PRESSEMITTEILUNG der NI e.V.: Umweltministerium in Hessen gefährdet den Schwarzstorch

03.02.2021 – PRESSEMITTEILUNG Naturschutzinitiative e. V.
Umweltministerin Priska Hinz soll den Windenergieerlass in Hessen zurücknehmen!

Foto: Hermann Dirr

Im neuen hessischen Windenergieerlass wird der Schwarzstorch nicht mehr als windkraftsensible Art bewertet und nicht mehr als kollisionsempfindlich eingestuft.

„Diese Bewertung ist naturschutzfachlich völlig haltlos und kann nicht hingenommen werden“, erklärten die beiden Ornithologen Arno Werner und Roland Dilchert, Länder- und Fachbeiräte des Umweltverbandes Naturschutzinitiative e.V. (NI).

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Bundestag – Kl. Anfrage: Herausforderungen beim Ausbau der Windenergie an Land

Drucksache 19/25399 –Herausforderungen beim Ausbau der Windenergieanlagen an Land

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Luksic, Karlheinz Busen,Torsten Herbst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

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Bundestag – Kl. Anfrage: Verhinderung und Bekämpfung schwerer Havarien von Windkraftanlagen

Drucksache 19/9829 vom 03.05.2019

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Karsten Hilse, Dr. Rainer Kraft, Dr. Heiko Wildberg, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 19/9476 –

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Umweltverband Naturschutzinitiative e.V. (NI) fordert: Umweltministerin Priska Hinz soll den Windenergieerlass in Hessen zurücknehmen

Pressemitteilung der NI e.V.:

In Hessen interpretiert eine Verwaltungsanweisung seit Anfang 2021 die Kriterien zur Ermittlung der sogenannten „Zugriffsverbote“ im Spannungsverhältnis Windenergie – Artenschutz neu. Es finden sich dort Vorgaben zum Verbot der Tötung und der Störung von Vögeln und Fledermäusen.

Ebenso wird vorgegeben, wie die zuständigen Behörden zukünftig Ausnahmen von diesen Verboten handhaben sollen. „Die vorhandenen Zielkonflikte zwischen Natur- und Artenschutz einerseits und Klimaschutz andererseits werden dabei in einer Art und Weise gelöst, bei der die Tiere die Verlierer sind.

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Ideologie im Amtsblatt: Hessen und die Windkraft | FAZ

Ein Kommentar von Ewald Hetrodt | FAZ

 

Illustration: Jeanne Kloepfer

Die Energieerzeugung habe Vorrang vor Artenschutz, steht in einer hessischen Vorschrift. Sie entfalte „gegenüber Gerichten keine Bindungswirkung“, stellt nun der Verwaltungsgerichtshof fest. Eine Schlappe nicht nur für zwei Grünen-Minister.

Weiterlesen: Ideologie im Amtsblatt: Hessen und die Windkraft | FAZ

Strompreise: Neue Höchststände – und die Zeche zahlt der Verbraucher | TE

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Das immer hinfälligere Rezept von Bundeswirtschaftsminister und allen anderen Anhängern der Energiewende: Hoffen, dass das Ausland liefern kann und vor allem selbst über genügend Strom verfügt.

Weiterlesen: Strompreise: Neue Höchststände – und die Zeche zahlt der Verbraucher | TE

Windkraft in Hessen: Vergebliche Mühen für die Windenergie | FAZ

Der Artenschutz hat in der Vergangenheit so manches Projekt der Windkraft scheitern lassen. Das will die hessische Landesregierung künftig verhindern. Dabei ist der Beschluss nicht mehr als ein kleines Symbol der Hilflosigkeit.

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Runderlass und Verwaltungsvorschrift Naturschutz/Windenergie Hessen

Windkraft erhält Vorfahrt! Naturschutz bleibt auf der Strecke!

Das Hessische Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen haben am 17. Dezember 2020 den gemeinsamen Runderlass einer Verwaltungsvorschrift „Naturschutz/Windenergie“ veröffentlicht:

„Runderlass und Verwaltungsvorschrift Naturschutz/Windenergie Hessen“ weiterlesen

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Den Grünen kann es egal sein, wer unter ihnen regiert | Jüdische Rundschau

(…) Um den „Kohleausstieg bis zum Ende dieses Jahrzehnts“ zu realisieren, ohne dass Industrie und Privathaushalte mit stromlosen Perioden rechnen müssten, ist „fünfmal so viel Windkraft an Land“ zu „bauen wie jetzt“, erklärt die Politikerin, die Kobalt nicht von Kobolden zu unterscheiden weiß und glaubt, dass das Netz der Speicher sein könnte. Wenn man einmal nachrechnet, wie viele Windkraftparks für fünfmal so viel Windkraft nötig sein werden, weiß man, wie viele Wälder und Arten die Beschützer der Wälder und Artenvielfalt zu vernichten sich bereitfinden, um aus den EEG-Millionären EEG-Milliardäre zu machen, denn fünfmal so viel Windkraft bedeutet zehnmal so viel an Profit für die Windkraftanlagenproduzenten und Windkraftparkbetreiber und zehnmal höhere Kosten für die deutschen Steuerzahler. (…)

Der komplette Artikel kann hier erworben werden: Jüdische Rundschau :: 1 (77) Januar 2021 :: Den Grünen kann es egal sein, wer unter ihnen regiert

Windkraft in Bayern: Fällt die 10H-Regelung? | BR24

Seit Bayern seine Sonderregel zum Abstand von Windrädern zu Siedlungen in Kraft gesetzt hat, die unter dem Namen 10H bekannt ist, Weiterlesenwerden kaum noch neue Windkraftanlagen genehmigt. Wirtschaftsminister Aiwanger will das ändern und hat im Oktober so genannte “Windkümmerer” ernannt.

Weiterlesen: Windkraft in Bayern: Was bringen Aiwangers “Kümmerer”? | BR24

Alles für die Energiewende: Wie Deutschland Nord Stream 2 durchpeitscht | TE

Von Sebastian Thormann

In den USA laufen neue drastische Maßnahmen gegen den Bau von Nord Stream 2 an, daher soll der Bau in Rekordtempo fertig gestellt werden. Ein internes Papier zeigt, wie die deutsche Verwaltung hierfür zum Erfüllungsgehilfen geworden ist.

Weiterlesen: Alles für die Energiewende: Wie Deutschland Nord Stream 2 durchpeitscht | TE

Ökostrom-Ausbau: Bundestag beschließt die EEG-Novelle | FAZ

https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2020/0701-0800/zu763-20.pdf?__blob=publicationFile&v=1Der Bundestag hat am Donnerstag eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) beschlossen. Damit soll der Ausbau von Ökostrom-Anlagen in Deutschland Fahrt aufnehmen. Für die Novelle stimmten 357 Abgeordnete, dagegen 260, es gab eine Enthaltung. Am Freitag soll noch der Bundesrat abstimmen.

Weiterlesen: Ökostrom-Ausbau: Bundestag beschließt die EEG-Novelle | FAZ

Die Vorabversion Drucksache 19/25326 kann hier eingesehen werden.

Aktuelle Fasssung -Drucksache 763/20 und Entschließungsantrag Bundesrat mit definierten Zielen.

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