Pressemitteilung: Hände weg vom Artenschutz und dem wichtigen Verbandsklagerecht! › Verein für Landschaftspflege und Artenschutz in Bayern e.V.

Pünktlich zum „Windkraft-Gipfel“ am 5. September 2019 wurde vom Bundesverband Windenergie e. V. (BWE) ein „Aktionsplan für mehr Genehmigungen von Windenergieanlagen an Land“ vorgelegt. Darin werden der Artenschutz, das Verbandsklagerecht und weitere rechtsstaatliche Prinzipien in einer bisher einmaligen Vehemenz in Frage gestellt und attackiert. Der VLAB warnt die Bundesregierung dringend vor einer Aufweichung oder gar Abschaffung dieser EU und bundesweit gesetzlich garantierten Regularien.

Weiterlesen: PM zum Windkraft-Gipfel am 5. September

Quelle: Pressemitteilung: Hände weg vom Artenschutz und dem wichtigen Verbandsklagerecht! › Verein für Landschaftspflege und Artenschutz in Bayern e.V.

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EU-Kommission beantwortet Beschwerde wegen der Nichtdurchführung einer FFH-Verträglichkeitsprüfung nach 34 Monaten

Am 16. November 2016 hatte Vernunftkraft Odenwald Beschwerde bei der EU-Kommission eingelegt wegen der Nichtdurchführung einer FFH-Verträglichkeitsprüfung im Landschaftsschutz- und FFH-Gebiet am „Greiner Eck“:   2016_11_16_EU_Beschwerde_Greiner_Eck

Die Antwort dazu kam am 2. September 2019 nach 34 Monaten „Bearbeitungszeit“!

Es wird von der EU-Kommission kein Vertagsverletzungsverfahren eingeleitet werden, weil es sich um einen einzelnen und nicht um einen „systematischen Verstoß“ der Bundesrepublik Deutschland handelt.

Hier die Antwort der EU-Kommission zum Nachlesen.

Zuerst erschienen bei Vernunftkraft Odenwald.

 

 

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Der leise Abschied der Industrie

Von Frank Hennig

Es ist parlamentarischer Alltag: Ein Antrag der AfD-Landtagsfraktion NRW („Versorgungssicherheit und Arbeitsplätze sichern, weiteren Strompreissteigerungen entgegentreten: Kohleverstromung erhalten“) führte am 3. Juli zu einer Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung. Das Ergebnis ist sensationell, auch wenn es öffentlich kaum Widerhall finden durfte. Denn das Ergebnis paßt nicht in die erwünschte Landschaft der Selbsttäuschung.

Die komplette Kolumne bei TE lesen.

BI Windkraft im Spessart: “Windkraftplan für Südhessen ist rechtswidrig”

In einer ausführlichen Stellungnahme hat die BI Windkraft im Spessart – In Einklang mit Mensch und Natur e.V. (BI) den Grünen Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir im Hessischen Wirtschaftsministerium dazu aufgefordert, dem Beschluss der Regionalversammlung Südhessen vom Juni 2019 zum Regionalplan Teilplan Erneuerbare Energien (TPEE) keine Genehmigung zu erteilen und den Plan zur Heilung der massiven Fehler wieder an die Regionalversammlung zurückzuverweisen.

Download (PDF, 207KB)

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Vor Windgipfel: Heftige Kritik an Plänen zur Aufweichung des Artenschutzes – WELT

Auf dem „Windgipfel“ der Bundesregierung will die Windkraft-Branche den Artenschutz aufweichen. Juristen und der Naturschutzbund Deutschland kritisieren das. Wissenschaftliche Erkenntnisse würden ignoriert.

Weiterlesen: Vor Windgipfel: Heftige Kritik an Plänen zur Aufweichung des Artenschutzes – WELT

PM der FDP-Fraktion Hessen: ROCK zu Windkraft in Hessen auf dem Rückzug

  • 300 Windräder fallen bis 2024 aus der Förderung
  • 80 % der aus der Förderung fallenden Windräder müssen abgebaut werden
  • Schneller Umstieg von Kohle auf Gas könnte 150 Mio. Tonnen CO2 pro Jahr einsparen

ROCK zu Windkraft in Hessen auf dem Rückzug

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„Ereignisse im Bilanzkreissystem” – DIE ACHSE DES GUTEN

Die Bundesregierung teilt fragenden Bundestagsabgeordneten – in diesem Fall der AfD – mit, dass es im Juni an drei Tagen mehr Bedarf an Strom gab, als in „vorgehaltener Regelleistung“ hätte geliefert werden können. Also es war zu wenig Strom da!

