Sozialverträgliche „Klimaneutralität“ ist unmöglich | PI-NEWS

(…) Bezahlen müssen all das die vielen Millionen Energieverbraucher in dem am dichtesten besiedelten Deutschland, das es je gab. Damit aber nicht genug: Da nun sogar das irrsinnige Ziel einer sogenannten „Klimaneutralität“ zwischen Flensburg und Konstanz angestrebt wird, sollen in allen Bereichen von Wirtschaft, Verkehr und alltäglichem Leben Maßnahmen durchgesetzt werden, die eines ganz sicher sein werden – nämlich teuer! Das wissen alle politischen Parteien und Akteure nur zu genau. Doch darüber reden wollen sie gerade deshalb äußerst ungern. Ein Grund mehr, es zu tun. Denn die angestrebte „Klimaneutralität“ wird ja nicht für ihre politischen und wirtschaftlichen Profiteure teuer, sondern für die Steuerzahler und Energieverbraucher, also die überwältigende Mehrheit der Deutschen. (…)

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Windräder in Bayern: Söders Klimaruck als Luftnummer – ZDFmediathek | Frontal

Screenshot ZDF Mediathek

Die verheerenden Überschwemmungen in Teilen Deutschlands seien ein Weckruf der Natur, sagt der bayerische Ministerpräsident Markus Söder. Deshalb will der CSU-Politiker ernst machen: Bayern soll bis 2040 klimaneutral werden.

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Die Grünen, Partei des woken Kapitalismus, haben immer recht | TE

Von Oliver Driesen / Mitarbeit: Alexander Wendt

Eine über Jahrzehnte bewährte Maxime in den Chefetagen der DAX-Konzerne von Hamburg bis Neubiberg bei München lautet: „Wir müssen mit jeder demokratischen Partei zusammenarbeiten können.“ An diese Hoffnung hielten sich die Top-Unternehmen bisher auch unter den Vorzeichen einer grünen Zeitenwende in Berlin. Um des Friedens willen und um die eigenen Bande ins potenzielle Regierungslager nicht zu gefährden, bemühen sich die meisten CEOs, selbst drastische Töne gegen die Marktwirtschaft als Wahlkampf-Folklore zu ignorieren. Falls sie nicht gleich mit möglicherweise strategischer Absicht fraternisierten wie jüngst der Ex-Vorstandschef von Siemens und Aufsichtsratschef von Siemens Energy Josef Kaeser. Im vergangenen Jahr bot er Klima-Aktivistin Luisa Neubauer einen Aufsichtsposten in der neuen Konzerntochter an. Dann bekannte er sich als Baerbock-for-Chancellor-Aktivist.

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Altmaier zu Energiewende-Bremsen: “Können wir uns in Zukunft nicht mehr leisten” – n-tv.de

Das sind die Folgen, der von Peter Altmaier geforderten “Änderung” des Artenschutzes.

Das sind die Folgen, der von Peter Altmaier geforderten “Änderung” des Artenschutzes.Die deutsche Energiewende krankt nicht zuletzt an immer wieder lange dauernden Genehmigungsverfahren, etwa für Windräder. Wirtschaftsminister Altmaier nimmt hier vor allem die Länder in die Pflicht, verspricht aber, es werde auch in Zukunft keine Knappheit entstehen.

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Machnig: Vor der Wahl muss Politik erklären, wie teuer die Klimapolitik wird | TE

Matthias Machnig, Ex-Wahlkampfberater der SPD und früherer Wirtschaftsminister in Thüringen, warnt davor, die Kosten der Klimapolitik kleinzurechnen. Das, so seine Überzeugung, „delegitimiert Politik“

Machnig: Vor der Wahl muss Politik erklären, wie teuer die Klimapolitik wird

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TE-Talk mit Fritz Vahrenholt: “Klimaurteil des BVerfG: War eine Verfassungsrichterin befangen?”

War Verfassungsrichterin Gabriele Britz, die maßgeblich am Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz beteiligt war, befangen?

„TE-Talk mit Fritz Vahrenholt: “Klimaurteil des BVerfG: War eine Verfassungsrichterin befangen?”“ weiterlesen

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Klimaurteil des Bundesverfassungsgerichts: War eine Verfassungsrichterin befangen?

