Schlagwort: Politik
Weilburg: Parlament mit mehr Stimmen gegen Windkraft
Weilburg: Auch das Thema Windkraft veränderte die Zusammensetzung des Parlaments.
Die größten Absahner des Förderbooms
Information der Bürgerinitiative „Windwahn Oberlahn“
Es gibt neue interessante Informationen auf unserer Homepage der Bürgerinitiative „Windwahn Oberlahn“:
Internet: http://www.windwahn-oberlahn.de
Aktuelle neue Themen:
– Offener Brief der BI an die Wählerinnen und Wähler bei der Kommunalwahl am 06.03.2016 – Reaktionen und Meinungen
– Leserbrief der BI (Fr. Freudenberger) zum Thema Ereignisse bei der Sitzung des Stadtparlamentes in Weilburg am 28.01.2016 – Reaktionen und Meinungen
– Fund eines Großhorstes im zentralen Bereich des „Windparks Oberlahn“ – Letzte Beiträge
– Widersinn von Großwindrädern im Wald – Bilder
Im Namen des Sprecherteams der Bürgerinitiative Windwahn Oberlahn
Manfred Heumann
Podiumsdiskussion zur Windenergie
Piratenpartei, FDP, AfD, diskutierten über die Windenergie. Die Linkspartei verließ den Saal. CDU, SPD und Grüne waren verhindert.
Presse zum – Symposium der Vernunft – am 27.02.2016
WIESBADENER KURIER: Bei “Johannisberger Energiegipfel” werden auch Solaranlagegen gegeißelt
JOHANNISBERG – Die Energiewende ist ein Irrweg. Das ist keine ganz neue Botschaft, die jetzt auch von Johannisberg ausgeht. In einem „Johannisberger Appell“, der beim „Johannisberger Energiegipfel“ am Samstag auf Schloss Johannisberg proklamiert wurde, fordern Wissenschaftler verschiedener Fachrichtungen ein Umsteuern in der Energiepolitik.
Roland Tichy: Windkraft: Die Öko-Ein-Mann-Armee Enoch zu Guttenberg
Der weltberühmte Dirigent zieht über die Städte und Versammlungsorte der deutschen Mittelgebirge, um gegen den “Windwahn” zu kämpfen. Es sind grandiose Auftritte. Unterhalb der Medienwahrnehmung organisiert sich eine neue, alte Öko-Bewegung.
http://www.rolandtichy.de/tichys-einblick/windkraft-die-oeko-ein-mann-armee-enoch-zu-guttenberg/
FDP: Florian Rentsch, 29.02.2016, Limburg – Presse
„Deutschland am Scheideweg – Wie Reformunwilligkeit und die aktuelle Flüchtlingspolitik unsere Zukunft gefährden“
Montag, den 29. Februar um 19.00 Uhr in die Clubebene der Stadthalle Limburg, Thing
Nassauische Neue Presse: Liberale gegen Windkraft – Die FDP als Protestpartei
(Protest-)Wählern eine Plattform geben -– diesen Vorsatz hat sich die FDP zu Herzen genommen. Beim Bürgerforum im Limburger Thing diskutierte der ehemalige hessische Wirtschaftsminister und jetzige Fraktionschef Dr. Florian Rentsch Streitthemen wie Windkraft, die Flüchtlingskrise sowie die mangelnde Reformbereitschaft im Land.
http://www.nnp.de/lokales/limburg_und_umgebung/Die-FDP-als-Protestpartei;art680,1883010
Aufsichtsratsmitglied der ABO Wind AG geht ins Umweltbundesamt
Professor Dr. Uwe Leprich, Aufsichtsratsmitglied der ABO Wind AG seit dem Jahr 2000
übernimmt am 1. April 2016 die Leitung der Abteilung Klimaschutz im Umweltbundesamt:
Presseinformation – Symposium der Vernunft am 27.02.2016
Diese Presseinformation kann an alle Zeitungen weitergegeben werden.
Rund ein Viertel der deutschen Stadtwerke stehen kurz vor der Pleite
Montag, 22.02.2016, 12:23 · FOCUS-Online – Auswertung Studie
Die Stadtwerke versorgen die Bevölkerung mit lebenswichtigen Ressourcen wie Wasser oder Strom. Doch die Finanzsituation mancher Konzerne gibt Anlass zur Sorge. Laut einer aktuellen Studie ist rund ein Viertel der kommunalen Versorger insolvenzgefährdet.
Das erschütternde Ergebnis: Im Krisenfall könnten viele Kommunen den Stadtwerken nicht finanziell unter die Arme greifen. “Als letzte Konsequenz droht damit die Insolvenz “, sagt Ferdinand Schuster, Geschäftsführer des Instituts.
Schuld an der finanziellen Notlage sei die Energiewende. Die Kommunen hätten hohe Investitionen geleistet, um zum Beispiel Gas- oder Kohlekraftwerke zu bauen. Weil sich jedoch die Großhandelspreise für Elektrizität im freien Fall befinden, lohnt sich das Stromgeschäft für die Stadtwerke kaum mehr. Sie können die Darlehen für ihre Investitionen nicht mehr abbezahlen und rutschen immer tiefer in die Schuldenfalle.
http://www.focus.de/immobilien/energiesparen/zahlen-schockieren-ein-viertel-der-deutschen-stadtwerke-stehen-vor-der-pleite_id_5304349.html?fbc=fb-shares
Manifest der Vernunft – Richtig wählen im März 2016
Bad Orb: Podiumsdiskussion 23.02.2016, 19:00 Uhr
„Stoppt den Windwahn im Main-Kinzig-Kreis“:
Einladung zur Podiumsdiskussion
am 23. Februar, 19:00 Uhr
im Gartensaal der Konzerthalle in Bad Orb
Der Dachverbandes Gegenwind MKK / Naturpark Spessart lädt alle Bürgerinnen und Bürger zu einer öffentlichen Podiumsdiskussion mit Politikern über den Ausbau von Windkraftanlagen im Main-Kinzig-Kreis ein. Am 23. Februar startet die Veranstaltung um 19:00 Uhr im Gartensaal der Konzerthalle in Bad Orb.
„Bad Orb: Podiumsdiskussion 23.02.2016, 19:00 Uhr“ weiterlesen
Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes nun frei verfügbar
Der Druck auf den Bundestag und 1000de von Anfragen nach dem IFG hat den Bundestag umdenken lassen. Die Informationen des Wissenschaftlichen Dienstes stehen nun öffentlich bereit. Nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts im Juni 2015 ist der Bundestag verpflichtet, Gutachten auf Anfrage nach dem IFG herauszugeben. Nachdem er sich lange dagegen gewehrt hatte, gab er im Januar eine Übersichtsliste mit 4000 Gutachtentiteln heraus, die anschließend auf FragDenBundestag.de veröffentlicht wurde. Wie aus einer internen E-Mail des Bundestagspräsidenten an alle Abgeordnete hervorgeht, wird der Bundestag künftig tausende Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes (WD) online auf der Bundestags-Website veröffentlichen – unter anderem zu Themen wie Sicherheitspolitik, Finanzen, Strafrecht, Asylrecht und Europapolitik. Das beschloss der Ältestenrat des Bundestags in seiner heutigen Sitzung. Der Bundestag veröffentlicht künftig dank dieser Kampagne alle Gutachten selbst. Suchen Sie über diese Seite, ob gewünschte Gutachten schon auf der Bundestags-Website verfügbar sind! https://fragdenstaat.de/kampagne/wissenschaftlicher-dienst/ https://suche.bundestag.de/search_bt.do?resultsPerPage=10&language=de&queryAll=wind&Suche+abschicken.x=0&Suche+abschicken.y=0
Presseinformation – EEG verfassungs- und europarechtswidrig
Das Fazit lautet:
“Das Bundesverfassungsgericht sollte das gesamte EEG-System und Teile daraus mit dem Grundgesetz für unvereinbar oder nichtig erklären.”
“Aus den Mängeln des EEG ergeben sich formal ein Klageanspruch jedes Stromkunden gegen die Zahlung und ein Rückzahlungsanspruch aus der Verganganeheit.”
kurze Presseinformation: Rechtsgutachten der Humboldt-Universität dokumentiert: Das EEG ist verfassungs- und europarechtswidrig / Care-Energie Position vollumfänglich bestätigt.
17.2.2016, 14:00 Uhr
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Stürmische Windrad-Debatte im Kreistag Rheingau-Taunus-Kreis
SAMSTAG, 13. FEBRUAR 2016, RHEIN-MAIN ZEITUNG
Die CDU attackiert und gerät in Erklärungsnot
obo. RHEINGAU-TAUNUS-KREIS.
Vor der Kommunalwahl hat die letzte Kreistagssitzung der Wahlperiode den Fraktionen noch einmal eine Bühne geboten, um die höchst unterschiedlichen Positionen zur Nutzung der Windenergie deutlich zu machen. Stein des politischen Anstoßes ist der vor zwei Jahren vorgelegte „Masterplan Erneuerbare Energie“, den der Kreistag für 50 000 Euro in Auftrag gegeben hatte. Die Experten fanden heraus, dass der Kreis seine selbstgesteckten energetischen und klimapolitischen Ziele bis 2020 nur erreichen kann, wenn bis zu 118 Windräder aufgestellt werden. Sie könnten einen Stromertrag von 592 000 Megawattstunden liefern und damit rechnerisch knapp 90 Prozent des Strombedarfs decken.
Für die CDU, die den Masterplan ablehnt und nicht länger als Leitlinie der Energiepolitik akzeptiert, ist das die wahre Absicht der rot-grünen Kreistagsmehrheit und ein Horrorszenario. Sie trug die Diskussion mit einem Antrag zum Schutz der Kultur- und Naturlandschaft noch einmal in den Kreistag, erntete aber vom politischen Gegner harsche Kritik. Der SPD-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Martin Rabanus sprach von „Theaterdonner, Wahlkampfgeklingel“ und „Chuzpe“.
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