Download (PDF, 220KB)

 

Quelle: „Ereignisse im Bilanzkreissystem” – DIE ACHSE DES GUTEN. ACHGUT.COM

Zur Sache Herr Altmaier – Mahnwache fordert Beteiligung am Windkraft-Krisengipfel

Zur Sache Herr Altmaier – Mahnwache fordert Beteiligung am Windkraft-Krisengipfel und Umsetzung der Belange für Mensch und Natur!

Vernunftbürger von der Friedländer Wiese, aus dem Barnim und der Uckermark nutzten den Anlass, um in der Zuständigkeit des Bundesministers liegende, bundesweit Schaden stiftende Fehlentwicklungen der Energiepolitik ins Bewusstsein zu holen.


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FDP-Fraktionschef Rock setzt bei Energiewende auf Gas | hessenschau.de | Politik

CO2 einsparen, ohne die Industrie zu ruinieren – das geht nach Ansicht von FDP-Fraktionschef René Rock am besten mit Gas. Der Windkraft erteilte der Oppositionspolitiker im hr-Sommerinterview erneut eine Absage.

Quelle: FDP-Fraktionschef Rock setzt bei Energiewende auf Gas | hessenschau.de | Politik

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Offener Brief der AfD Fraktion an die Bürgermeister im Main-Kinzig-Kreis

Am 11. Juli hatte die AfD Fraktion im Kreistag einen offenen Brief an Landrat Thorsten Stolz zum Thema Windkraftausbau im MKK geschickt Eine Antwort steht bislang aus.

Nun wendet sich die Fraktion an die Bürgermeister im Main-Kinzig-Kreis:

Download (PDF, 131KB)

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Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages: CO2-Steuer ist verfassungswidrig

Das politische Ziel der CO2-Steuer sei zwar klar, schreiben sie in ihrem Gutachten, nämlich einer Tonne CO2 einen bestimmten Preis zu verleihen, der dauerhaft zu einer Reduktion der CO2-Emissionen führen solle. Doch daraus ergebe sich das Problem, dass eine Besteuerung einer CO2 Emission bereits aus verfassungsrechtlichen Gründen ausscheidet.

Weiterlesen bei Tichys Einblick
CO2-Steuer verfassungswidrig, so Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages

Liefert sich unsere politische Elite selbst in den Knast ein? – |Umwelt|Technik|Recht|

Deutschland wollte der Welt zeigen, wie unter staatlicher Regie ein Großflughafen gebaut werden kann und wie man die Welt ausschließlich mit Sonnen- und Windkraft mit ausreichend Energie zuverlässig versorgen kann.
Beide Projekte sind krachend gescheitert.

Weiterlesen: Liefert sich unsere politische Elite selbst in den Knast ein? – |Umwelt|Technik|Recht|

RWI-Untersuchung zeigt: Windrad-Ideologen und Politiker schädigen ihre Bürger massiv – ScienceFiles

Von Michael Klein

NIMBY!
Schon einmal gehört?

Verbreitung des staatlich verordneten Wertverlustes

Not In My BackYard wurde als Phänomen in den 1990er Jahren diskutiert. Es beschreibt die Weigerung von Anwohnern, eine Ansiedlung z.B. einer Müllverbrennungsanlage in ihrer Gemeinde zu akzeptieren. Viel Forschung wurde betrieben, um die Gründe herauszufinden und um herauszufinden, wie die ablehnende Haltung überwunden werden kann. Die Crux: Gar nicht.


Weder Prämienzahlungen noch die angebliche Bürgerbeteiligung haben die Akzeptanz der ungeliebten Technologien erhöht.

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Ein herzliches Dankeschön an den Autoren!

Blackout: Der Klimawandels wars! – DIE ACHSE DES GUTEN

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz warnt heute vor einem großen Blackout:  Dies bedeutet die Regierung rechnet nun selbst ernsthaft damit. Jedoch wird das Hauptrisiko, die großen Netzschwankungen durch unzuverlässige Stromquellen aus Sonne und Wind, konsequent verschwiegen. Man wird uns einen kommenden Blackout als Folge des Klimawandels verkaufen. Und was macht der Qualitätsjournalismus? Stellt er die Verantwortlichen dieser Irreführung zur Rede oder wenigstens eine kritische Nachfrage? Lesen Sie selbst.

Quelle: Blackout: Der Klimawandels wars! – DIE ACHSE DES GUTEN. ACHGUT.COM