War Verfassungsrichterin Gabriele Britz, die maßgeblich am Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz beteiligt war, befangen? Der frühere Hamburger Umweltsenator Prof. Fritz Vahrenholt (SPD) wirft diese Frage im Interview mit Roland Tichy und einem Beitrag für das Monatsmagazin Tichys Einblick auf. Vahrenholt hält nicht nur die Auswahl der Gutachter für einseitig. Zugleich hat der Ehemann der Richterin, der Frankfurter Grünen-Politiker Bastian Bergerhoff, schon im Dezember 2020 auf seiner persönlichen Webseite Aussagen zum Klimaschutz veröffentlicht, die fünf Monate später fast wortgleich im Beschluss des Bundesverfassungsgerichts auftauchen. Dabei handelt es sich aber nicht um Randaspekte, sondern um den Kernbereich des Urteils, nämlich die Berechnung des noch zur Verfügung stehenden CO2W-Budgets, aus dem das Gericht dringenden Handlungsbedarf ableitet.

Hier den Beitrag Klimaurteil des Bundesverfassungsgerichts: War eine Verfassungsrichterin befangen? auf Tichys Einblick lesen.

Windindustrie in Deutschland informiert | Dr. René Sternke

Die Seite Windindustrie in Deutschland gibt wichtige Informationen zu den aktuellen Rahmenbedingungen und Problemen des Windkraftausbaus in Deutschland. Besonders hinweisen möchte ich auf folgende Beiträge:

Die wichtigsten Wind-Entscheidungen 2020
von Tammo Gerken und Christoph Brand

In diesem exzellenten Beitrag finden sich wichtige Informationen zum Thema ‚Windkraft und Artenschutz‘

Weiterlesen: ‚Windindustrie in Deutschland‘ informiert | Dr. René Sternke

Grüne Entgleisung – Grünen-Politiker Krischer: „Laschet-Politik“ des Abstands für Windräder „kostet Leben“ | TE

Windräder von Wohnungen fernzuhalten, “kostet Leben” behauptet der grüne Bundestagsabgeordnete Oliver Krischer. In einer halbherzigen Reaktion auf Kritiker bekräftigt er letztlich den Vorwurf.

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Energie als Schicksalsfrage der Nation – Blog der Republik

Von Friedhelm Ost

Im Endspurt dieser Legislaturperiode haben die Bundesregierung und die Koalition von CDU, CSU und SPD im Bundestag die Meilensteine auf dem Weg zur Klimaneutralität bis 2045 beschlossen. Damit mögen die Politiker den Forderungen des Bundesverfassungsgerichts, Nachhaltigkeit im Klimaschutz für die heute jüngere Generation anzustreben oder gar zu garantieren, durchaus Genüge getan haben. Doch bestehen berechtigte Zweifel, ob diese ehrgeizigen Ziele in der realen Energiewelt überhaupt zu erreichen sind.

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Die Dekonstruktion des Grundgesetzes – Ein Essay in drei Teilen | achgut.com

Von Gerd Held

In der Corona-Krise wurden drastische Maßnahmen mit immensen wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Folgen quasi beiläufig getroffen. Das Land konnte in einen Ausnahmezustand versetzt werden, ohne dass die Ausnahme als solche gekennzeichnet und begrenzt wurde. Ein Essay in 3 Teilen.

Klima Union: Energiewende bis 2030 zum Nulltarif und nebenbei das Klima retten – pv magazine Deutschland

Die innerhalb von CDU und CSU gegründete Gruppe hat am Montag eine Argumentationshilfe unter dem Titel „Die Jahre, auf die es ankommt“ vorgestellt, die auf Energie-Dialogen mit energiewirtschaftlichen Experten beruhen, explizit genannt werden Friedrich Merz und Thomas Heilmann. Was darin beschrieben wird, klingt wie die eierlegende Wollmilchsau: „Mit einer Entfesselung des Energiemarktes hat Deutschland das Potenzial, erstes klimaneutrales Industrieland weltweit mit 100 Prozent erneuerbarer Energieversorgung zu werden.

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Holzpreise explodieren: Altmaier will mehr Fichten fällen lassen | ET

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will angesichts der hohen Preise für Bauholz sowie anhaltender Lieferengpässe wieder mehr Fichten fällen lassen. Die „Rheinische Post“ zitierte am Donnerstag aus einem Vorschlagspapier des Ministers, wonach dieser die derzeit geltende Einschlagsbegrenzung für Fichtenholz schnellstmöglich aufheben will.

Das Papier trägt den Titel „Maßnahmenvorschläge zur Verbesserung der Versorgung mit Holzprodukten und anderen Baustoffen und Vorprodukten.“

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