Sigmar Gabriel ab 25. Min. sehr unterhaltsam und mit viel Klartext zu seinen Kollegen von den Grünen und Linken.
Er sagt hier deutlich, dass von den Genossenschaften keine teuren Emissionsgutachten gefordert werden sollen.
Schlagwort: Politik
Alarmsignal für die aufgeklärte Gesellschaft
Eine Umfrage offenbart, wie wenig die Bevölkerung Wissenschaftlern vertraut, besonders beim Klimawandel oder der Grünen Gentechnik. Das sollte ein Weckruf sein.
Das Vertrauen sinkt auf 46 Prozent, wenn es um die Entstehung des Universums geht, und auf 40 Prozent beim Klimawandel. Und nur 17 Prozent glauben den Forschern, wenn es um Grüne Gentechnik geht, also um gentechnisch veränderte Pflanzen. 56 Prozent der Befragten misstrauen der Wissenschaft in dieser Frage. Geht es um die Entstehung des Universums, misstrauen 42 Prozent der Wissenschaft, beim Klimawandel sind es 48 Prozent Misstrauische. Zwischen 24 und 32 Prozent der Umfrageteilnehmer sind bei diesen Themen unentschieden.
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Diese immer wieder beschworenen 75% der deutschen Bevölkerung, die die Energiewende begrüßen, scheint es nicht mehr zu geben.
Regierungspräsidium bessert nach
WINDRÄDER: Jetzt weniger Abgeordnete befangen
DARMSTADT – In der Diskussion um die Befangenheit von Vertretern der Regionalversammlung Südhessen ist eine Lösung in Sicht. Eine vom Regierungspräsidium neue formulierte Grundlinie halte man für richtig, hieß es jetzt beim Wirtschaftsministerium.
Bundestag und Bundesrat beschließen EEG-Novelle
Gabriel: „Die nächste Phase der Energiewende kann beginnen“
Der Deutsche Bundestag und der Deutsche Bundesrat haben am 08.07.2016 weitreichende energiepolitische Beschlüsse gefasst. Die von Bundeswirtschaftsminister Gabriel vorgelegten Gesetze zur Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), zur Weiterentwicklung des Strommarktes und zur Digitalisierung sind nun abgeschlossen und damit alle wesentlichen strombezogenen Gesetzgebungsvorhaben der aktuellen 10-Punkte-Energie-Agenda von Bundeswirtschaftsminister Gabriel fristgerecht vollendet.
Pressestimmen zur EEG-Novelle 2017:
http://www.welt.de/wirtschaft/article156914123/Wird-der-Strom-durch-die-EEG-Reform-billiger.html
http://www.vzbv.de/meldung/beschluesse-zur-energiewende-bund-verteilt-geschenke-verbraucher-bezahlen
Windkraft-Volksbegehren in Brandenburg ist gescheitert
Für das Volksbegehren haben 45.270 unterschrieben. 80.000 Stimmen wären notwendig gewesen. Am Ende fehlten also rund 35.000 Unterschriften. Trotzdem ist das Thema ist nicht vom Tisch.
Der Rundfunk Berlin-Brandenburg zeigt in einem Beitrag, warum.
Nach gescheitertem Volksbegehren in Brandenburg
Windkraftgegner im Studio-Gespräch
Rundfunk Berlin-Brandenburg
Initiator Thomas Jacob hatte 2 Forderungen. Er wollte einen Mindestabstand von Windrädern zu Wohngebieten. Dieser sollte so groß sein wie die 10-fache Höhe der Räder. Ein 200 Meter hohes Windrad bräuchte bei dieser Regelung einen Abstand von 2 Kilometern zum nächsten Haus. Die zweite Forderung war ein Verzicht auf Windkraftanlagen in Wäldern. Wie denkt Jacobs darüber, nachdem seine Volksinitiative nun gescheitert ist?
Nach gescheitertem Windenergie-Volksbegehren in Brandenburg – Wirtschaftsminister zeigt sich kompromissbereit
Quo vadis Windkraft?
Sechs Monate lang haben Aktivisten in Brandenburg Unterschriften gesammelt – gegen Windräder nah an Häusern oder im Wald. Jetzt steht fest: die Initiatoren des „Volksbegehren Windkraft“ haben es nicht geschafft – sie haben nicht die notwendigen 80.000 Unterschriften zusammenbekommen. Die Initiative will weiter dafür kämpfen, dass der Bau von Windkraftanlagen beschränkt wird. Der brandenburgísche Wirtschaftsminister Gerber (SPD) will jetzt auf die Kritiker zugehen.
EEG-Novelle: Versorgungssicherheit gewährleisten, Kosten senken
Verbesserungspotential bei der EEG-Novelle eingefordert
In dieser Woche soll das Erneuerbare-Energien-Gesetz 2016 endgültig auf den Weg gebracht werden. Insbesondere vor dem Hintergrund einer auch zukünftig zuverlässigen Stromversorgung und steigender Kosten bei der Einspeisung erneuerbarer Energien fordert der VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft weitere Verbesserungen am Gesetzentwurf.
Energiewende, Ökostrom – wo geht die Reise hin?
Vom Winde verwöhnt
“Anders als andere Investoren müssen Bürgerwindparks bei der Planung kein Gutachten nach dem strengen Bundesimmissionsschutzgesetz vorlegen, so steht es im neuen EEG.”
Als wären die geschönten Schallgutachten nicht schon schlimm genug, werden dann künftig garkeine Schallgutachten mehr verlangt? Die stellen dann erst mal die Anlagen hin, und wenn es zu laut sein sollte, dann müssen die Bürger dagegen klagen – oder wie muss man sich das vorstellen?
Der Rechtsstreit um die zu laute Enercon Anlage in Ammerfeld hat 7 Jahre gedauert!
Der Rechtsstreit um die zu laute Enercon Anlage in Ammerfeld hat 7 Jahre gedauert!
Uns das dann noch als “Demokratisierung der Energiewende” verkaufen zu wollen, ist an Dreistigkeit kaum noch zu überbieten.
Gabriel plant neue Rabatte für Konzerne
Wirtschaftsminister Gabriel will noch mehr energieintensive Firmen von der Ökostromumlage entlasten. Mehr bezahlen müssten dafür Haushalte und kleine Unternehmen.
aktueller Stand des Volksbegehrens in Brandenburg – Pressekonferenz
BITTE SPRECHT ALLE EURE FREUNDE UND BEKANNTE NOCH EINMAL AN
UNTERSTÜTZT UNSERE BRANDENBURGER KOLLEGEN
Das Begehren endet am 6. Juli 2016
Die Unterlagen findet ihr hier.
I. Pressekonferenz Landtag Brandenburg 28.06.2016 – Filmbeitrag
Landtagsgruppe Brandenburg “BVB Freie Wähler” zum Volksbegehren der Volksinitiative “Rettet Brandenburg” – Keine Windräder im Wald und größere Mindestabstände (10H) zur Wohnbebauung: