Ländern verdreifachen zu wollen, dementiert eine grüne Erzählung: die von der Endgültigkeit des Ausstiegs aus der Kernkraft.
„Der Naturschutz wurde niedergewalzt“: Innerparteiliche Opposition will Öko-Wende bei den Grünen | Riff-Reporter
von Thomas Krumenacker
Naturschutzexpertinnen und -experten innerhalb der Günen haben sich zusammengeschlossen, um eine Wende in der Umweltpolitik der Partei zu erreichen. Sie kritisieren eine zu einseitige Fokussierung auf den Klimaschutz.
Netto-Null-Politik kollidiert mit realer Ökonomie | AGEU
In Financial Post fanden wir eine sehr bemerkenswerte Ansicht von Henry Geraedts* über das Spannungsfeld zwischen Netto-Null-Politik und realer Ökonomie:
In den Industrieländern kollidiert die Politik des Netto-Null-Ziels mit der Realität, doch die meisten Politiker scheinen sich der Dynamik nicht bewusst zu sein.
*) Henry Geraedts war international im Bereich Venture Capital tätig. Er promovierte in internationaler politischer Ökonomie mit einem Interesse an strategischen Aspekten von Energie und Technologie.
Neues Bundeswaldgesetz: Die Forstpraxis-Redaktion stellt den Referentenentwurf vor | Forstpraxis.de
Eine Änderung des Bundeswaldgesetzes ist schon lange angekündigt und von manchen mit Sorge erwartet worden. Ein Vorschlag der Naturschutzverbände hat in der Forstbranche vor kurzem für großes Kopfschütteln, teilweise Entsetzen gesorgt.
Die Forstpraxis-Redaktion hat den Referentenentwurf zum Bundeswaldgesetz studiert und stellt die wichtigsten Neuerungen vor.
Von E-Auto-Förderung bis Wärmepumpen: Das steht nach dem Hammer-Urteil alles auf der Kippe! | Bild.de
Das Bundesverfassungsgericht hat heute über die Frage entschieden, ob der Bund zur Bekämpfung der Corona-Krise gedachte Gelder für den Klimaschutz nutzen darf. Antwort: Sie darf nicht! Die Richter erklärten nüchtern in der Urteilsbegründung zum 60-Milliarden-Loch: „Dies muss durch den Haushaltsgeber anderweitig kompensiert werden.“
Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2021 ist nichtig
Pressemitteilung Nr. 101/2023 vom 15. November 2023
Urteil vom 15. November 2023: 2 BvF 1/22
Bundesrechnungshof bereits am 19.10.2023:
Energie-Schutzschirm: Finanzierung problematisch
Deindustrialisierung: Jede dritte Firma plant oder erwägt, Teile der Wertschöpfung zu verlagern | TE
„Das Vertrauen in den Standort Deutschland ist erschüttert.“ Energiekosten und Steuerbelastung sorgen dafür, dass Umfragen zufolge viele Unternehmen lieber im Ausland investieren. Das Fazit lautet: „Die Stromsteuersenkung ist nur Blendwerk“.
[…] Im März 2023 hatte Kanzler Scholz noch ein grünes Wirtschaftswunder angekündigt. Deutschland werde im Zuge der Energiewende und der grünen Transformation Wachstumsraten wie zu Zeiten des Wirtschaftswunders in den 50er-Jahren erleben. Der Wirtschaftsminister warnte „angesichts der Konjunkturflaute davor, den Wirtschaftsstandort Deutschland schlecht zu reden“. Laut dem Handelsblatt rief er in der ersten Septemberwoche dazu auf, raus aus der „Komfortzone der Selbstzufriedenheit“ zu kommen. […]
Alles lesen: https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/deindustrialisierung-abwanderung-unternehmen/